Verordnung über den Bau und Betrieb von Anschlußbahnen

Gleichnamiges Gesetz in Nordrhein-Westfalen: BOA

Inhaltsübersicht

1. Eingangsformel
2. § 1 Geltungsbereich
3. § 2 Verantwortlichkeit, Eisenbahnbetriebsleiter
4. § 3 Befugnisse der Aufsichtsbehörde, Sachverständige
5. § 4 Begriffe, Vorbehalte
6. § 5 Spurweite
7. § 6 Gleisbogen, Überhöhung und Gleisneigung
8. § 7 Umgrenzung des lichten Raumes
9. § 8 Gleisabstand
10. § 9 Leitungen im Bahnbereich
11. § 10 Oberbau, Bauwerke und Fahrleitungen
12. § 11 Bahnübergänge
13. § 12 Erhaltung, Untersuchung und Sicherung der Bahnanlagen
14. § 13 Maschinentechnische Anlagen
15. § 14 Einteilung und Beschaffenheit der Fahrzeuge
16. § 15 Begrenzung der Fahrzeuge und freizuhaltende Räume
17. § 16 Räder und Radsätze
18. § 17 Bremsen
19. § 18 Zug- und Stoßeinrichtungen
20. § 19 Sonstige Ausrüstung und Anschriften der Fahrzeuge
21. § 20 Abnahme und Untersuchung der Fahrzeuge
22. § 21 Bauartgenehmigung, Abnahme und Prüfung von Dampfkesseln auf Schienenfahrzeugen
23. § 22 Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge
24. § 23 Eisenbahnbetriebsbedienstete
25. § 24 Dienstanweisungen
26. § 25 Zusammenstellung der Fahreinheit
27. § 26 Fahrgeschwindigkeit
28. § 27 Bewegen der Fahrzeuge
29. § 28 Anhalten der Fahrzeuge
30. § 29 Sicherung stillstehender Fahrzeuge
31. § 30 Beförderung gefährlicher Güter
32. § 31 Signale
33. § 32 Besetzung der Triebfahrzeuge
34. § 33 Mitfahren auf Triebfahrzeugen
35. § 34 Meldungen
36. § 35 Allgemeine Bestimmungen
37. § 36 Betreten der Bahnanlagen
38. § 37 Überqueren der Bahnanlagen
39. § 38 Bahnbeschädigungen und Betriebsstörungen
40. § 39 Personenbeförderung
41. § 40 Ordnungswidrigkeiten
42. § 41 Übergangsbestimmungen
43. § 42 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
44. Schlussformel
45. Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2) Muster Geschäftsanweisung für den Eisenbahnbetriebsleiter der Anschlußbahn
46. Anlage 2 (zu § 7 Abs. 1) Umgrenzung des lichten Raumes für Regelspur
47. Anlage 3 (zu § 7 Abs. 2 und § 15 Abs. 1) Umgrenzung des lichten Raumes und Fahrzeugbegrenzung für Schmalspur ohne Rollfahrzeugbetrieb
48. Anlage 4 (zu § 7 Abs. 3) Umgrenzung des lichten Raumes für Schmalspur mit Rollfahrzeugbetrieb
49. Anlage 5 (zu § 7 Abs. 4) Vergrößerung der halben Breitenmaße des lichten Raumes für Regelspur
50. Anlage 6 (zu § 7 Abs. 4 und § 8 Abs. 3) Vergrößerung des lichten Raumes und der Gleisabstände für Schmalspur
51. Anlage 7 (zu § 7 Abs. 5) Raum für den Durchgang der Stromabnehmer bei Oberleitung für Regelspur
52. Anlage 8 (zu § 8 Abs. 3) Vergrößerung der Gleisabstände für Regelspur in Bögen mit Halbmessern unter 250 m
53. Anlage 9 (zu § 9 Abs. 1) Richtlinien für das Verlegen von Leitungen im Bahnbereich
54. Anlage 10 (zu § 11) Bahnübergangssicherung
55. Anlage 11 (zu § 15 Abs. 1) Begrenzung für Regelspurfahrzeuge im Stillstand bei Mittelstellung im geraden Gleis
56. Anlage 12 (zu § 15 Abs. 1) Begrenzung für Stromabnehmer der Regelspurfahrzeuge bei Oberleitung
57. Anlage 13 (zu § 15 Abs. 3) Freie Räume und vorstehende Teile an den Stirnseiten der Regelspurfahrzeuge mit Seitenpuffern
58. Anlage 14 (zu § 15 Abs. 4) Freie Räume und vorstehende Teile an den Stirnseiten der Schmalspurfahrzeuge mit Mittelpuffern
59. Anlage 15 (zu § 16 Abs. 1) Radsatz und Räder für Regelspurfahrzeuge
60. Anlage 16 (zu § 16 Abs. 1) Räder für Regelspurfahrzeuge mit kleinerem Meßkreisdurchmesser als 840 mm
61. Anlage 17 (zu § 16 Abs. 1) Radsatz und Räder für Schmalspurfahrzeuge
62. Anlage 18 (zu § 18 Abs. 2) Zug- und Stoßeinrichtung für Regelspurfahrzeuge
63. Anlage 19 (zu § 19 Abs. 3) Warnungszeichen
64. Anlage 20 (zu § 23 Abs. 2) Richtlinien für das erforderliche Hör- und Sehvermögen der Eisenbahnbetriebsbediensteten
65. Anlage 21 (zu § 11 Abs. 16, § 27 Abs. 2 und § 31) Signale
66. Anlage 22 (zu § 28 Abs. 3 und 4) Bremsberechnung, Bremstafeln und Bremslastentafeln
67. Anlage 23 (zu § 29 Abs. 3) Zahl der Achsen, die durch eine angezogene Handbremse gesichert werden
68. Anlage 24 (zu § 30 Abs. 1) Einteilung der gefährlichen Güter in Klassen
69. Anlage 25 (zu § 30 Abs. 1) Erläuterung der Gefahrzettel