§ 12 Erhaltung, Untersuchung und Sicherung der Bahnanlagen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EBOA/12#abs-1 Kopieren ⧉(1) Die Bahnanlagen sind in allen Teilen betriebssicher zu erhalten.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EBOA/12#abs-2 Kopieren ⧉(2) Der ordnungsgemäße Zustand der Bahnanlagen ist durch sachkundige Bedienstete regelmäßig zu überwachen. Die Überwachung durch den Landesbevollmächtigten im Rahmen seiner technischen Aufsicht bleibt davon unberührt. Bestimmte Bahnanlagen (z.B. Brücken) sind darüber hinaus von Sachverständigen nach bestimmten Fristen zu untersuchen. Soweit Fristen nicht vorgeschrieben sind, legt sie der Anschlußinhaber, gegebenenfalls unter Beteiligung eines Sachverständigen, fest. Über die Untersuchungen sind Aufzeichnungen zu führen. Die Bestimmungen des § 13 bleiben unberührt.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EBOA/12#abs-3 Kopieren ⧉(3) Gefahrenstellen im Gleisbereich sind während des Eisenbahnbetriebes kenntlich zu machen oder zu beaufsichtigen. Gleisabschnitte, auf denen die Fahrgeschwindigkeit vorübergehend ermäßigt werden muß, sind zu kennzeichnen oder auf andere Weise den Eisenbahnbetriebsbediensteten bekanntzugeben. Unbefahrbare Gleisabschnitte sind, auch wenn Schienenfahrzeuge nicht erwartet werden, örtlich zu sperren.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/EBOA/12#abs-4 Kopieren ⧉(4) Die Aufsichtsbehörde kann in besonderen Fällen bestimmen, daß Einfriedungen oder Schutzeinrichtungen zu schaffen sind.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/EBOA/12#abs-5 Kopieren ⧉(5) Die Aufsichtsbehörde kann bestimmen, daß aus Sicherheitsgründen Signal- und Fernmeldeanlagen für den Bahnbetrieb einzurichten sind.

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/EBOA/12#abs-6 Kopieren ⧉(6) Die Bahnanlagen sind entsprechend den Betriebs- und Verkehrsbedürfnissen zu beleuchten.