§ 9 Leitungen im Bahnbereich

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EBOA/9#abs-1 Kopieren ⧉(1) Leitungen, die sich Bahnanlagen nähern, sie kreuzen oder mit ihnen parallel geführt werden, dürfen die Bahnanlagen nicht gefährden und die Sicherheit des Bahnbetriebes nicht beeinträchtigen. Sie sind in Aufzeichnungen zu erfassen und nach Möglichkeit örtlich kenntlich zu machen. Neue und zu verändernde Leitungen sind nach den anerkannten Regeln der Technik zu verlegen. Werden sie im Bahnbereich außerhalb abgeschlossener Werksbereiche verlegt, so sind daneben auch die technischen Bestimmungen der in der Anlage 9 aufgeführten Richtlinien zu beachten.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EBOA/9#abs-2 Kopieren ⧉(2) Kreuzungen von Leitungen mit Gleisen sollen möglichst rechtwinklig und in gerader Linienführung ausgeführt werden. Bei Parallelführungen und Näherungen sind die erforderlichen Sicherheitsabstände von ortsfesten Anlagen, Gleisen und anderen Leitungen im Bahnbereich einzuhalten. Für Leitungen an stählernen Bauwerken, im Bereich von Signal- und Fernmeldekabeln und von Gleisen mit elektrischem Fahrbetrieb sind besondere Schutzmaßnahmen zu treffen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EBOA/9#abs-3 Kopieren ⧉(3) Für Neuanlagen und Änderungen von Kreuzungen, Parallelführungen und Näherungen von Leitungen für Gase, brennbare Flüssigkeiten, gefährliche Stoffe, Dämpfe, Wasser und Abwasser sowie Starkstromleitungen über 1 kV sind die Entwurfsunterlagen vom Landesbevollmächtigten für Bahnaufsicht eisenbahntechnisch zu prüfen. Die Leitungen sind von einem Sachverständigen oder durch die Aufsichtsbehörde eisenbahntechnisch abzunehmen.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/EBOA/9#abs-4 Kopieren ⧉(4) Kreuzungen, Näherungen und Parallelführungen sind in angemessenen Zeitabständen zu überwachen. Der Anschlußinhaber legt im Einvernehmen mit einem Sachverständigen hierfür die Fristen fest.