Gesetze / UntAbschlG · BGBl I 1994, 990

Gesetz über den Abschluß von Unterstützungen der Bürger der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik bei Gesundheitsschäden infolge medizinischer Maßnahmen

10 Normen · ausgefertigt 06.05.1994 · 4 zitierende Entscheidungen · letzte Änderung 01.01.2024 · Änderungen →

Meistzitierte Normen

NormZitierende Entscheidungen
§ 1 — Anspruch auf Unterstützung2
§ 4 — Laufende Zahlungen2
§ 5 — Einmalige Zahlungen2
§ 6 — Härteregelung2
§ 7 — Antragstellung, Änderung, Beendigung und Zahlung2
§ 10 — Schlußbestimmungen, Inkrafttreten2

Aus den Normzitaten der Entscheidungen im Bestand ermittelt.

Inhaltsübersicht

  1. Eingangsformel
  2. § 1 Anspruch auf Unterstützung
  3. § 2 Begriffsbestimmungen
  4. § 3 Umfang der Unterstützung
  5. § 4 Laufende Zahlungen
  6. § 5 Einmalige Zahlungen
  7. § 6 Härteregelung
  8. § 7 Antragstellung, Änderung, Beendigung und Zahlung
  9. § 8 Zuständige Behörde
  10. § 9 Verfahren, Rechtsweg
  11. § 10 Schlußbestimmungen, Inkrafttreten

Änderungsverlauf

  1. 01.01.2024 — 5 Normen geändert · §§ 2, 7, 8, 9, 10 neueste Änderung

Alle Änderungen → · Neue Textfassungen aus dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation.