Gesetze / URüV · BGBl I 1991, 1542

Verordnung zum Vermögensgesetz über die Rückgabe von Unternehmen

20 Normen · ausgefertigt 13.07.1991 · 11 zitierende Entscheidungen · letzte Änderung 01.01.2023 · Änderungen →

Meistzitierte Normen

NormZitierende Entscheidungen
§ 1 — Zurückzugebendes Unternehmen4
§ 15 — Zuständige Behörde2
§ 18 — Antrag auf Rückgabe2
§ 3 — Wertänderungen1
§ 13 — Wirksamkeit abgeschlossener Verträge1
§ 14 — Überprüfung von Unternehmensrückgaben1

Aus den Normzitaten der Entscheidungen im Bestand ermittelt.

Inhaltsübersicht

  1. Eingangsformel
  2. Abschnitt 1 · Gegenstand der Rückgabe
  3. § 1Zurückzugebendes Unternehmen
  4. § 2Vergleichbarkeit
  5. Abschnitt 2 · Wertausgleich. Sorgfaltspflicht
  6. § 3Wertänderungen
  7. § 4Sorgfaltspflicht, Haftung
  8. § 5Eigenkapital bei Rückgabe
  9. § 6Verschlechterung der Ertragslage
  10. § 7Verzinsung der Ausgleichsforderungen und Ausgleichsverbindlichkeiten
  11. § 8Behandlung staatlicher Leistungen
  12. Abschnitt 3 · Durchführung der Rückgabe
  13. § 9Eigentumsübergang
  14. § 10Übertragung von Anteilen auf die Gesellschafter
  15. § 11Besonderheiten wegen der Rechtsform
  16. § 12Erbfall
  17. Abschnitt 4 · Unternehmensrückgaben nach dem Unternehmensgesetz und Beteiligungskäufe
  18. § 13Wirksamkeit abgeschlossener Verträge
  19. § 14Überprüfung von Unternehmensrückgaben
  20. Abschnitt 5 · Verfahren
  21. § 15Zuständige Behörde
  22. § 16Behandlung staatlicher Beteiligungen
  23. § 17Quorum
  24. § 18Antrag auf Rückgabe
  25. § 19Anwendung sonstiger Vorschriften
  26. Abschnitt 6 · Schlußvorschriften
  27. § 20Inkrafttreten
  28. Schlußformel

Änderungsverlauf

  1. 01.01.2023 — 1 Norm geändert · § 17 neueste Änderung

Alle Änderungen → · Neue Textfassungen aus dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation.