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Verkehrsrecht Hessen

591 Entscheidungen der Gerichte aus Hessen

Nach Rechtsordnung

Deutschland (Bund) 598 Hessen 591 Nordrhein-Westfalen 5.675 Bayern 731 Baden-Württemberg 708 Niedersachsen 640 Saarland 542 Rheinland-Pfalz 465 Berlin 445 Brandenburg 415 Schleswig-Holstein 328 Sachsen-Anhalt 287 Hamburg 232 Thüringen 112 Mecklenburg-Vorpommern 101 Sachsen 53Bremen (noch keine Inhalte)EU / International (noch keine Inhalte)Ausgegraute Rechtsordnungen haben zu diesem Thema noch zu wenig Bestand für eine eigene Seite.

Zentrale Normen

Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Hessen. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.

Gesetze und Verordnungen zum Thema

Neben dem Bundesrecht gilt in Hessen eigenes Landesrecht: 658 Gesetze und Verordnungen Hessens stehen im Volltext im Bestand.

Gerichte in Hessen

Gerichte in Hessen mit Entscheidungen zum Thema Verkehrsrecht; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.

Ordentliche Gerichtsbarkeit

Verwaltungsgerichtsbarkeit

Sozialgerichtsbarkeit

Arbeitsgerichtsbarkeit

Verfassungsgerichtsbarkeit

Leitentscheidungen

Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Hessen.

  1. VGH Hessen, 14.01.2002 – 2 TG 3008/01 Beschluss

    Zitiert von 68 Entscheidungen im Bestand

  2. VGH Hessen, 20.03.2019 – 2 B 261/19 Beschluss

    Zitiert von 54 Entscheidungen im Bestand

  3. VGH Hessen, 21.03.2012 – 2 B 1570/11 Beschluss

    Zitiert von 45 Entscheidungen im Bestand

  4. OLG Frankfurt am Main, 18.10.2018 – 22 U 97/16 Urteil

    Zitiert von 41 Entscheidungen im Bestand

  5. OLG Frankfurt am Main, 09.10.2012 – 22 U 109/11 Urteil

    Zitiert von 24 Entscheidungen im Bestand

  6. VGH Hessen, 06.10.2010 – 2 B 1076/10 Urteil

    Zitiert von 19 Entscheidungen im Bestand

  7. OLG Frankfurt am Main, 31.03.2020 – 13 U 226/15 Urteil

    Zitiert von 16 Entscheidungen im Bestand

  8. VGH Hessen, 13.02.2013 – 2 B 189/13 Beschluss

    Zitiert von 14 Entscheidungen im Bestand

Neueste Entscheidungen

  1. AG Kassel, 15.07.2026 – 435 C 325/26 Urteil
  2. Staatsgerichtshof des Landes Hessen, 15.07.2026 – P.St. 2898 Urteil

    Volksgesetzgebung: Versagung der Zulassung eines Volksbegehrens bei Verstoß einzelner Vorschriften des Gesetzentwurfs gegen die Verfassung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

    Leitsatz Leitsätze zum Urteil des Staatsgerichtshofs vom 15. Juli 2026 - P.St. 2898 - 1. Der Maßstab, anhand dessen der Staatsgerichthof die Versagung der Zulassung eines Volksbegehrens überprüft, erstreckt sich auch auf die Einh…

  3. VGH Hessen, 03.07.2026 – 10 B 62/26 Beschluss

    Leitsatz Ein erheblicher Mischkonsum von Cannabis und Alkohol (hier: 6,7 ng/ml THC und 1,03 Promille BAK) stellt eine Zusatztatsache für die Annahme von Cannabismissbrauch im Sinne von § 13 a Satz 1 Nr. 2 Buchst. a Alt. 2 FeV dar…

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  4. VG Gießen, 10.04.2026 – 8 L 807/26.GI Beschluss

    Leitsatz 1. Einer Abfallentsorgung im Holsystem, bei dem die Abfälle am Grundstück des Anschlusspflichtigen abgeholt werden, können tatsächliche oder rechtliche Gründe der Unmöglichkeit entgegenstehen, sodass ein grundstücksferne…

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  5. OLG Frankfurt am Main, 22.01.2026 – 14 U 88/24 Urteil
  6. VG Wiesbaden, 23.12.2025 – 7 L 3078/25.WI Beschluss

    Leitsatz 1. Der Anlass zur Anordnung eines ärztlichen Gutachtens entfällt nicht dadurch, dass das zugrundeliegende Geschehen im Zeitpunkt der Anordnung bereits gute zwei Jahre zurückliegt, sofern der zeitliche Verzug der Behörde …

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  7. AG Kassel, 04.12.2025 – 435 C 1807/25 Urteil

    Leitsatz Der Schädiger hat im Verkehrsunfallprozesse wenigstens die Indizien für das Vorhandensein eines Großkundenrabattes zugunsten des Geschädigten bei fiktiver Abrechnung darzutun und zu beweisen.

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  8. LG Wiesbaden, 24.09.2025 – 8 O 258/21 Urteil

    Leitsatz Der Vorfahrtsberechtigte kann bei Setzten des falschen Fahrtrichtungsanzeigers über die einfache Betriebsgefahr hinaus haften

  9. OLG Frankfurt am Main, 23.09.2025 – 10 U 213/22 Urteil

    Leitsatz Kommt es zur Kollision zwischen einem Linienbus, der bei Rot mit leichter erhöhter Geschwindigkeit in einen Kreuzungsbereich einfährt, und einem PKW, welcher eine Linksabbiegespur zu einem Wendemanöver nach einem Gelblic…

  10. VGH Hessen, 19.09.2025 – 10 B 606/25 Beschluss

    Zitiert von 8 Entscheidungen im Bestand

Neueste Gesetzgebung

Änderungen der letzten zwölf Monate. Das Datum zeigt, wann wir die Änderung gesehen haben; das Inkrafttreten kann abweichen.

01.11.2026

28.10.2026

27.10.2026

23.10.2026

01.10.2026

Aktuelle Meldungen

Keine Meldungen zu Verkehrsrecht Hessen.

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