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Sächsische Bergverordnung

§ 37 Betriebsbuch

Stand: 26.08.2026

Sachsen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SN-10946/37#abs-1 (1) Für jede Anlage nach § 27 ist ein Betriebsbuch zu führen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SN-10946/37#abs-2 (2) In das Betriebsbuch sind alle wesentlichen Angaben über den betriebstechnischen und sicherheitlichen Zustand der Anlage aufzunehmen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SN-10946/37#abs-3 (3) Das Betriebsbuch ist sechs Monate länger aufzubewahren als die Anlage betrieben wird. § 4 Abs. 6 Satz 2 findet in diesem Fall keine Anwendung. Abweichend von Satz 1 können Bescheinigungen über Werkstoffprüfungen, insbesondere für Seile, Unterseile, Zwischengeschirre, Unterseilaufhängungen, Fördermittel, Gegengewichte und Bremsbeläge, sowie das Ergebnis der Seilscheibenachsenprüfung bereits aus dem Betriebsbuch entfernt werden, wenn die betreffenden Teile ausgemustert sind.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SN-10946/37#abs-4 (4) Aufzeichnungen der Registriergeräte müssen wenigstens sechs Monate lang aufbewahrt werden.

§ 36 § 38