Sozialrecht Hessen
5.619 Entscheidungen der Gerichte aus Hessen
Nach Rechtsordnung
Zentrale Normen
- § 7 SGB IILeistungsberechtigte
- § 22 SGB IIBedarfe für Unterkunft und Heizung
- § 136 SGB IIIAnspruch auf Arbeitslosengeld
- § 27 SGB VKrankenbehandlung
- § 43 SGB VIRente wegen Erwerbsminderung
- § 8 SGB VIIArbeitsunfall
- § 2 SGB IXBegriffsbestimmungen
- § 44 SGB XRücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes
- § 45 SGB XRücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes
- § 14 SGB XIBegriff der Pflegebedürftigkeit
- § 27 SGB XIILeistungsberechtigte
- § 41 SGB XIILeistungsberechtigte
- § 7 WoGGAusschluss vom Wohngeld
- § 1b BetrAVGUnverfallbarkeit und Durchführung der betrieblichen Altersversorgung
Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Hessen. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.
Gesetze und Verordnungen zum Thema
- Erstes Buch Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil -SGB I
- Zweites Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende -SGB II
- Drittes Buch Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung -SGB III
- Viertes Buch Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung -SGB IV
- Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung -SGB V
- Sechstes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung -SGB VI
- Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung -SGB VII
- Achtes Buch Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfegesetz -SGB VIII
- Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -SGB IX
- Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen - (Fassung ab 1.1.2018)SGB IX
- Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz -SGB X
- Elftes Buch Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung -SGB XI
- Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -SGB XII
- Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch - Soziale Entschädigung -SGB XIV
- WohngeldgesetzWoGG
- SozialgerichtsgesetzSGG
- JugendfreiwilligendienstegesetzJFDG
- PflegezeitgesetzPflegeZG
- BetriebsrentengesetzBetrAVG
Neben dem Bundesrecht gilt in Hessen eigenes Landesrecht: 658 Gesetze und Verordnungen Hessens stehen im Volltext im Bestand.
Gerichte in Hessen
Gerichte in Hessen mit Entscheidungen zum Thema Sozialrecht; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.
Ordentliche Gerichtsbarkeit
Sozialgerichtsbarkeit
- LSG Hessen2.911
- SG Marburg917
- SG Frankfurt am Main444
- SG Darmstadt402
- SG Kassel321
- SG Gießen288
- SG Wiesbaden194
- SG Fulda140
Arbeitsgerichtsbarkeit
Leitentscheidungen
Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Hessen.
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LSG Hessen, 15.12.2015 – L 3 U 28/12
Urteil
Zitiert von 277 Entscheidungen im Bestand
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LSG Hessen, 29.06.2005 – L 7 AS 1/05 ER, L 7 AS 2/05 ER, L 7 AS 3/05 ER, L 7 AS 4/05 ER
Beschluss
Leitsatz 1. Bei der Prüfung der Hilfsbedürftigkeit als eine der Voraussetzungen eines Anspruchs auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts darf nur auf gegenwärtige Verhältnisse abgestellt werden. Das gilt auch für die Fra…
Zitiert von 131 Entscheidungen im Bestand
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LSG Hessen, 14.07.2011 – L 7 AS 107/11 B ER
Beschluss
Zitiert von 71 Entscheidungen im Bestand
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LSG Hessen, 27.11.2013 – L 6 AS 378/12
Urteil
Zitiert von 53 Entscheidungen im Bestand
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SG Gießen, 09.11.2016 – S 25 AS 609/14
Urteil
Zitiert von 47 Entscheidungen im Bestand
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LSG Hessen, 27.07.2005 – L 7 AS 18/05 ER
Beschluss
Leitsatz An das Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft, für die eine gegenseitige Einstandspflicht der Partner kennzeichnend ist (Verwantwortungs- und Einstehensgemeinschaft), sind strenge Anforderungen zu stellen. Die dazu vo…
Zitiert von 45 Entscheidungen im Bestand
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LSG Hessen, 23.04.2008 – L 4 KA 69/07
Urteil
Leitsatz 1. Aufgrund des § 85 Abs 4 Satz 10 SGB V kann in einem Vertrag zur Honorarverteilung nicht abweichend vom Beschluss des Bewertungsausschusses v. 29.10.2004 zur Festlegung von Regelleistungsvolumen ein Regelleistungsvolum…
Zitiert von 41 Entscheidungen im Bestand
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LSG Hessen, 21.03.2006 – L 9 AS 124/05 ER
Beschluss
Zitiert von 36 Entscheidungen im Bestand
Neueste Entscheidungen
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SG Frankfurt am Main, 07.10.2026 – S 43 AS 1105/26
Gerichtsbescheid
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Übernahme von Energieschulden - Form der Widerspruchseinlegung - Übermittlung einer Postfachnachricht über jobcenter.digital - Erfordernis einer qualifizierten elektronischen Signatur - Kein elektronisches Formular - Keine formwirksame Widerspruchseinlegung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
Leitsatz 1. Der Postfachdienst "jobcenter.digital" ermöglicht nicht die formwirksame Einreichung eines Widerspruchs ohne qualifizierte elektronische Signatur. 2. Eine Rechtsbehelfsbelehrung die wegen der Einzelheiten zum elektro…
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LSG Hessen, 16.09.2026 – L 6 SF 18/24 EK KR
Urteil
Entschädigungsrecht - überlange Verfahrensdauer - sozialgerichtliches Klageverfahren - Klagewelle infolge des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes - Bemessung der Vorbereitungs- und Bedenkzeit - Berücksichtigung von Zeiten der Corona-Pandemie - Geltendmachung vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
Leitsatz 1. Im Falle einer hohen Belastung des Ausgangsgerichts durch einen erheblichen Verfahrensanstieg nach einer kurzfristigen Änderung von gesetzlichen Vorschriften ist dem Ausgangsgericht mit Blick auf diese Verfahren über …
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LSG Hessen, 16.09.2026 – L 6 AS 457/24
Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Erstattungsforderung - Prozessvergleich - Vereinbarung einer Niederschlagung der Restforderung - Nichteinhaltung der Ratenzahlung - kein Anspruch auf Niederschlagung - Neubeginn der Verjährung durch Ratenzahlung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
Leitsatz Für Erstattungsforderung gilt zunächst die Verjährungsfrist von vier Jahren gemäß § 50 Abs 4 SGB X, Ratenzahlungen, die ohne Vorbehalt geleistet wurden, lassen die Frist jeweils neu beginnen.
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LSG Hessen, 15.09.2026 – L 3 U 18/26 KL
Urteil
Haushaltsrecht der Sozialversicherung - Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Haushaltsplan - Genehmigung von Haushaltsansätzen - Nullansatz bei Zuführung zu den Betriebsmitteln - Voraussetzungen einer Genehmigungsversagung - Grundsatz der Haushaltsvollständigkeit - Auflagen zu überplanmäßigen Ausgaben Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
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LSG Hessen, 24.08.2026 – L 4 SO 147/26 B ER
Beschluss
Einstweiliger Rechtsschutz - Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Abgrenzung zur Eingliederungshilfe - Voraussetzungen des Vorrangs von Pflegeleistungen nach § 103 Abs. 2 SGB IX - Auslegung des Merkmals der Leistungserbringung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
Leitsatz Der Vorrang der Leistungen nach § 103 Abs. 2 SGB IX im Rahmen der Eingliederungshilfe gegenüber den dort genannten Hilfen zur Pflege als Leistungen der Sozialhilfe in der Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers setzt voraus…
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SG Frankfurt am Main, 21.08.2026 – S 14 KR 409/26 ER
Beschluss
Gesetzliche Krankenversicherung - Einstweiliger Rechtsschutz - Krankenbehandlung - Arzneimittelversorgung - Cannabisblüten - GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz - § 31 Abs. 6 SGB V - Voraussetzungen der vorläufigen Weiterversorgung - Fehlen einer gesetzlichen Anspruchsgrundlage Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
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SG Darmstadt, 10.08.2026 – S 8 KR 553/22
Urteil
Krankenhausvergütung - Aufrechnung durch Krankenkasse - Aufrechnungsverbot nach § 109 Abs. 6 SGB V - Prüfverfahrensvereinbarung 2021 - Aufrechnung mit bestrittener Erstattungsforderung - Zeitlicher Anwendungsbereich - Maßgeblichkeit des Entstehungszeitpunkts der Hauptforderung - Zulässigkeit der Aufrechnung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
Leitsatz Ob das Aufrechnungsverbot nach § 109 Abs. 6 Satz 1 SGB V i. V. m. der PrüfvV 2021 greift oder eine Ausnahme nach § 109 Abs. 6 Satz 3 SGB V i. V. m. der PrüfvV 2016 vorliegt, bemisst sich nach dem Geltungszeitraumprinzip.…
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LSG Hessen, 22.07.2026 – L 4 SO 129/26 B ER
Beschluss
Leitsatz 1. Während einer Hitzeperiode entfällt die Möglichkeit der Deckung des Unterkunftsbedarfs durch eine vorhandene angemessene, aber unklimatisierte Wohnung nur in eng begrenzten Ausnahmefällen, da die nach dem SGB XII Leis…
- SG Frankfurt am Main, 26.06.2026 – S 34 BA 30/22 Urteil
- SG Frankfurt am Main, 26.06.2026 – S 34 BA 31/22 Urteil
Neueste Gesetzgebung
Änderungen der letzten zwölf Monate. Das Datum zeigt, wann wir die Änderung gesehen haben; das Inkrafttreten kann abweichen.
07.11.2026
04.11.2026
30.10.2026
24.10.2026
16.10.2026
Aktuelle Meldungen
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