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Sozialrecht Hessen

5.619 Entscheidungen der Gerichte aus Hessen

Nach Rechtsordnung

Deutschland (Bund) 6.861 Hessen 5.619 Nordrhein-Westfalen 14.032 Berlin 4.355 Baden-Württemberg 4.338 Brandenburg 4.151 Niedersachsen 2.938 Sachsen-Anhalt 2.629 Bremen 1.969 Schleswig-Holstein 1.457 Hamburg 1.107 Thüringen 878 Rheinland-Pfalz 852 Mecklenburg-Vorpommern 692 Bayern 629 Saarland 341EU / International (noch keine Inhalte)Sachsen (noch keine Inhalte)Ausgegraute Rechtsordnungen haben zu diesem Thema noch zu wenig Bestand für eine eigene Seite.

Zentrale Normen

Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Hessen. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.

Gesetze und Verordnungen zum Thema

Neben dem Bundesrecht gilt in Hessen eigenes Landesrecht: 658 Gesetze und Verordnungen Hessens stehen im Volltext im Bestand.

Gerichte in Hessen

Gerichte in Hessen mit Entscheidungen zum Thema Sozialrecht; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.

Ordentliche Gerichtsbarkeit

Sozialgerichtsbarkeit

Arbeitsgerichtsbarkeit

Leitentscheidungen

Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Hessen.

  1. LSG Hessen, 15.12.2015 – L 3 U 28/12 Urteil

    Zitiert von 277 Entscheidungen im Bestand

  2. LSG Hessen, 29.06.2005 – L 7 AS 1/05 ER, L 7 AS 2/05 ER, L 7 AS 3/05 ER, L 7 AS 4/05 ER Beschluss

    Leitsatz 1. Bei der Prüfung der Hilfsbedürftigkeit als eine der Voraussetzungen eines Anspruchs auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts darf nur auf gegenwärtige Verhältnisse abgestellt werden. Das gilt auch für die Fra…

    Zitiert von 131 Entscheidungen im Bestand

  3. LSG Hessen, 14.07.2011 – L 7 AS 107/11 B ER Beschluss

    Zitiert von 71 Entscheidungen im Bestand

  4. LSG Hessen, 27.11.2013 – L 6 AS 378/12 Urteil

    Zitiert von 53 Entscheidungen im Bestand

  5. SG Gießen, 09.11.2016 – S 25 AS 609/14 Urteil

    Zitiert von 47 Entscheidungen im Bestand

  6. LSG Hessen, 27.07.2005 – L 7 AS 18/05 ER Beschluss

    Leitsatz An das Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft, für die eine gegenseitige Einstandspflicht der Partner kennzeichnend ist (Verwantwortungs- und Einstehensgemeinschaft), sind strenge Anforderungen zu stellen. Die dazu vo…

    Zitiert von 45 Entscheidungen im Bestand

  7. LSG Hessen, 23.04.2008 – L 4 KA 69/07 Urteil

    Leitsatz 1. Aufgrund des § 85 Abs 4 Satz 10 SGB V kann in einem Vertrag zur Honorarverteilung nicht abweichend vom Beschluss des Bewertungsausschusses v. 29.10.2004 zur Festlegung von Regelleistungsvolumen ein Regelleistungsvolum…

    Zitiert von 41 Entscheidungen im Bestand

  8. LSG Hessen, 21.03.2006 – L 9 AS 124/05 ER Beschluss

    Zitiert von 36 Entscheidungen im Bestand

Neueste Entscheidungen

  1. SG Frankfurt am Main, 07.10.2026 – S 43 AS 1105/26 Gerichtsbescheid

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Übernahme von Energieschulden - Form der Widerspruchseinlegung - Übermittlung einer Postfachnachricht über jobcenter.digital - Erfordernis einer qualifizierten elektronischen Signatur - Kein elektronisches Formular - Keine formwirksame Widerspruchseinlegung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

    Leitsatz 1. Der Postfachdienst "jobcenter.digital" ermöglicht nicht die formwirksame Einreichung eines Widerspruchs ohne qualifizierte elektronische Signatur. 2. Eine Rechtsbehelfsbelehrung die wegen der Einzelheiten zum elektro…

  2. LSG Hessen, 16.09.2026 – L 6 SF 18/24 EK KR Urteil

    Entschädigungsrecht - überlange Verfahrensdauer - sozialgerichtliches Klageverfahren - Klagewelle infolge des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes - Bemessung der Vorbereitungs- und Bedenkzeit - Berücksichtigung von Zeiten der Corona-Pandemie - Geltendmachung vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

    Leitsatz 1. Im Falle einer hohen Belastung des Ausgangsgerichts durch einen erheblichen Verfahrensanstieg nach einer kurzfristigen Änderung von gesetzlichen Vorschriften ist dem Ausgangsgericht mit Blick auf diese Verfahren über …

  3. LSG Hessen, 16.09.2026 – L 6 AS 457/24 Urteil

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Erstattungsforderung - Prozessvergleich - Vereinbarung einer Niederschlagung der Restforderung - Nichteinhaltung der Ratenzahlung - kein Anspruch auf Niederschlagung - Neubeginn der Verjährung durch Ratenzahlung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

    Leitsatz Für Erstattungsforderung gilt zunächst die Verjährungsfrist von vier Jahren gemäß § 50 Abs 4 SGB X, Ratenzahlungen, die ohne Vorbehalt geleistet wurden, lassen die Frist jeweils neu beginnen.

  4. LSG Hessen, 15.09.2026 – L 3 U 18/26 KL Urteil

    Haushaltsrecht der Sozialversicherung - Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Haushaltsplan - Genehmigung von Haushaltsansätzen - Nullansatz bei Zuführung zu den Betriebsmitteln - Voraussetzungen einer Genehmigungsversagung - Grundsatz der Haushaltsvollständigkeit - Auflagen zu überplanmäßigen Ausgaben Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  5. LSG Hessen, 24.08.2026 – L 4 SO 147/26 B ER Beschluss

    Einstweiliger Rechtsschutz - Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Abgrenzung zur Eingliederungshilfe - Voraussetzungen des Vorrangs von Pflegeleistungen nach § 103 Abs. 2 SGB IX - Auslegung des Merkmals der Leistungserbringung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

    Leitsatz Der Vorrang der Leistungen nach § 103 Abs. 2 SGB IX im Rahmen der Eingliederungshilfe gegenüber den dort genannten Hilfen zur Pflege als Leistungen der Sozialhilfe in der Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers setzt voraus…

  6. SG Frankfurt am Main, 21.08.2026 – S 14 KR 409/26 ER Beschluss

    Gesetzliche Krankenversicherung - Einstweiliger Rechtsschutz - Krankenbehandlung - Arzneimittelversorgung - Cannabisblüten - GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz - § 31 Abs. 6 SGB V - Voraussetzungen der vorläufigen Weiterversorgung - Fehlen einer gesetzlichen Anspruchsgrundlage Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  7. SG Darmstadt, 10.08.2026 – S 8 KR 553/22 Urteil

    Krankenhausvergütung - Aufrechnung durch Krankenkasse - Aufrechnungsverbot nach § 109 Abs. 6 SGB V - Prüfverfahrensvereinbarung 2021 - Aufrechnung mit bestrittener Erstattungsforderung - Zeitlicher Anwendungsbereich - Maßgeblichkeit des Entstehungszeitpunkts der Hauptforderung - Zulässigkeit der Aufrechnung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

    Leitsatz Ob das Aufrechnungsverbot nach § 109 Abs. 6 Satz 1 SGB V i. V. m. der PrüfvV 2021 greift oder eine Ausnahme nach § 109 Abs. 6 Satz 3 SGB V i. V. m. der PrüfvV 2016 vorliegt, bemisst sich nach dem Geltungszeitraumprinzip.…

  8. LSG Hessen, 22.07.2026 – L 4 SO 129/26 B ER Beschluss

    Leitsatz 1. Während einer Hitzeperiode entfällt die Möglichkeit der Deckung des Unterkunftsbedarfs durch eine vorhandene angemessene, aber unklimatisierte Wohnung nur in eng begrenzten Ausnahmefällen, da die nach dem SGB XII Leis…

  9. SG Frankfurt am Main, 26.06.2026 – S 34 BA 30/22 Urteil
  10. SG Frankfurt am Main, 26.06.2026 – S 34 BA 31/22 Urteil

Neueste Gesetzgebung

Änderungen der letzten zwölf Monate. Das Datum zeigt, wann wir die Änderung gesehen haben; das Inkrafttreten kann abweichen.

07.11.2026

04.11.2026

30.10.2026

24.10.2026

16.10.2026

Aktuelle Meldungen

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