Mietrecht Rheinland-Pfalz
110 Entscheidungen der Gerichte aus Rheinland-Pfalz
Nach Rechtsordnung
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Durchsucht Entscheidungen zum Thema Mietrecht aus Rheinland-Pfalz.
Zentrale Normen
- § 535 BGBInhalt und Hauptpflichten des Mietvertrags
- § 536 BGBMietminderung bei Sach- und Rechtsmängeln
- § 543 BGBAußerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund
- § 546 BGBRückgabepflicht des Mieters
- § 550 BGBForm des Mietvertrags
- § 551 BGBBegrenzung und Anlage von Mietsicherheiten
- § 556 BGBVereinbarungen über Betriebskosten
- § 556d BGBZulässige Miethöhe bei Mietbeginn; Verordnungsermächtigung
- § 558 BGBMieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete
- § 559 BGBMieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen
- § 566 BGBKauf bricht nicht Miete
- § 573 BGBOrdentliche Kündigung des Vermieters
- § 574 BGBWiderspruch des Mieters gegen die Kündigung
- § 2 BetrKVAufstellung der Betriebskosten
- § 7 HeizkostenVVerteilung der Kosten der Versorgung mit Wärme
- § 9a WEGGemeinschaft der Wohnungseigentümer
Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Rheinland-Pfalz. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.
Gesetze und Verordnungen zum Thema
- Bürgerliches GesetzbuchBGB
- WohnungseigentumsgesetzWEG
- BetriebskostenverordnungBetrKV
- HeizkostenverordnungHeizkostenV
Die Landesgesetze von Rheinland-Pfalz sind hier noch nicht im Volltext verfügbar. Landesrechtliche Vorschriften zu diesem Thema stehen deshalb nicht unter den Normen dieser Seite.
Gerichte in Rheinland-Pfalz
Gerichte in Rheinland-Pfalz mit Entscheidungen zum Thema Mietrecht; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.
Ordentliche Gerichtsbarkeit
- OLG Zweibrücken38
- AG Frankenthal (Pfalz)15
- OLG Koblenz12
- LG Frankenthal (Pfalz)9
- LG Mainz8
- LG Landau in der Pfalz7
- LG Kaiserslautern5
- LG Koblenz3
- AG Saarburg3
- AG Mainz2
- LG Landau in der Pfalz2
- AG Hermeskeil1
- AG Neustadt an der Weinstraße1
- AG Pirmasens1
- AG Zweibrücken1
- OLG Zweibrücken1
- AG Landau in der Pfalz1
Leitentscheidungen
Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Rheinland-Pfalz.
-
OLG Zweibrücken, 21.11.2002 – 3 W 179/02
Beschluss
Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand
-
AG Zweibrücken, 26.06.2013 – 2 C 71/13
Urteil
Leitsatz 1. Wenn der Vermieter seinem Mieter im Kündigungsschreiben mitteilt, es sei für ihn "kein Problem", falls der Mieter vor Ablauf der Kündigungsfrist ausziehen wolle, kann dies nach dem objektiven Empfängerhorizont nur als…
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Koblenz, 30.09.2010 – 2 U 779/09
Urteil
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Koblenz, 30.08.2010 – 1 W 54/10
Beschluss
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Zweibrücken, 08.06.2005 – 3 W 112/05
Beschluss
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
-
LG Mainz, 08.12.2004 – 3 S 109/04
Urteil
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Zweibrücken, 11.03.2002 – 3 W 184/01
Beschluss
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
-
LG Landau in der Pfalz, 28.07.2023 – 5 S 28/22
Urteil
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
Neueste Entscheidungen
- AG Frankenthal (Pfalz), 18.06.2025 – 3a C 17/25 Urteil
- AG Frankenthal (Pfalz), 28.03.2024 – 3a C 249/21 Urteil
- LG Frankenthal (Pfalz), 01.03.2024 – 2 S 118/23 Urteil
-
LG Landau in der Pfalz, 28.07.2023 – 5 S 28/22
Urteil
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
- LG Frankenthal (Pfalz), 26.07.2023 – 3 O 62/23 Urteil
-
LG Frankenthal (Pfalz), 28.06.2023 – 1 O 17/23
Urteil
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
-
LG Kaiserslautern, 26.05.2023 – 5 T 37/23
Beschluss
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
- OLG Zweibrücken, 07.10.2022 – 3 W 52/22 Beschluss
- AG Neustadt an der Weinstraße, 28.09.2022 – 4 C 201/21 Urteil
-
AG Frankenthal (Pfalz), 20.06.2022 – 3a C 23/22
Urteil
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
Neueste Gesetzgebung
Änderungen der letzten zwölf Monate. Das Datum zeigt, wann wir die Änderung gesehen haben; das Inkrafttreten kann abweichen.
27.09.2026
01.08.2026
29.07.2026
23.07.2026
10.07.2026
Aktuelle Meldungen
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