Strafrecht Rheinland-Pfalz

419 Entscheidungen der Gerichte aus Rheinland-Pfalz

Deutschland (Bund) 37.134 Rheinland-Pfalz 419 Nordrhein-Westfalen 4.618 Baden-Württemberg 794 Berlin 730 Hessen 644 Niedersachsen 532 Bayern 494 Brandenburg 291 Hamburg 284 Sachsen-Anhalt 187 Schleswig-Holstein 162 Thüringen 152 Saarland 129 Mecklenburg-Vorpommern 87 Bremen 45 Sachsen 37EU / International

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Durchsucht Entscheidungen zum Thema Strafrecht aus Rheinland-Pfalz.

Zentrale Normen

Ausgewählte Vorschriften, die dieses Thema tragen. Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Rheinland-Pfalz. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.

Gesetze und Verordnungen zum Thema

Die Landesgesetze von Rheinland-Pfalz sind hier noch nicht im Volltext verfügbar; die Rechtsprechung der Gerichte von Rheinland-Pfalz ist es bereits. Landesrechtliche Vorschriften zu diesem Thema stehen deshalb nicht unter den Normen dieser Seite.

Gerichte in Rheinland-Pfalz

Gerichte in Rheinland-Pfalz mit Entscheidungen zum Thema Strafrecht; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.

Ordentliche Gerichtsbarkeit

Weitere Spruchkörper

Leitentscheidungen

Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Rheinland-Pfalz.

OLG Zweibrücken, 28.07.2010 – 1 Ws 195/10 Beschluss
Zitiert von 10 Entscheidungen im Bestand
OLG Zweibrücken, 02.05.2008 – 1 Ws 142/08 Beschluss
Zitiert von 8 Entscheidungen im Bestand
OLG Koblenz, 21.02.2007 – 1 Ws 85/07 Beschluss
Zitiert von 7 Entscheidungen im Bestand
OLG Zweibrücken, 23.04.2018 – 1 Ws 328/16 Beschluss
Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand
OLG Koblenz, 18.03.2013 – 2 Ss 150/12 Urteil
Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand
OLG Koblenz, 18.09.2012 – 2 Ws 712/12 Beschluss
Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand
OLG Zweibrücken, 21.08.2009 – 1 Ss 57/09 Beschluss
Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand
OLG Zweibrücken, 19.12.2002 – 1 Ws 596/02 Beschluss
Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand

Neueste Entscheidungen

LG Trier, 03.09.2026 – 5 Qs 93/26 Beschluss
Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis: Fehlender dringender Tatverdacht bezüglich der Erkennbarkeit der Gefahr eines nahen Sekundenschlafs Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Leitsatz Übermüdung begründet einen körperlichen bzw. geistigen Mangel im Sinne des § 315c Abs. 1 Nr. 1 lit. b StGB nicht bereits dann, wenn sie zur Herbeiführung eines Sekundenschlafs geeignet ist; erforderlich ist vielmehr ein …
LG Trier, 28.08.2026 – 1 Qs 26/26 Beschluss
Strafprozessrecht: Eröffnung des Tatvorwurfs als Voraussetzung der Pflichtverteidigerbestellung; Einräumung von Akteneinsicht Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
OLG Zweibrücken, 25.06.2026 – 1 ORs 3 SRs 16/26 Beschluss
Leitsatz Zum Begriff der „einem pornografischen Inhalt entsprechenden Reden“.
OLG Zweibrücken, 24.06.2026 – 1 ORs 3 SRs 70/25 Beschluss
Leitsatz Geht von der Art der Darstellung des Hakenkreuzes keine Werbewirkung für die in ihm symbolhaft verkörperten Ideen und politischen Ziele des Nationalsozialismus aus, und zwar auch und gerade nicht für dessen Verfechter un…
LG Trier, 17.06.2026 – 5 Qs 51/26 Beschluss
LG Trier, 01.06.2026 – 1 Qs 16/26 Beschluss
Leitsatz 1. Sieht das neue Tatgericht bei erneuter Strafaussetzung zur Bewährung von näheren Ausführungen zur Prognoseentscheidung gemäß § 267 Abs. 4 StPO ab, entfaltet die Bewährungsentscheidung für das über den Widerruf nach § …
OLG Zweibrücken, 01.06.2026 – 1 ORs 3 SRs 77/25 Urteil
LG Trier, 19.01.2026 – 1 Qs 54/25 Beschluss
OLG Zweibrücken, 16.12.2025 – 1 Ws 203/25, 1 Ws 204/25, 1 Ws 205/25, 1 Ws 203 - 205/25 Beschluss
LG Trier, 10.11.2025 – 1 Qs 44/25 Beschluss

Neueste Gesetzgebung

Beobachtete Änderungen der letzten zwölf Monate an den Gesetzen und Verordnungen zum Thema. Datum ist der Tag der Beobachtung in der amtlichen Dokumentation, nicht zwingend das Inkrafttreten.