LSG Hessen 1990

Hessisches Landessozialgericht · 25 Entscheidungen im Jahr 1990

LSG Hessen, 20.12.1990 – L 1 Kr 896/90 Urteil
LSG Hessen, 19.12.1990 – L 6 Kg 1183/89 Urteil
Leitsatz Auch eine mehr als dreijährige Dauer der Ableistung von Polizeivollzugsdienst, kann, bei anschließender Fortsetzung der Berufsausbildung, die Weitergewährung des Kindergeldes gem. § 2 Abs. 3 Nr. 2 BKGG über das 27. Leben…
LSG Hessen, 13.12.1990 – L 5 Vb 324/90 Urteil
LSG Hessen, 29.11.1990 – L 1 Eg 921/90 Urteil
LSG Hessen, 26.11.1990 – L 6 Ar 1406/89 Urteil
Leitsatz 1) Die Abgrenzung zwischen Vergangenheit und Zukunft bei der Aufhebung eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes bestimmt sich in Fällen, in denen die Verwaltungsbehörde den auf diese Aufhebung gerichtet…
LSG Hessen, 26.11.1990 – L 6 Ar 498/89 Urteil
Leitsatz 1) Bei einem von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung befreiten Empfänger von Vorruhestandsgeld sind Leistungen aus einem Kapitallebensversicherungsvertrag dann keine "gleichgestellten Leistung…
LSG Hessen, 22.11.1990 – L 6 Ar 698/90 Urteil
LSG Hessen, 17.10.1990 – L 6 Ar 338/90 Urteil
Leitsatz Leistet ein Arbeitsloser ein 4-wöchiges Praktikum ohne Entgelt und ohne subjektive und objektive Bindung, liegt Verfügbarkeit jedenfalls dann vor, wenn er für das Arbeitsamt erreichbar ist und die ernsthafte Bereitschaft…
LSG Hessen, 29.08.1990 – L 6 Ar 1558/86 Urteil
Leitsatz 1. Hat ein Arbeitnehmer nach Eröffnung des Konkursverfahrens über das Vermögen seines Arbeitgebers Verpflichtungen aus der Benutzung einer Firmenkreditkarte aufgrund seiner gesamtschuldnerischen Haftung gegenüber…
LSG Hessen, 29.08.1990 – L 6 Ar 45/90 Urteil
LSG Hessen, 14.08.1990 – L 12 J 553/88 Urteil
LSG Hessen, 18.07.1990 – L 6 Ar 603/89 Urteil
LSG Hessen, 20.06.1990 – L 6 Ar 1428/89 Urteil
Leitsatz 1. § 10 Nr. 3 Alhi-VO ist nicht von der Ermächtigungsnorm des § 137 Abs. 3 AFG gedeckt, soweit sich dieser auf die fehlende Bereitschaft des Arbeitslosen zur Annahme arbeitsförderungsrechtlich unzumutbarer Tätigkeiten be…
LSG Hessen, 20.06.1990 – L 6 Ar 701/89 Urteil
LSG Hessen, 13.06.1990 – L 6 Ar 698/89 Urteil
LSG Hessen, 23.05.1990 – L 6 Ar 405/89 Urteil
Leitsatz 1. Ein wesentlicher Mangel des Verfahrens im Sinne von § 150 Nr. 2 SGG ist nur dann anzunehmen, wenn der gerügte Mangel geeignet ist, das Urteil "hinsichtlich des angefochtenen Ausspruchs" insgesamt in Frage zu stellen. …
LSG Hessen, 17.05.1990 – L 1 Kr 647/89 Urteil
LSG Hessen, 18.04.1990 – L 6 Ar 1351/85 Urteil
Leitsatz Kündigt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer, um dessen Antrag auf Erwerbsunfähigkeitsrente zu unterstützen und sagt diesem die Wiedereinstellung für den Fall der Rentenablehnung zu, liegt bei verfassungskonformer Auslegung …
LSG Hessen, 18.04.1990 – L 6 Ar 766/84 Urteil
Leitsatz Der schwerbehinderte Arbeitnehmer (70 % MdE, Merkzeichen „G”), der aus gesundheitlichen Gründen die an seinem Arbeitsplatz geforderte ganztägige Stehbelastung nicht mehr erbringen kann, ist auf Dauer als arbeitsunfähig a…
LSG Hessen, 11.04.1990 – L 3 U 1253/87 Urteil
LSG Hessen, 23.03.1990 – L 14/2 An 730/84 Urteil
Leitsatz Im Rahmen des eigenständigen Anspruchs der Hinterbliebenen im Fremdrentenrecht können auch die Ersatzzeiten des Versicherten längstens bis zum Abschluß der Vertreibung der fremdrentenberechtigten Hinterbliebenen …
LSG Hessen, 21.03.1990 – L 6 Ar 665/84 Urteil
Leitsatz Bei verfassungskonformer Auslegung des § 128 a.F. AFG unter Berücksichtigung des Urteils des BVerfG vom 23.01.1990 (1 BvL 44/86 – 1 BvL 48/87) liegt eine unzumutbare wirtschaftliche Belastung des Arbeitgebers, die zum We…
LSG Hessen, 20.02.1990 – L 12 J 521/89 Urteil
Leitsatz 1) Zeiten der Kindererziehung in der gesetzlichen Rentenversicherung können zugunsten der Großmutter des Kindes nur berücksichtigt werden, wenn ein Pflegekindverhältnis bestanden hat, das Kind also mit Wissen und…
LSG Hessen, 08.02.1990 – L 1/8 Kr 1359/88 Urteil
LSG Hessen, 08.02.1990 – L 1 Kr 1323/89 Urteil