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Vom 13. Dezember 2018

Auf Grund des § 56 Absatz 1 Nummer 3 und 5 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz vom 17. Dezember 2015 (GV. NRW. S. 886) verordnet das Ministerium des Innern:

Inhaltsübersicht

Teil 1

Allgemeines

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Werkfeuerwehren

§ 3 Betriebsfeuerwehren

§ 4 Überprüfungsbehörden

Teil 2

Anordnung und Anerkennung von Werkfeuerwehren

§ 5 Verfahren

§ 6 Voraussetzungen

§ 7 Anerkennungs- oder Anordnungsentscheidung und Rechtsfolgen

Teil 3

Anerkennung von Betriebsfeuerwehren

§ 8 Antrag und Verfahren

§ 9 Voraussetzungen

§ 10 Anerkennungsentscheidung und Rechtsfolgen

Teil 4

Gemeinsame Qualitäts- und Qualifikationsanforderungen für betriebliche Feuerwehren

§ 11 Ausbildung

§ 12 Hauptberufliche Einsatzkräfte

§ 13 Nebenberufliche Einsatzkräfte

§ 14 Führungs- und Zusatzausbildungen

§ 15 Anerkennung von Abschlüssen

§ 16 Betriebszugehörigkeit

§ 17 Fortbildungsverpflichtung

§ 18 Haupt- und nebenberufliche Kräfte

§ 19 Sollstärke

§ 20 Mehrfachfunktionen

§ 21 Aufbau- und Organisationsstruktur

§ 22 Hilfsfrist bei betrieblichen Feuerwehren

Teil 5

Überprüfungsverfahren

§ 23 Verfahrensablauf bei Werkfeuerwehren

§ 24 Leistungsüberprüfung

§ 25 Verfahrensabschluss und Rechtsfolgen

§ 26 Überprüfungsverfahren bei Betriebsfeuerwehren

Teil 6

Zusammenarbeit von Werkfeuerwehren mit der öffentlichen Feuerwehr

§ 27 Grundsatz

§ 28 Vertragliche Vereinbarung zur Zusammenarbeit auf Anforderung durch die Werkfeuerwehr

Teil 7

Melde-, Anzeige- und Informationsverpflichtungen

§ 29 Regelung der Meldepflichten von betrieblichen Feuerwehren

§ 30 Anzeige- und Informationsverpflichtungen

§ 31 Verpflichtung der betrieblichen Feuerwehren zur Dateneingabe und -pflege im Informationssystem Gefahrenabwehr NRW (IG NRW)

§ 32 Einsatzzentrale der Werkfeuerwehr

Teil 8

Gemeinsame Werkfeuerwehr

§ 33 Verfahren

§ 34 Gemeinsame Bemessungsgrundlage zur Leistungsfähigkeit

§ 35 Vertragliche Vereinbarung

§ 36 Melde-, Anzeige- und Informationsverpflichtungen

Teil 9

Ermächtigung zur Durchführung der Brandverhütungsschau

§ 37 Antrag und Verfahren

§ 38 Voraussetzungen

§ 39 Inhalte der Ermächtigung und Rechtsfolgen

§ 40 Durchführung der Brandverhütungsschau

Teil 10

Übergangsvorschrift und Inkrafttreten

§ 41 Übergangsvorschrift

§ 42 Inkrafttreten

Teil 1

Allgemeines