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Strafrecht Berlin

729 Entscheidungen der Gerichte aus Berlin

Nach Rechtsordnung

Zentrale Normen

Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Berlin. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.

Gesetze und Verordnungen zum Thema

Die Landesgesetze Berlins sind hier noch nicht im Volltext verfügbar. Landesrechtliche Vorschriften zu diesem Thema stehen deshalb nicht unter den Normen dieser Seite.

Gerichte in Berlin

Gerichte in Berlin mit Entscheidungen zum Thema Strafrecht; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.

Ordentliche Gerichtsbarkeit

Leitentscheidungen

Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Berlin.

  1. KG, 19.08.2015 – 2 Ws 154/15, 2 Ws 154/15 - 141 AR 327/15 Beschluss

    Leitsatz Der Feststellungsbeschluss gemäß § 119a StVollzG muss eine nachvollziehbare Darstellung des Störungsbildes oder der Defizite enthalten, denen mit den Betreuungsmaßnahmen i.S.d. § 66c Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 StGB begegnet we…

    Zitiert von 28 Entscheidungen im Bestand

  2. KG, 07.03.2014 – 4 Ws 21/14, 4 Ws 21/14 - 141 AR 86/14 Beschluss

    Zitiert von 28 Entscheidungen im Bestand

  3. KG, 21.02.2017 – 5 Ws 44/17, 5 Ws 44/17 - 161 AR 41/17 Beschluss

    Zitiert von 23 Entscheidungen im Bestand

  4. KG, 05.10.2016 – 5 Ws 116/16, 5 Ws 116/16 - 121 AR 29/16 Beschluss

    Zitiert von 23 Entscheidungen im Bestand

  5. KG, 20.02.2017 – 5 Ws 17/17, 5 Ws 17/17 - 121 AR 7/17 Beschluss

    Leitsatz Durch § 463 Abs. 4 Satz 1 StPO n.F. wird klargestellt, dass auch diejenigen Fortdauerentscheidungen, denen kein (externes) Sachverständigengutachten zugrunde liegt, auf einer fundierten fachlichen Bewertung beruhen müsse…

    Zitiert von 21 Entscheidungen im Bestand

  6. KG, 22.10.2015 – 5 Ws 121/15, 5 Ws 121/15 - 141 AR 459/15 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Vollstreckung einer Maßregel kann nicht gemäß § 67d Abs. 2 Satz 1 StGB zur Bewährung ausgesetzt werden, wenn dem in einem psychiatrischen Krankenhaus Untergebrachten - auch bei Unterstützung durch Maßnahmen der Fü…

    Zitiert von 21 Entscheidungen im Bestand

  7. KG, 10.08.2018 – 5 Ws 126/18, 5 Ws 126/18 - 121 AR 154/18 Beschluss

    Zitiert von 18 Entscheidungen im Bestand

  8. KG, 30.04.2024 – 5 Ws 67/24, 5 Ws 67/24 - 121 GWs 38/24 Beschluss

    Zitiert von 14 Entscheidungen im Bestand

Neueste Entscheidungen

  1. KG, 15.09.2026 – 5 Ws 87/26, 5 Ws 87/26 - 161 GWs 84/26 Beschluss

    Selbständiges Einziehungsverfahren: Statthaftigkeit der Beschwerde gegen Beschlagnahmeanordnungen nach § 111b StPO Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

    Leitsatz 1. a) Die Einziehung eines in einem Ermittlungs- oder Strafverfahren wegen des Verdachts einer Katalogtat sichergestellten Vermögensgegenstandes im Verfahren der erweiterten selbständigen Einziehung (§ 76a Abs. 4 StGB) e…

  2. KG, 03.08.2026 – 3 Ws 46/26 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Qualifizierung als minder schwerer Fall erfordert, dass das gesamte Tatbild einschließlich aller subjektiven Momente und der Täterpersönlichkeit vom Durchschnitt der erfahrungsgemäß vorkommenden Fälle in einem Maß…

  3. LG Berlin, 24.07.2026 – 538 KLs 17/19 Urteil
  4. KG, 06.07.2026 – 3 Ws 44/26 Beschluss

    Leitsatz 1. Bei ungefähr gleicher Wahrscheinlichkeit von Verurteilung und Freispruch ist ein hinreichender Tatverdacht gemäß § 203 StPO auch dann anzunehmen, wenn es zur Klärung einer unsicheren Sachlage notwendig erscheint, sich…

  5. LG Berlin, 24.02.2026 – 502 Qs 4/26 Beschluss

    Leitsatz 1. Allein der Umstand, dass noch keine höchstrichterliche Rechtsprechung zu der Frage vorliegt, ob die Wortfolge "From the river to the sea" ein Kennzeichen der Hamas ist, begründet keine Schwierigkeit der Sach- und Rech…

  6. LG Berlin, 02.02.2026 – 502 Qs 6/26 Beschluss

    Leitsatz 1. Der an dem durch den Beschuldigten einer Unfallflucht verursachte Schaden an dem durch ihn geführten Car-Sharing Fahrzeug ist bei der Berechnung des Fremdschadens nach § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB nicht zu berücksichtigen.(…

  7. KG, 27.01.2026 – 5 Ws 148/25, 5 Ws 149 - 160/25, 5 Ws 148/25, 5 Ws 149 - 160/25, 5 Ws 149/25, 5 Ws 160/25 Beschluss
  8. LG Berlin, 17.12.2025 – 502 KLs 13/25 Urteil

    Leitsatz Bei der Wortfolge "from the river to the sea" handelt es sich um ein Kennzeichen der Terrororganisation Hamas. Das Rufen dieser Wortfolge auf einer Versammlung kann demnach eine Strafbarkeit wegen des Verwendens eines Ke…

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  9. KG, 21.11.2025 – 5 Ws 177/25 Beschluss
  10. LG Berlin, 13.10.2025 – 511 Qs 113/25 Beschluss

Neueste Gesetzgebung

Änderungen der letzten zwölf Monate. Das Datum zeigt, wann wir die Änderung gesehen haben; das Inkrafttreten kann abweichen.

12.11.2026

31.10.2026

30.10.2026

28.10.2026

01.10.2026

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