Themen / Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berlin
296 Entscheidungen der Gerichte aus Berlin
Nach Rechtsordnung
Ausgegraute Rechtsordnungen haben zu diesem Thema noch zu wenig Bestand für eine eigene Seite.
Durchsucht Entscheidungen zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz aus Berlin.
Zentrale Normen
- § 14 MarkenGAusschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch
- § 9 MarkenGAngemeldete oder eingetragene Marken als relative Schutzhindernisse
- § 26 MarkenGBenutzung der Marke
- § 2 UrhGGeschützte Werke
- § 97 UrhGAnspruch auf Unterlassung und Schadensersatz
- § 3 UWGVerbot unlauterer geschäftlicher Handlungen
- § 5 UWGIrreführende geschäftliche Handlungen
- § 8 UWGBeseitigung und Unterlassung
- § 38 DesignGRechte aus dem eingetragenen Design und Schutzumfang
Ausgewählte Vorschriften, die dieses Thema tragen. Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Berlin. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.
Gesetze und Verordnungen zum Thema
- Gesetz gegen den unlauteren WettbewerbUWG
- MarkengesetzMarkenG
- UrheberrechtsgesetzUrhG
- PatentgesetzPatG
- DesigngesetzDesignG
- KunsturheberrechtsgesetzKunstUrhG
- GeschmacksmustergesetzDesignG
Die Landesgesetze Berlins sind hier noch nicht im Volltext verfügbar; die Rechtsprechung der Gerichte Berlins ist es bereits. Landesrechtliche Vorschriften zu diesem Thema stehen deshalb nicht unter den Normen dieser Seite.
Gerichte in Berlin
Gerichte in Berlin mit Entscheidungen zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.
Ordentliche Gerichtsbarkeit
Leitentscheidungen
Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Berlin.
-
KG, 06.10.2020 – 5 U 72/19
Urteil
Zitiert von 41 Entscheidungen im Bestand
-
KG, 02.06.2017 – 5 U 196/16
Urteil
Zitiert von 14 Entscheidungen im Bestand
-
KG, 09.04.2010 – 5 W 3/10
Beschluss
Zitiert von 13 Entscheidungen im Bestand
-
KG, 11.05.2011 – 24 U 28/11
Beschluss
Zitiert von 10 Entscheidungen im Bestand
-
KG, 04.05.2021 – 5 U 126/19
Urteil
Zitiert von 9 Entscheidungen im Bestand
-
KG, 21.06.2017 – 5 U 185/16
Urteil
Zitiert von 7 Entscheidungen im Bestand
-
KG, 30.10.2023 – 5 W 11/23
Beschluss
Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand
-
KG, 18.02.2022 – 5 U 1007/20
Beschluss
Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand
Neueste Entscheidungen
- KG, 24.02.2026 – 5 U 69/25 Urteil
-
KG, 10.12.2025 – 5 W 168/25
Beschluss
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
-
KG, 12.11.2025 – 5 U 6/25
Urteil
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
- KG, 01.10.2025 – 5 W 110/25 Beschluss
- KG, 24.07.2025 – 5 W 105/25 Beschluss
- KG, 02.06.2025 – 10 U 47/24 Urteil
- KG, 02.04.2025 – 5 U 112/23 Beschluss
- KG, 24.03.2025 – 5 W 34/25 Beschluss
- KG, 24.03.2025 – 24 U 142/24 Beschluss
-
KG, 12.12.2024 – 5 U 77/22
Beschluss
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
Neueste Gesetzgebung
Beobachtete Änderungen der letzten zwölf Monate an den Gesetzen und Verordnungen zum Thema. Datum ist der Tag der Beobachtung in der amtlichen Dokumentation, nicht zwingend das Inkrafttreten.
19.06.2026
30.05.2026
21.01.2026
16.01.2026
01.01.2026
Aktuelle Meldungen
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