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Sozialrecht Sachsen-Anhalt

2.629 Entscheidungen der Gerichte aus Sachsen-Anhalt

Nach Rechtsordnung

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Durchsucht Entscheidungen zum Thema Sozialrecht aus Sachsen-Anhalt.

Zentrale Normen

Ausgewählte Vorschriften, die dieses Thema tragen. Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Sachsen-Anhalt. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.

Gesetze und Verordnungen zum Thema

Die Landesgesetze Sachsen-Anhalts sind hier noch nicht im Volltext verfügbar; die Rechtsprechung der Gerichte Sachsen-Anhalts ist es bereits. Landesrechtliche Vorschriften zu diesem Thema stehen deshalb nicht unter den Normen dieser Seite.

Gerichte in Sachsen-Anhalt

Gerichte in Sachsen-Anhalt mit Entscheidungen zum Thema Sozialrecht; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.

Ordentliche Gerichtsbarkeit

Sozialgerichtsbarkeit

Verfassungsgerichtsbarkeit

Leitentscheidungen

Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Sachsen-Anhalt.

  1. LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 – L 5 AS 2/09 Urteil

    Zitiert von 95 Entscheidungen im Bestand

  2. LSG Sachsen-Anhalt, 18.04.2013 – L 5 AS 66/08 Urteil

    Leitsatz Wer aus eigenem Antrieb im Rahmen einer selbstständigen Tätigkeit für die Buchführung und Einkommensteuererklärung einen Steuerberater beauftragt, hat unter keinem denkbaren Gesichtspunkt Anspruch auf Übernahme der Steue…

    Zitiert von 47 Entscheidungen im Bestand

  3. LSG Sachsen-Anhalt, 04.02.2015 – L 2 AS 14/15 B ER Beschluss

    Leitsatz Das Aufenthaltsrecht zur Arbeitsuche für Unionsbürger muss nicht tatsächlich (noch) zustehen, um den Ausschluss von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes gem § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2 zu begründen. Es reicht aus,…

    Zitiert von 37 Entscheidungen im Bestand

  4. LSG Sachsen-Anhalt, 24.04.2018 – L 5 AS 408/17 Urteil

    Leitsatz 1. Der Landkreis Börde (Fläche 2.366 km²) ist als Gebietskörperschaft kein einheitlicher "Vergleichsraum", denn seine kreisangehörigen Gemeinden weisen erhebliche strukturelle Unterschiede auf, die sich bei einer bewerte…

    Zitiert von 34 Entscheidungen im Bestand

  5. LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2018 – L 5 AS 201/17 Urteil

    Leitsatz 1. Der Landkreis Harz (Fläche 2.104 km²) ist als Gebietskörperschaft kein einheitlicher "Vergleichsraum", denn seine kreisangehörigen Gemeinden weisen erhebliche strukturelle Unterschiede auf, die sich bei einer bewerten…

    Zitiert von 32 Entscheidungen im Bestand

  6. LSG Sachsen-Anhalt, 12.02.2014 – L 1 RS 28/13 Urteil

    Zitiert von 30 Entscheidungen im Bestand

  7. LSG Sachsen-Anhalt, 03.03.2011 – L 5 AS 181/07 Urteil

    Leitsatz 1. Da das Land Sachsen-Anhalt zu § 10 WoFG (vom 13.9.2001, BGBl I S 2376) keine Ausführungsvorschriften erlassen hat, kann nicht auf die Wohnraumgrößen für Wohnberechtigte zurückgegriffen werden. (Rn.46) 2. Zur Bestim…

    Zitiert von 30 Entscheidungen im Bestand

  8. SG Dessau-Roßlau, 18.12.2013 – S 21 KR 282/13 Urteil

    Zitiert von 27 Entscheidungen im Bestand

Neueste Entscheidungen

  1. SG Halle, 28.04.2026 – S 17 AY 1/25 Urteil

    Leitsatz Die vom Bundesverfassungsgericht angeordnete Übergangsregelung (vgl BVerfG vom 19.10.2022 - 1 BvL 3/21 = BVerfGE 163, 254) zu § 2 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 AsylbLG findet im Bereich des Grundleistungsbezuges entsprechende Anwe…

  2. LSG Sachsen-Anhalt, 20.04.2026 – L 8 AY 39/25 B ER Beschluss

    Leitsatz Der verfassungsrechtlich gewährleistete Anspruch auf ein menschenwürdiges Existenzminimum ist nicht gewahrt, wenn der Leistungsträger alle Leistungen nach dem AsylbLG einstellt, um sodann von Amts wegen im Rahmen der Erm…

  3. LSG Sachsen-Anhalt, 09.03.2026 – L 8 SO 32/25 B ER Beschluss

    Leitsatz Im Einzelfall kann die Nutzung eines PTBS-Assistenzhundes auf die Ermöglichung einer selbstbestimmten Teilhabe am Gemeinschaftsleben gerichtet sein. Das Hilfsmittel PTBS-Assistenzhund dient dann der sozialen Rehabilitati…

  4. LSG Sachsen-Anhalt, 11.02.2026 – L 2 AS 340/25 B ER Beschluss

    Leitsatz Von einer selbständigen Tätigkeit eines EU-Ausländers als Schrottsammler, die ein Freizügigkeitsrecht begründen und damit einem Leistungsausschluss in der Grundsicherung für Arbeitsuchende entgegenstehen kann, ist nicht …

  5. LSG Sachsen-Anhalt, 28.01.2026 – L 11 R 137/25 B Beschluss

    Leitsatz 1. Ein Rentenversicherungsträger hat bei Beantragung einer ambulanten Reha-Maßnahme die im konkreten Fall erforderliche Teilhabe zu ermöglichen (§ 14 SGB IX). (Rn.20) 2. Zu den Voraussetzungen der hinreichenden Erfolg…

  6. SG Dessau-Roßlau, 28.01.2026 – S 28 SB 50/22 Urteil
  7. SG Dessau-Roßlau, 26.01.2026 – S 17 AY 34/25 ER Beschluss

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  8. LSG Sachsen-Anhalt, 14.01.2026 – L 8 SO 27/25 B ER Beschluss

    Leitsatz 1. Das persönliche Budget ist so zu bemessen, dass der individuell festgestellte Bedarf gedeckt werden und die erforderliche Beratung und Unterstützung erfolgen kann (§ 29 Abs 2 Satz 6 SGB IX). 2. Die Höhe des im Rah…

  9. SG Halle, 16.12.2025 – S 17 AY 7/25 Urteil

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  10. LSG Sachsen-Anhalt, 09.12.2025 – L 5 AS 99/23 Urteil

Neueste Gesetzgebung

Beobachtete Änderungen der letzten zwölf Monate an den Gesetzen und Verordnungen zum Thema. Datum ist der Tag der Beobachtung in der amtlichen Dokumentation, nicht zwingend das Inkrafttreten.

30.10.2026

24.10.2026

16.10.2026

10.10.2026

02.10.2026

Aktuelle Meldungen

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Gesetzesänderungen · Neu im Bestand

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