Sozialrecht Sachsen-Anhalt
2.629 Entscheidungen der Gerichte aus Sachsen-Anhalt
Nach Rechtsordnung
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Durchsucht Entscheidungen zum Thema Sozialrecht aus Sachsen-Anhalt.
Zentrale Normen
- § 7 SGB IILeistungsberechtigte
- § 22 SGB IIBedarfe für Unterkunft und Heizung
- § 136 SGB IIIAnspruch auf Arbeitslosengeld
- § 27 SGB VKrankenbehandlung
- § 43 SGB VIRente wegen Erwerbsminderung
- § 8 SGB VIIArbeitsunfall
- § 2 SGB IXBegriffsbestimmungen
- § 44 SGB XRücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes
- § 45 SGB XRücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes
- § 14 SGB XIBegriff der Pflegebedürftigkeit
- § 27 SGB XIILeistungsberechtigte
- § 41 SGB XIILeistungsberechtigte
- § 7 WoGGAusschluss vom Wohngeld
- § 1b BetrAVGUnverfallbarkeit und Durchführung der betrieblichen Altersversorgung
Ausgewählte Vorschriften, die dieses Thema tragen. Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Sachsen-Anhalt. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.
Gesetze und Verordnungen zum Thema
- Erstes Buch Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil -SGB I
- Zweites Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende -SGB II
- Drittes Buch Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung -SGB III
- Viertes Buch Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung -SGB IV
- Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung -SGB V
- Sechstes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung -SGB VI
- Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung -SGB VII
- Achtes Buch Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfegesetz -SGB VIII
- Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -SGB IX
- Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen - (Fassung ab 1.1.2018)SGB IX
- Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz -SGB X
- Elftes Buch Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung -SGB XI
- Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -SGB XII
- Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch - Soziale Entschädigung -SGB XIV
- WohngeldgesetzWoGG
- SozialgerichtsgesetzSGG
- JugendfreiwilligendienstegesetzJFDG
- PflegezeitgesetzPflegeZG
- BetriebsrentengesetzBetrAVG
Die Landesgesetze Sachsen-Anhalts sind hier noch nicht im Volltext verfügbar; die Rechtsprechung der Gerichte Sachsen-Anhalts ist es bereits. Landesrechtliche Vorschriften zu diesem Thema stehen deshalb nicht unter den Normen dieser Seite.
Gerichte in Sachsen-Anhalt
Gerichte in Sachsen-Anhalt mit Entscheidungen zum Thema Sozialrecht; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.
Ordentliche Gerichtsbarkeit
Sozialgerichtsbarkeit
Verfassungsgerichtsbarkeit
Leitentscheidungen
Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Sachsen-Anhalt.
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LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 – L 5 AS 2/09
Urteil
Zitiert von 95 Entscheidungen im Bestand
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LSG Sachsen-Anhalt, 18.04.2013 – L 5 AS 66/08
Urteil
Leitsatz Wer aus eigenem Antrieb im Rahmen einer selbstständigen Tätigkeit für die Buchführung und Einkommensteuererklärung einen Steuerberater beauftragt, hat unter keinem denkbaren Gesichtspunkt Anspruch auf Übernahme der Steue…
Zitiert von 47 Entscheidungen im Bestand
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LSG Sachsen-Anhalt, 04.02.2015 – L 2 AS 14/15 B ER
Beschluss
Leitsatz Das Aufenthaltsrecht zur Arbeitsuche für Unionsbürger muss nicht tatsächlich (noch) zustehen, um den Ausschluss von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes gem § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2 zu begründen. Es reicht aus,…
Zitiert von 37 Entscheidungen im Bestand
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LSG Sachsen-Anhalt, 24.04.2018 – L 5 AS 408/17
Urteil
Leitsatz 1. Der Landkreis Börde (Fläche 2.366 km²) ist als Gebietskörperschaft kein einheitlicher "Vergleichsraum", denn seine kreisangehörigen Gemeinden weisen erhebliche strukturelle Unterschiede auf, die sich bei einer bewerte…
Zitiert von 34 Entscheidungen im Bestand
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LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2018 – L 5 AS 201/17
Urteil
Leitsatz 1. Der Landkreis Harz (Fläche 2.104 km²) ist als Gebietskörperschaft kein einheitlicher "Vergleichsraum", denn seine kreisangehörigen Gemeinden weisen erhebliche strukturelle Unterschiede auf, die sich bei einer bewerten…
Zitiert von 32 Entscheidungen im Bestand
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LSG Sachsen-Anhalt, 12.02.2014 – L 1 RS 28/13
Urteil
Zitiert von 30 Entscheidungen im Bestand
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LSG Sachsen-Anhalt, 03.03.2011 – L 5 AS 181/07
Urteil
Leitsatz 1. Da das Land Sachsen-Anhalt zu § 10 WoFG (vom 13.9.2001, BGBl I S 2376) keine Ausführungsvorschriften erlassen hat, kann nicht auf die Wohnraumgrößen für Wohnberechtigte zurückgegriffen werden. (Rn.46) 2. Zur Bestim…
Zitiert von 30 Entscheidungen im Bestand
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SG Dessau-Roßlau, 18.12.2013 – S 21 KR 282/13
Urteil
Zitiert von 27 Entscheidungen im Bestand
Neueste Entscheidungen
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SG Halle, 28.04.2026 – S 17 AY 1/25
Urteil
Leitsatz Die vom Bundesverfassungsgericht angeordnete Übergangsregelung (vgl BVerfG vom 19.10.2022 - 1 BvL 3/21 = BVerfGE 163, 254) zu § 2 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 AsylbLG findet im Bereich des Grundleistungsbezuges entsprechende Anwe…
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LSG Sachsen-Anhalt, 20.04.2026 – L 8 AY 39/25 B ER
Beschluss
Leitsatz Der verfassungsrechtlich gewährleistete Anspruch auf ein menschenwürdiges Existenzminimum ist nicht gewahrt, wenn der Leistungsträger alle Leistungen nach dem AsylbLG einstellt, um sodann von Amts wegen im Rahmen der Erm…
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LSG Sachsen-Anhalt, 09.03.2026 – L 8 SO 32/25 B ER
Beschluss
Leitsatz Im Einzelfall kann die Nutzung eines PTBS-Assistenzhundes auf die Ermöglichung einer selbstbestimmten Teilhabe am Gemeinschaftsleben gerichtet sein. Das Hilfsmittel PTBS-Assistenzhund dient dann der sozialen Rehabilitati…
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LSG Sachsen-Anhalt, 11.02.2026 – L 2 AS 340/25 B ER
Beschluss
Leitsatz Von einer selbständigen Tätigkeit eines EU-Ausländers als Schrottsammler, die ein Freizügigkeitsrecht begründen und damit einem Leistungsausschluss in der Grundsicherung für Arbeitsuchende entgegenstehen kann, ist nicht …
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LSG Sachsen-Anhalt, 28.01.2026 – L 11 R 137/25 B
Beschluss
Leitsatz 1. Ein Rentenversicherungsträger hat bei Beantragung einer ambulanten Reha-Maßnahme die im konkreten Fall erforderliche Teilhabe zu ermöglichen (§ 14 SGB IX). (Rn.20) 2. Zu den Voraussetzungen der hinreichenden Erfolg…
- SG Dessau-Roßlau, 28.01.2026 – S 28 SB 50/22 Urteil
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SG Dessau-Roßlau, 26.01.2026 – S 17 AY 34/25 ER
Beschluss
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
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LSG Sachsen-Anhalt, 14.01.2026 – L 8 SO 27/25 B ER
Beschluss
Leitsatz 1. Das persönliche Budget ist so zu bemessen, dass der individuell festgestellte Bedarf gedeckt werden und die erforderliche Beratung und Unterstützung erfolgen kann (§ 29 Abs 2 Satz 6 SGB IX). 2. Die Höhe des im Rah…
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SG Halle, 16.12.2025 – S 17 AY 7/25
Urteil
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
- LSG Sachsen-Anhalt, 09.12.2025 – L 5 AS 99/23 Urteil
Neueste Gesetzgebung
Beobachtete Änderungen der letzten zwölf Monate an den Gesetzen und Verordnungen zum Thema. Datum ist der Tag der Beobachtung in der amtlichen Dokumentation, nicht zwingend das Inkrafttreten.
30.10.2026
24.10.2026
16.10.2026
10.10.2026
02.10.2026
- Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014) 1 NormSGB XI
- Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) 1 NormSGB V
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