Sozialrecht Niedersachsen

2.942 Entscheidungen der Gerichte aus Niedersachsen

Deutschland (Bund) 6.855 Niedersachsen 2.942 Nordrhein-Westfalen 14.062 Hessen 5.616 Berlin 4.355 Baden-Württemberg 4.347 Brandenburg 4.151 Sachsen-Anhalt 2.656 Bremen 1.973 Schleswig-Holstein 1.430 Hamburg 1.106 Thüringen 878 Rheinland-Pfalz 855 Mecklenburg-Vorpommern 692 Bayern 629 Saarland 341EU / InternationalSachsen

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Durchsucht Entscheidungen zum Thema Sozialrecht aus Niedersachsen.

Zentrale Normen

Ausgewählte Vorschriften, die dieses Thema tragen. Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Niedersachsen. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.

Gesetze und Verordnungen zum Thema

Die Landesgesetze Niedersachsens sind hier noch nicht im Volltext verfügbar; die Rechtsprechung der Gerichte Niedersachsens ist es bereits. Landesrechtliche Vorschriften zu diesem Thema stehen deshalb nicht unter den Normen dieser Seite.

Gerichte in Niedersachsen

Gerichte in Niedersachsen mit Entscheidungen zum Thema Sozialrecht; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.

Sozialgerichtsbarkeit

Leitentscheidungen

Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Niedersachsen.

LSG Niedersachsen-Bremen, 15.11.2013 – L 15 AS 365/13 B ER Beschluss
Zitiert von 63 Entscheidungen im Bestand
LSG Niedersachsen-Bremen, 22.02.2016 – L 9 AS 1335/15 B ER Beschluss
Zitiert von 35 Entscheidungen im Bestand
LSG Niedersachsen-Bremen, 23.05.2014 – L 8 SO 129/14 B ER Beschluss
Zitiert von 34 Entscheidungen im Bestand
LSG Niedersachsen-Bremen, 23.05.2012 – L 9 AS 347/12 B ER Beschluss
Zitiert von 34 Entscheidungen im Bestand
LSG Niedersachsen-Bremen, 11.08.2011 – L 15 AS 188/11 B ER Beschluss
Zitiert von 33 Entscheidungen im Bestand
LSG Niedersachsen-Bremen, 14.01.2008 – L 8 SO 88/07 ER Beschluss
Zitiert von 31 Entscheidungen im Bestand
LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2017 – L 15 AS 62/17 B ER Beschluss
Leitsatz Leitsatz 1. Zum Anspruch auf SGB II-Leistungen nach § 7 Abs. 1 Satz 4 SGB II, wenn die zuständige Ausländerbehörde den Verlust der Freizügigkeitsberechtigung festgestellt hat. Auch wenn gegen den Bescheid der Ausländerb…

Zitiert von 27 Entscheidungen im Bestand
LSG Niedersachsen-Bremen, 03.11.2011 – L 3 KA 104/10 B ER Beschluss
Zitiert von 27 Entscheidungen im Bestand

Neueste Entscheidungen

LSG Niedersachsen-Bremen, 14.09.2026 – L 2 R 135/25 Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung - Rentenversicherungspflicht Selbständiger - Immobilienmaklerin im Franchisesystem - Franchisegeber als einziger Auftraggeber - Wirtschaftliche Abhängigkeit - Fehlen versicherungspflichtiger Arbeitnehmer - Feststellung der Versicherungspflicht nach § 2 Satz 1 Nr. 9 SGB VI Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Leitsatz Übt eine selbständige Maklerin ohne versicherungspflichtige Mitarbeiter ihre Tätigkeit im Rahmen eines Franchiseverbundes aus, bei dem die vertraglichen Vorgaben weder die Erzielung nachhaltiger Einnahmen aus einer Makle…
LSG Niedersachsen-Bremen, 02.09.2026 – L 8 SO 77/26 B ER Beschluss
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter - Bedarfe für Unterkunft und Heizung - Instandhaltung von selbst bewohntem Wohneigentum - Beschaffung einer Heizungsanlage - Darlehen - Kopfteilprinzip - Einstweiliger Rechtsschutz - Anspruch auf Erteilung einer Zusicherung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Leitsatz 1. Ein Eilantrag iSd § 86b Abs 2 SGG kann auf eine Zusicherung iSd § 34 SGB X gerichtet sein, für den Fall der Beschaffung einer Heizungsanlage ein Darlehen des Grundsicherungsträgers nach § 35a Abs 1 Satz 2 SGB XII zu …
LSG Niedersachsen-Bremen, 01.09.2026 – L 6 U 188/23 Beschluss
Gesetzliche Unfallversicherung - Feststellung eines Arbeitsunfalls - geschäftsführende Gesellschafterin einer GmbH - Beteiligung von 50 v. H. am Stammkapital - Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit - Voraussetzungen einer Formalversicherung - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Leitsatz 1. Besitzt die Geschäftsführerin eines als GmbH firmierenden Unternehmens Gesellschaftsanteile iHv 50% des Stammkapitals und sind die Gesellschaftsbeschlüsse mit einer Drei-Viertel-Mehrheit zu treffen, ist sie weder Bes…
LSG Niedersachsen-Bremen, 31.08.2026 – L 8 AY 60/26 B ER Beschluss
Asylbewerberleistungsgesetz - Einstweiliger Rechtsschutz - Gewährung von Analogleistungen - 36-monatige Wartefrist - Wesentliche Unterbrechung des Aufenthalts in Deutschland durch Abschiebung im Dublin-Verfahren Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Leitsatz Die Abschiebung eines Ausländers stellt in aller Regel eine wesentliche Unterbrechung seines Aufenthaltes in Deutschland iS des § 2 Abs 1 S 1 AsylbLG dar, auch wenn die Unterbrechung zeitlich sehr kurz sein mag (Festhalt…
LSG Niedersachsen-Bremen, 14.07.2026 – L 16 KR 294/26 B ER Beschluss
Gesetzliche Krankenversicherung - Einstweiliger Rechtsschutz - Kostenübernahme - Telemedizinisch begleitete Sondenentwöhnung - Einordnung als neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode - Erfordernis einer Empfehlung des Gemeinsamen Bundesausschusses - Voraussetzungen von Systemversagen und Seltenheitsfall - § 135 Abs. 1 SGB V - § 2 Abs. 1a SGB V Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Leitsatz Kein Anspruch auf die Kostenübernahme für eine telemedizinische Sondenentwöhnung durch ein Institut in Graz/Österreich im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes. Bei der telemedizinisch begleiteten Sondenentwöhnung in Graz …
LSG Niedersachsen-Bremen, 30.06.2026 – L 11 AL 85/24 Urteil
Arbeitsförderung - Arbeitslosengeld - Ruhen des Anspruchs bei Entlassungsentschädigung - Tarifvertraglicher Kündigungsschutz - Ausschluss der ordentlichen Kündigung bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres - Abgrenzung zwischen zeitlich begrenztem und unbegrenztem Kündigungsausschluss - Auslegung einer tarifvertraglichen Altersgrenze Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Leitsatz 1. "Zeitlich unbegrenzt" (§ 158 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 SGB III) bezieht sich auf das übliche Arbeitsleben, währenddessen Leistungen wegen Arbeitslosigkeit in Betracht kommen (Anschluss an BSG, Urteil vom 11. Januar 1990 - …
LSG Niedersachsen-Bremen, 23.06.2026 – L 2 BA 37/25 Urteil
Sozialversicherungsrecht - Betriebsprüfung - Beitragsnachforderung - Säumniszuschlag - Beitragsrechtliche Beurteilung von Verpflegungsmehraufwendungen - Erfordernis einer achtstündigen Mindestabwesenheitsdauer - Voraussetzungen der unverschuldeten Unkenntnis von der Zahlungspflicht - Anforderungen an die Glaubhaftmachung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
LSG Niedersachsen-Bremen, 23.06.2026 – L 2 R 106/25 Urteil
Kraftfahrzeughilfe - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Sozialgerichtliches Verfahren - Erfordernis eines erneuten Vorverfahrens bei nachträglicher Änderung des Rehabilitationsbedarfs - Transport eines Elektrorollstuhls - Fehlen des nach § 78 SGG erforderlichen Vorverfahrens Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Leitsatz Entsteht erst aufgrund einer dem ersten Widerspruchsverfahren zeitlich nachfolgenden Verschlechterung des Gesundheitszustandes ein neuer Rehabilitationsbedarf auf eine spezielle behinderungsadaptierte Kfz-Versorgung, dan…
LSG Niedersachsen-Bremen, 09.06.2026 – L 16 KR 221/26 B ER Beschluss
Gesetzliche Krankenversicherung - Einstweiliger Rechtsschutz - Kostenübernahme - Telemedizinische Beurteilung im Ausland - § 18 Abs. 1 SGB V - Drittstaat - Verdacht auf Tropenerkrankung - Voraussetzungen einer Auslandsbehandlung - Glaubhaftmachung von Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Leitsatz Kein Anspruch gegen die Gesetzliche Krankenversicherung auf Kostenübernahme für Behandlungskosten einschließlich Telemedizin in Brasilien bei nicht bestätigter Lepraerkrankung im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes, we…
LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2026 – L 11 AL 25/25 Urteil
Leitsatz 1. Bei einer vom Rechtsanwaltsversorgungswerk Niedersachsen gewährten vorgezogenen Altersrente handelt es sich um eine der gesetzlichen Altersrente ähnliche Leistung öffentlich-rechtlicher Art i.S.d. § 156 Abs. 1 Satz 1…

Neueste Gesetzgebung

Beobachtete Änderungen der letzten zwölf Monate an den Gesetzen und Verordnungen zum Thema. Datum ist der Tag der Beobachtung in der amtlichen Dokumentation, nicht zwingend das Inkrafttreten.

02.10.2026

Aktuelle Meldungen

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