Sozialrecht Thüringen
878 Entscheidungen der Gerichte aus Thüringen
Nach Rechtsordnung
Zentrale Normen
- § 7 SGB IILeistungsberechtigte
- § 22 SGB IIBedarfe für Unterkunft und Heizung
- § 136 SGB IIIAnspruch auf Arbeitslosengeld
- § 27 SGB VKrankenbehandlung
- § 43 SGB VIRente wegen Erwerbsminderung
- § 8 SGB VIIArbeitsunfall
- § 2 SGB IXBegriffsbestimmungen
- § 44 SGB XRücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes
- § 45 SGB XRücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes
- § 14 SGB XIBegriff der Pflegebedürftigkeit
- § 27 SGB XIILeistungsberechtigte
- § 41 SGB XIILeistungsberechtigte
- § 7 WoGGAusschluss vom Wohngeld
- § 1b BetrAVGUnverfallbarkeit und Durchführung der betrieblichen Altersversorgung
Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Thüringen. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.
Gesetze und Verordnungen zum Thema
- Erstes Buch Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil -SGB I
- Zweites Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende -SGB II
- Drittes Buch Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung -SGB III
- Viertes Buch Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung -SGB IV
- Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung -SGB V
- Sechstes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung -SGB VI
- Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung -SGB VII
- Achtes Buch Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfegesetz -SGB VIII
- Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -SGB IX
- Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen - (Fassung ab 1.1.2018)SGB IX
- Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz -SGB X
- Elftes Buch Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung -SGB XI
- Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -SGB XII
- Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch - Soziale Entschädigung -SGB XIV
- WohngeldgesetzWoGG
- SozialgerichtsgesetzSGG
- JugendfreiwilligendienstegesetzJFDG
- PflegezeitgesetzPflegeZG
- BetriebsrentengesetzBetrAVG
Die Landesgesetze Thüringens sind hier noch nicht im Volltext verfügbar. Landesrechtliche Vorschriften zu diesem Thema stehen deshalb nicht unter den Normen dieser Seite.
Gerichte in Thüringen
Gerichte in Thüringen mit Entscheidungen zum Thema Sozialrecht; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.
Sozialgerichtsbarkeit
Leitentscheidungen
Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Thüringen.
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LSG Thüringen, 08.07.2015 – L 4 AS 718/14
Urteil
Leitsatz 1. Als angemessene Wohnfläche iS des § 22 Abs 1 S 1 SGB 2 für einen Dreipersonenhaushalt sind in Thüringen Wohnungen mit einer Wohnfläche bis 75 qm anzuerkennen. (Rn.40) 2. Als räumlicher Vergleichsbereich für die Ermit…
Zitiert von 90 Entscheidungen im Bestand
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LSG Thüringen, 14.02.2011 – L 6 SF 1376/10 B
Beschluss
Zitiert von 81 Entscheidungen im Bestand
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LSG Thüringen, 15.04.2015 – L 6 SF 331/15 B
Beschluss
Zitiert von 70 Entscheidungen im Bestand
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LSG Thüringen, 09.12.2015 – L 6 SF 1286/15 B
Beschluss
Zitiert von 41 Entscheidungen im Bestand
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LSG Thüringen, 06.11.2014 – L 6 SF 1022/14 B
Beschluss
Leitsatz Zur Bemessung der angemessenen Verfahrensgebühr. (Rn.20)
Zitiert von 36 Entscheidungen im Bestand
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LSG Thüringen, 27.05.2014 – L 6 R 1280/12
Urteil
Zitiert von 26 Entscheidungen im Bestand
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LSG Thüringen, 21.01.2013 – L 6 SF 1578/12 B
Beschluss
Zitiert von 20 Entscheidungen im Bestand
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LSG Thüringen, 17.01.2013 – L 8 AY 1801/12 B ER
Beschluss
Leitsatz 1. Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Vorschrift des § 1a Nr 2 AsylbLG bestehen auch unter Berücksichtigung des Urteils des BVerfG vom 18.7.2012 - 1 BvL 10/10 ua = SozR 4-3520 § 3 Nr 2 nicht. (Rn.24) 2. Wenn der Le…
Zitiert von 20 Entscheidungen im Bestand
Neueste Entscheidungen
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LSG Thüringen, 10.09.2026 – L 3 R 466/22
Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung - Überprüfungsverfahren - Altersrente - Beitragszeiten - Strafhaft in der DDR - keine Versicherungspflicht bei der Gefangenenarbeit in der ehemaligen DDR Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
Leitsatz Haftzeiten nach dem 30.6.1954 in der ehemaligen DDR sind nicht als Beitragszeiten bei der Rentenberechnung zu berücksichtigen. (Rn.20)
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LSG Thüringen, 04.06.2026 – L 1 U 14/23
Urteil
Leitsatz 1. Die Bewilligung von Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung mit der Formulierung "wegen der Folgen Ihres Versicherungsfalles" bzw "wegen Ihres Versicherungsfalles" an den Versicherten stellt eine konkludente An…
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SG Nordhausen, 01.06.2026 – S 13 AS 331/26 ER
Beschluss
Leitsatz 1. Leben Eltern eines unverheirateten unter 25-jährigen Kindes mit diesem in einer Wohnung zusammen, ohne dass zwischen den Eltern eine Einstandsgemeinschaft besteht, können zwei sich in Person des Kindes überlappende Be…
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SG Nordhausen, 28.05.2026 – S 18 AL 1212/25
Urteil
Leitsatz Die durch § 151 Abs 3 Nr 2 Halbs 1 SGB III bestimmte Berücksichtigung des Arbeitsentgelts, das der Arbeitslose ohne eine Wertguthabenvereinbarung nach § 7b SGB IV erzielt hätte, wird nicht durch Abs 2 Nr 2, der lediglich…
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LSG Thüringen, 27.05.2026 – L 11 KA 859/24
Urteil
Leitsatz 1. Aus dem Charakter der Auswahlentscheidung als Ermessensentscheidung folgt, dass die gerichtliche Überprüfung darauf beschränkt ist, ob das Ermessen fehlerhaft ausgeübt wurde und der nicht berücksichtigte Bewerber durc…
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SG Altenburg, 27.04.2026 – S 42 AS 389/24
Urteil
Leitsatz Ein Überprüfungsverfahren nach § 44 Abs 1 SGB X bezogen auf einen vorläufigen Bewilligungsbescheid im Sinne von § 43 SGB I ist kein geeignetes Mittel, um die Gewährung endgültiger Leistungen oder höherer endgültiger Leis…
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SG Altenburg, 20.03.2026 – S 16 AS 178/26 ER
Beschluss
Leitsatz Voraussetzung für die Übernahme der Nutzungsentschädigung wegen verspäteter Rückgabe von Wohnräumen als Unterkunftskosten gemäß § 22 Abs 1 S 1 SGB II ist, dass ein entsprechender zivilrechtlicher Anspruch des Vermieters …
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SG Altenburg, 21.01.2026 – S 21 SO 1040/23
Urteil
Leitsatz Bei wiederholt befristet bewilligten Eingliederungshilfeleistungen kommt regelmäßig ein Fortsetzungsfeststellungsinteresse gemäß § 131 Abs. 1 S. 3 SGG in Form der Wiederholungsgefahr in Betracht (vgl. BSG, Urt. v. 28.01.…
- SG Altenburg, 19.01.2026 – S 42 AS 492/25 Urteil
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LSG Thüringen, 18.12.2025 – L 3 R 366/22
Urteil
Leitsatz 1. Ein Rentenversicherungsträger, der einen Anspruch auf Aufhebung der Rentenbewilligungen und Erstattung überzahlter Rente behauptet, trifft die Beweislast für die entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen, also auch für …
Neueste Gesetzgebung
Änderungen der letzten zwölf Monate. Das Datum zeigt, wann wir die Änderung gesehen haben; das Inkrafttreten kann abweichen.
07.11.2026
04.11.2026
30.10.2026
24.10.2026
16.10.2026
Aktuelle Meldungen
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