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Sozialrecht Hamburg

1.107 Entscheidungen der Gerichte aus Hamburg

Nach Rechtsordnung

Deutschland (Bund) 6.861 Hamburg 1.107 Nordrhein-Westfalen 14.032 Hessen 5.619 Berlin 4.355 Baden-Württemberg 4.338 Brandenburg 4.151 Niedersachsen 2.938 Sachsen-Anhalt 2.629 Bremen 1.969 Schleswig-Holstein 1.457 Thüringen 878 Rheinland-Pfalz 852 Mecklenburg-Vorpommern 692 Bayern 629 Saarland 341EU / International (noch keine Inhalte)Sachsen (noch keine Inhalte)Ausgegraute Rechtsordnungen haben zu diesem Thema noch zu wenig Bestand für eine eigene Seite.

Zentrale Normen

Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Hamburg. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.

Gesetze und Verordnungen zum Thema

Die Landesgesetze Hamburgs sind hier noch nicht im Volltext verfügbar. Landesrechtliche Vorschriften zu diesem Thema stehen deshalb nicht unter den Normen dieser Seite.

Gerichte in Hamburg

Gerichte in Hamburg mit Entscheidungen zum Thema Sozialrecht; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.

Sozialgerichtsbarkeit

Leitentscheidungen

Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Hamburg.

  1. LSG Hamburg, 01.12.2014 – L 4 AS 444/14 B ER Beschluss

    Zitiert von 29 Entscheidungen im Bestand

  2. LSG Hamburg, 15.10.2015 – L 4 AS 403/15 B ER Beschluss

    Zitiert von 24 Entscheidungen im Bestand

  3. LSG Hamburg, 16.04.2012 – L 3 R 19/12 B ER Beschluss

    Leitsatz Bescheide nach § 28p Abs 1 Satz 5 SGB 4, mit denen die Träger der Rentenversicherung nach Durchführung einer Betriebsprüfung Nachforderungen auf den Gesamtsozialversicherungsbeitrag für Beschäftigte sowie auf Umlagen erh…

    Zitiert von 21 Entscheidungen im Bestand

  4. LSG Hamburg, 14.04.2016 – L 4 AS 76/16 B ER Beschluss

    Leitsatz 1. Nach der Rechtsprechung des Senats ist die Ausschlussnorm des § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB II europa- und verfassungsrechtlich unbedenklich (vgl LSG Hamburg vom 15.10.2015 - L 4 AS 403/15 B ER). (Rn.11) 2. Der Senat hält…

    Zitiert von 19 Entscheidungen im Bestand

  5. LSG Hamburg, 14.01.2013 – L 4 AS 332/12 B ER Beschluss

    Zitiert von 16 Entscheidungen im Bestand

  6. LSG Hamburg, 22.06.2023 – L 4 AS 157/22 D Urteil

    Leitsatz 1. Zur Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung nach § 7 SGB 2 hat der Antragsteller seine Hilfebedürftigkeit i. S. von § 9 SGB 2 nachzuweisen. Hat dieser erzieltes Einkommen nicht hinreichend überzeugend nachgewies…

    Zitiert von 14 Entscheidungen im Bestand

  7. LSG Hamburg, 09.09.2021 – L 4 AS 163/19 Urteil

    Zitiert von 14 Entscheidungen im Bestand

  8. LSG Hamburg, 20.06.2019 – L 4 AS 34/19 B ER Beschluss

    Leitsatz Die Rückausnahme nach § 7 Abs 1 S 4 und 5 SGB II setzt eine einmal erfolgte Anmeldung bei der (damals) zuständigen Meldebehörde - und im Übrigen die Glaubhaftmachung (bzw in einem Klageverfahren den Nachweis) eines fünfj…

    Zitiert von 13 Entscheidungen im Bestand

Neueste Entscheidungen

  1. LSG Hamburg, 01.10.2026 – L 1 KR 78/24 Urteil

    Gesetzliche Krankenversicherung - Kostenerstattung - plastisch-chirurgische Behandlung - Hautstraffungsoperation nach Gewichtsreduktion - Mammareduktionsplastik - medizinische Indikation - Ausschöpfung konservativer Behandlungsmethoden - psychische Belastung - Entstellung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  2. LSG Hamburg, 23.09.2026 – L 2 R 3/24 Urteil

    Gesetzliche Rentenversicherung - Rente wegen Erwerbsminderung - § 43 SGB VI - quantitatives Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt - qualitätsbezogene Leistungseinschränkungen - phobischer Schwankschwindel - Würdigung gerichtlicher Sachverständigengutachten Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  3. SG Hamburg, 22.09.2026 – S 7 SO 921/26 ER Beschluss

    Eingliederungshilfe - Teilhabe an Bildung - Schulbegleitung - Einstweiliger Rechtsschutz - Folgenabwägung - Vorläufige Verpflichtung zur Gewährung einer 1:1-Schulbegleitung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  4. LSG Hamburg, 22.09.2026 – L 3 R 43/24 Urteil

    Gesetzliche Rentenversicherung - Rente wegen Erwerbsminderung - Beurteilung des quantitativen Leistungsvermögens - Berücksichtigung qualitativer Leistungseinschränkungen - Verhältnis von Arbeitsunfähigkeit und Erwerbsminderung - Anforderungen an die Wegefähigkeit Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  5. LSG Hamburg, 15.09.2026 – L 3 R 15/25 Urteil

    Gesetzliche Rentenversicherung - Rente wegen Erwerbsminderung - Besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen - Nachweis des Eintritts des Leistungsfalls - Abgrenzung der Erwerbsminderung von Arbeitsunfähigkeit und Grad der Behinderung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  6. LSG Hamburg, 14.09.2026 – L 3 SB 25/26 B ER Beschluss

    Schwerbehindertenrecht - Einstweiliger Rechtsschutz - Regelungsanordnung - Vorläufige Feststellung eines höheren GdB - Anordnungsgrund - Dringlichkeit - Merkzeichen aG - Anordnungsanspruch Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  7. LSG Hamburg, 11.09.2026 – L 1 KR 12/26 Urteil

    Gesetzliche Krankenversicherung - Familienversicherung - Gesamteinkommen - Einkommensgrenze - Gesetzliche Rente - Geringfügige Beschäftigung - Voraussetzungen der Aufhebung - Mitteilungspflicht Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  8. LSG Hamburg, 04.09.2026 – L 1 KR 84/26 B ER Beschluss

    Gesetzliche Krankenversicherung - Einstweiliger Rechtsschutz - Aufschiebende Wirkung des Widerspruchs - Genehmigung zur vertragsärztlichen Versorgung - Cannabisblüten - Ausschluss von der vertragsärztlichen Versorgung - Kein Versorgungsanspruch trotz aufschiebender Wirkung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  9. LSG Hamburg, 03.09.2026 – L 1 P 16/25 KL Urteil

    Soziale Pflegeversicherung - Pflegesatzvereinbarung - Schiedsverfahren - Festsetzung von Pflegesätzen - Angemessene Vergütung des Unternehmerrisikos - Berücksichtigung eines Risikozuschlags - Steuerung über die Auslastungsquote - Rechtswidrigkeit des Schiedsspruchs wegen mangelhafter Begründung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  10. LSG Hamburg, 27.08.2026 – L 4 AS 70/25 Urteil

    SGB II - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Erstattungsforderung - Förmliche Zustellung - Ersatzzustellung durch Einlegung in den Briefkasten - Widerspruchsfrist - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Ablauf der Jahresfrist - Voraussetzungen der höheren Gewalt - Sorgfaltsanforderungen bei möglicher Postentsorgung durch Mitbewohnerin Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

Neueste Gesetzgebung

Änderungen der letzten zwölf Monate. Das Datum zeigt, wann wir die Änderung gesehen haben; das Inkrafttreten kann abweichen.

07.11.2026

04.11.2026

30.10.2026

24.10.2026

16.10.2026

Aktuelle Meldungen

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