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Sozialrecht Saarland

341 Entscheidungen der Gerichte aus Saarland

Nach Rechtsordnung

Deutschland (Bund) 6.861 Saarland 341 Nordrhein-Westfalen 14.032 Hessen 5.619 Berlin 4.355 Baden-Württemberg 4.338 Brandenburg 4.151 Niedersachsen 2.938 Sachsen-Anhalt 2.629 Bremen 1.969 Schleswig-Holstein 1.457 Hamburg 1.107 Thüringen 878 Rheinland-Pfalz 852 Mecklenburg-Vorpommern 692 Bayern 629EU / International (noch keine Inhalte)Sachsen (noch keine Inhalte)Ausgegraute Rechtsordnungen haben zu diesem Thema noch zu wenig Bestand für eine eigene Seite.

Zentrale Normen

Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Saarland. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.

Gesetze und Verordnungen zum Thema

Die Landesgesetze des Saarlandes sind hier noch nicht im Volltext verfügbar. Landesrechtliche Vorschriften zu diesem Thema stehen deshalb nicht unter den Normen dieser Seite.

Gerichte in Saarland

Gerichte in Saarland mit Entscheidungen zum Thema Sozialrecht; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.

Sozialgerichtsbarkeit

Verfassungsgerichtsbarkeit

Weitere Spruchkörper

Leitentscheidungen

Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Saarland.

  1. LSG Saarland, 17.06.2015 – L 2 KR 180/14 Urteil

    Leitsatz Werden Fristen iS von § 13 Abs 3a S 1-4 SGB 5 seitens der Krankenkasse nicht eingehalten und erfolgt keine rechtzeitige schriftliche Mitteilung nach § 13 Abs 3a S 5 SGB 5, gilt die klar formulierte Rechtsfolge des § 13 A…

    Zitiert von 33 Entscheidungen im Bestand

  2. LSG Saarland, 17.05.2017 – L 2 KR 24/15 Urteil

    Zitiert von 13 Entscheidungen im Bestand

  3. LSG Saarland, 02.05.2011 – L 9 AS 9/11 B ER Beschluss

    Leitsatz 1. Wer sich weigert, an einer vom Grundsicherungsträger zur Feststellung seiner Leistungsfähigkeit angeordneten ärztlichen Untersuchung teilzunehmen, verletzt die ihm gem § 59 SGB 2 iVm § 309 SGB 3 obliegende Mitwirkungs…

    Zitiert von 10 Entscheidungen im Bestand

  4. LSG Saarland, 04.11.2003 – L 6 AL 13/01 Urteil

    Zitiert von 10 Entscheidungen im Bestand

  5. LSG Saarland, 11.08.2005 – L 9 B 4/05 AS Beschluss

    Zitiert von 9 Entscheidungen im Bestand

  6. LSG Saarland, 27.06.2017 – L 5 SB 45/16 Urteil

    Leitsatz Dass der Erlass eines nach § 96 SGG zum Klagegegenstand gewordenen Bescheides Auswirkungen auf die in § 131 Abs 5 S 5 SGG geregelte Frist haben soll, kann dem Gesetz nicht entnommen werden. Vielmehr soll durch die Sechs-…

    Zitiert von 8 Entscheidungen im Bestand

  7. LSG Saarland, 21.10.2015 – L 2 KR 92/14 Urteil

    Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand

  8. SG Saarland, 17.12.2020 – S 19 P 136/20 Beschluss

    Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand

Neueste Entscheidungen

  1. LSG Saarland, 17.06.2026 – L 2 P 5/24 Urteil

    Leitsatz 1. § 30 Abs 2 SGB XI in der Fassung vom 11.12.2018, gültig bis 30.6.2023 <aF>, ermächtigt nur die Exekutive, die Höhe der Leistungen der Pflegeversicherung durch Rechtsverordnung anzupassen; eine entsprechende Klage ist …

  2. LSG Saarland, 04.03.2026 – L 3 KA 1/23 Urteil

    Leitsatz Die Kassenärztliche Vereinigung Saarland kann für die Abrechnung der nichtärztlichen Dialyseleistungen nach § 126 Abs 3 SGB V durch einen nicht gemeinnützigen Leistungserbringer in analoger Anwendung von § 15 Abs 3 Anl 9…

  3. Verfassungsgerichtshof des Saarlandes, 14.08.2025 – Lv 10/24 Beschluss

    Leitsatz Das Grundrecht auf ein willkürfreies sozialbehördliches Verfahren wird nicht verletzt, wenn dem anwaltlichen Beistand eines Beteiligten Akteneinsicht nicht durch Übersendung der Akten in seine Kanzlei gewährt wird, sonde…

  4. LSG Saarland, 26.02.2025 – L 2 KR 20/24 Urteil
  5. LSG Saarland, 04.02.2025 – L 2 KR 12/23 Urteil
  6. LSG Saarland, 13.11.2024 – L 2 KR 30/19 Urteil
  7. LSG Saarland, 25.06.2024 – L 4 AS 29/21 Urteil

    Leitsatz 1. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach § 16 Abs 1 S 2 SGB II iVm § 44 Abs 1 S 1 SGB III und § 45 Abs 1 S 1 SGB III sind Ermessensleistungen. (Rn.42) 2. Bei Ermessensleistungen besteht kein Rechtsanspruch (§ 38…

  8. LSG Saarland, 20.03.2024 – L 2 KR 33/22 Urteil

    Leitsatz 1. Die Wendung „nicht verlegten Patientinnen oder Patienten" in § 1 Abs 3 S 1 der Fallpauschalenvereinbarung (FPV) 2019 (juris: FPVBG 2019) kann auch so verstanden werden, dass - bei Beteiligung von mehr als einem Kranke…

  9. LSG Saarland, 11.01.2024 – L 7 U 10/21 Beschluss

    Leitsatz 1. Für die Honorarbemessung nach Stundensätzen gem § 9 JVEG ist der vergütungsfähige Zeitaufwand anhand eines am Grundsatz der Erforderlichkeit der Vergütung orientierten abstrakten Maßstabes objektiv zu bestimmen. Die i…

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  10. LSG Saarland, 16.08.2023 – L 2 KR 3/23 B ER Beschluss

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Neueste Gesetzgebung

Änderungen der letzten zwölf Monate. Das Datum zeigt, wann wir die Änderung gesehen haben; das Inkrafttreten kann abweichen.

07.11.2026

04.11.2026

30.10.2026

24.10.2026

16.10.2026

Aktuelle Meldungen

Keine Meldungen zu Sozialrecht Saarland.

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