Themen / Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Niedersachsen
208 Entscheidungen der Gerichte aus Niedersachsen
Nach Rechtsordnung
Ausgegraute Rechtsordnungen haben zu diesem Thema noch zu wenig Bestand für eine eigene Seite.
Durchsucht Entscheidungen zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz aus Niedersachsen.
Zentrale Normen
- § 14 MarkenGAusschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch
- § 9 MarkenGAngemeldete oder eingetragene Marken als relative Schutzhindernisse
- § 26 MarkenGBenutzung der Marke
- § 2 UrhGGeschützte Werke
- § 97 UrhGAnspruch auf Unterlassung und Schadensersatz
- § 3 UWGVerbot unlauterer geschäftlicher Handlungen
- § 5 UWGIrreführende geschäftliche Handlungen
- § 8 UWGBeseitigung und Unterlassung
- § 38 DesignGRechte aus dem eingetragenen Design und Schutzumfang
Ausgewählte Vorschriften, die dieses Thema tragen. Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Niedersachsen. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.
Gesetze und Verordnungen zum Thema
- Gesetz gegen den unlauteren WettbewerbUWG
- MarkengesetzMarkenG
- UrheberrechtsgesetzUrhG
- PatentgesetzPatG
- DesigngesetzDesignG
- KunsturheberrechtsgesetzKunstUrhG
- GeschmacksmustergesetzDesignG
Die Landesgesetze Niedersachsens sind hier noch nicht im Volltext verfügbar; die Rechtsprechung der Gerichte Niedersachsens ist es bereits. Landesrechtliche Vorschriften zu diesem Thema stehen deshalb nicht unter den Normen dieser Seite.
Gerichte in Niedersachsen
Gerichte in Niedersachsen mit Entscheidungen zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.
Ordentliche Gerichtsbarkeit
- OLG Celle104
- OLG Oldenburg28
- LG Hannover21
- LG Braunschweig17
- OLG Braunschweig16
- LG Osnabrück5
- LG Oldenburg (Oldenburg)4
- LG Verden (Aller)3
- LG Hildesheim3
- LG Aurich3
- LG Lüneburg2
- AG Oldenburg (Oldenburg)1
- LG Stade1
Leitentscheidungen
Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Niedersachsen.
-
OLG Braunschweig, 31.10.2002 – 2 U 33/02
Urteil
Zitiert von 19 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Braunschweig, 12.09.2002 – 2 U 24/02
Urteil
Zitiert von 16 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Braunschweig, 14.10.2011 – 2 W 92/11
Beschluss
Zitiert von 8 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Celle, 17.09.2015 – 13 U 72/15
Beschluss
Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Celle, 07.07.2015 – 13 W 35/15
Urteil
Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand
-
LG Braunschweig, 01.07.2015 – 9 S 433/14
Urteil
Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Braunschweig, 08.02.2012 – 2 U 7/11
Urteil
Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Celle, 24.02.2011 – 13 U 172/10
Urteil
Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand
Neueste Entscheidungen
-
OLG Celle, 04.12.2025 – 13 U 85/25
Beschluss
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
- LG Lüneburg, 18.09.2025 – 7 O 8/25 Urteil
- OLG Celle, 17.09.2025 – 13 W 45/25 Beschluss
- OLG Braunschweig, 28.05.2025 – 2 U 16/25 Urteil
- LG Hannover, 26.05.2025 – 18 O 151/25 Urteil
-
OLG Celle, 25.02.2025 – 13 U 4/22
Urteil
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
- OLG Celle, 25.02.2025 – 13 U 28/22 Urteil
-
OLG Celle, 17.02.2025 – 13 U 67/24
Beschluss
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
-
LG Hildesheim, 12.11.2024 – 11 O 5/24
Urteil
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
-
OLG Celle, 04.10.2024 – 5 U 228/24
Urteil
Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand
Neueste Gesetzgebung
Beobachtete Änderungen der letzten zwölf Monate an den Gesetzen und Verordnungen zum Thema. Datum ist der Tag der Beobachtung in der amtlichen Dokumentation, nicht zwingend das Inkrafttreten.
19.06.2026
30.05.2026
21.01.2026
16.01.2026
01.01.2026
Aktuelle Meldungen
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