EuGH 2018
Europäischer Gerichtshof · 851 Entscheidungen im Jahr 2018
- EuGH, 01.02.2018 – T-518/15 Urteil
-
EuGH, 31.01.2018 – C-106/17
Urteil
Zitiert von 7 Entscheidungen im Bestand
-
EuGH, 31.01.2018 – C-39/17
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Aus den dargestellten Gründen schlage ich dem Gerichtshof daher vor, die Vorlagefrage der Cour de Cassation (Kassationsgerichtshof, Frankreich) wie folgt zu beantworten: Die Art. 28 und 30 des Vertrags über die Arbeitswe…
-
EuGH, 31.01.2018 – C-527/16
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Im Hinblick auf die vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom Verwaltungsgerichtshof (Österreich) zur Vorabentscheidung vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten: Art. 5 Abs. 1 der Verordnung (EG…
-
EuGH, 31.01.2018 – C-679/16
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, das Vorabentscheidungsersuchen des Korkein hallinto-oikeus (Oberstes Verwaltungsgericht, Finnland) wie folgt zu beantworten: Eine Leistung wie die im Ausgangsverfahren in Red…
-
EuGH, 30.01.2018 – C-360/15,C-31/16
Urteil
Zitiert von 61 Entscheidungen im Bestand
-
EuGH, 30.01.2018 – C-660/16
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Im Ergebnis schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom Bundesfinanzhof (Deutschland) zur Vorabentscheidung vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten: – Art. 65 der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 ü…
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
-
EuGH, 30.01.2018 – C-83/17
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, die Vorlagefragen des Obersten Gerichtshofs (Österreich) wie folgt zu beantworten: Art. 4 Abs. 2 des Haager Protokolls vom 23. November 2007 über das auf Unterhaltspflichten …
-
EuGH, 25.01.2018 – C-160/17
Schlussanträge der Generalanwältin
Leitsatz Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, wie folgt zu entscheiden: Ein Rechtsakt, der innerhalb eines bestimmten Gebiets bei der Genehmigung von Projekten die Abweichung von städtebaulichen Vorgaben bestimmter Pläne erlaub…
-
EuGH, 25.01.2018 – C-314/16
Urteil
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
-
EuGH, 25.01.2018 – C-360/16
Urteil
Zitiert von 61 Entscheidungen im Bestand
-
EuGH, 25.01.2018 – C-473/16
Urteil
Zitiert von 60 Entscheidungen im Bestand
-
EuGH, 25.01.2018 – C-498/16
Urteil
Zitiert von 43 Entscheidungen im Bestand
-
EuGH, 25.01.2018 – C-564/16
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: – das Rechtsmittel zurückzuweisen und – dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Kosten aufzuerlegen.
-
EuGH, 25.01.2018 – C-671/16
Schlussanträge der Generalanwältin
Leitsatz Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, wie folgt zu entscheiden: Bei der Prüfung, ob ein Plan oder ein Programm im Sinne von Art. 2 Buchst. a der Richtlinie 2001/42/EG über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter P…
Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand
-
EuGH, 25.01.2018 – C-683/16
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom Verwaltungsgericht Köln (Deutschland) zur Vorabentscheidung vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten: – Art. 11 der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 des Europäischen …
-
EuGH, 25.01.2018 – C-96/17
Schlussanträge der Generalanwältin
Leitsatz Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen schlage ich dem Gerichtshof vor, das Vorabentscheidungsersuchen des Juzgado de lo Social no 2 de Terrassa (Arbeitsgericht Nr. 2 Terrassa, Spanien) wie folgt zu beantworte…
-
EuGH, 25.01.2018 – T-561/16
Urteil
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
-
EuGH, 25.01.2018 – T-818/14
Urteil
Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand
-
EuGH, 24.01.2018 – C-175/17
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, die Vorlagefragen der Afdeling bestuursrechtspraak van de Raad (Abteilung für Verwaltungsgerichtsbarkeit des Staatsrats, Niederlande) wie folgt zu beantworten: Art. 39 der Ri…
-
EuGH, 24.01.2018 – C-433/15
Urteil
Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand
- EuGH, 24.01.2018 – C-553/17 Beschluss
-
EuGH, 24.01.2018 – C-616/16,C-617/16
Urteil
Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand
-
EuGH, 24.01.2018 – C-634/16
Urteil
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
-
EuGH, 23.01.2018 – C-179/16
Urteil
Zitiert von 25 Entscheidungen im Bestand
-
EuGH, 23.01.2018 – C-267/16
Urteil
Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand
-
EuGH, 23.01.2018 – C-367/16
Urteil
Zitiert von 17 Entscheidungen im Bestand
-
EuGH, 23.01.2018 – C-530/16
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Aus den oben dargelegten Gründen schlage ich dem Gerichtshof folgende Entscheidung vor: Es wird festgestellt, dass die Republik Polen, indem sie es unterlassen hat, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Unabh…
-
EuGH, 23.01.2018 – C-635/16
Schlussanträge der Generalanwältin
Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, in der Rechtssache C‑635/16 P wie folgt zu entscheiden: Der Beschluss des Gerichts vom 11. Oktober 2016, Spliethoff’s Bevrachtingskantoor/Kommission (…
-
EuGH, 23.01.2018 – T-639/16
Urteil
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
-
EuGH, 18.01.2018 – C-249/15
Urteil
Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand
-
EuGH, 18.01.2018 – C-270/16
Urteil
Zitiert von 13 Entscheidungen im Bestand
-
EuGH, 18.01.2018 – C-45/17
Urteil
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
-
EuGH, 18.01.2018 – C-463/16
Urteil
Zitiert von 35 Entscheidungen im Bestand
-
EuGH, 18.01.2018 – C-528/16
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, die ihm vom Conseil d’État (Staatsrat, Frankreich) vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten: Sofern sie die materiellen Kriterien nach Art. 2 Nr. 2 der Richtlinie 2001/18/…
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
-
EuGH, 18.01.2018 – C-58/17
Urteil
Zitiert von 21 Entscheidungen im Bestand
-
EuGH, 18.01.2018 – C-633/16
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom Sø- og Handelsretten (See- und Handelsgericht, Dänemark) vorgelegten Fragen dahin zu beantworten, dass die in Art. 7 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 vom 20. J…
-
EuGH, 18.01.2018 – T-76/15
Urteil
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
-
EuGH, 17.01.2018 – C-363/16
Urteil
Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand
-
EuGH, 17.01.2018 – C-650/16
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Ausführungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die Fragen des Østre Landsret (Berufungsgericht der Region Ost, Dänemark) wie folgt zu beantworten: Unter den im Urteil des Gerichtshofs vom 13. Dez…
-
EuGH, 17.01.2018 – C-676/16
Urteil
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
-
EuGH, 17.01.2018 – T-68/16
Urteil
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
-
EuGH, 16.01.2018 – C-240/17
Urteil
Zitiert von 8 Entscheidungen im Bestand
-
EuGH, 16.01.2018 – C-483/16
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Im Ergebnis schlage ich dem Gerichtshof vor, das Ersuchen des Fővárosi Törvényszék (Hauptstädtisches Gericht) für unzulässig zu erklären. Hilfsweise schlage ich dem Gerichtshof vor, die zur Vorabentscheidung vorgelegten …
- EuGH, 16.01.2018 – C-570/17 Beschluss
- EuGH, 16.01.2018 – T-273/16 Urteil
- EuGH, 16.01.2018 – T-747/15 Urteil
-
EuGH, 11.01.2018 – C-488/16
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Aus den genannten Gründen und unbeschadet der Prüfung der übrigen Rechtsmittelgründe schlage ich dem Gerichtshof vor, den zweiten Teil des ersten Rechtsmittelgrundes und den ersten Teil des zweiten Rechtsmittelgrundes zu…
-
EuGH, 11.01.2018 – C-626/16
Schlussanträge der Generalanwältin
Leitsatz Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, wie folgt zu entscheiden: Die Slowakische Republik hat dadurch gegen ihre Verpflichtung aus Art. 260 Abs. 1 AEUV und dem Urteil vom 25. April 2013, Kommission/Slowakei (EU:C:2013:27…
-
EuGH, 11.01.2018 – C-673/16
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die Vorlagefragen der Curtea Constituţională (Verfassungsgerichtshof, Rumänien) wie folgt zu beantworten: Art. 2 Nr. 2 Buchst. a der Richtlinie 2004/3…
-
EuGH, 10.01.2018 – C-266/16
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, zunächst die vierte und dann die dritte Frage des High Court of Justice (England & Wales), Queen’s Bench Division (Administrative Court) (Hoher Gerichtshof [England und Wales…
Seite 9 von 9