Themen / Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Schleswig-Holstein
77 Entscheidungen der Gerichte aus Schleswig-Holstein
Nach Rechtsordnung
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Zentrale Normen
- § 14 MarkenGAusschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch
- § 9 MarkenGAngemeldete oder eingetragene Marken als relative Schutzhindernisse
- § 26 MarkenGBenutzung der Marke
- § 2 UrhGGeschützte Werke
- § 97 UrhGAnspruch auf Unterlassung und Schadensersatz
- § 3 UWGVerbot unlauterer geschäftlicher Handlungen
- § 5 UWGIrreführende geschäftliche Handlungen
- § 8 UWGBeseitigung und Unterlassung
- § 38 DesignGRechte aus dem eingetragenen Design und Schutzumfang
Ausgewählte Vorschriften, die dieses Thema tragen. Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Schleswig-Holstein. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.
Gesetze und Verordnungen zum Thema
- Gesetz gegen den unlauteren WettbewerbUWG
- MarkengesetzMarkenG
- UrheberrechtsgesetzUrhG
- PatentgesetzPatG
- DesigngesetzDesignG
- KunsturheberrechtsgesetzKunstUrhG
- GeschmacksmustergesetzDesignG
Die Landesgesetze Schleswig-Holsteins sind hier noch nicht im Volltext verfügbar; die Rechtsprechung der Gerichte Schleswig-Holsteins ist es bereits. Landesrechtliche Vorschriften zu diesem Thema stehen deshalb nicht unter den Normen dieser Seite.
Gerichte in Schleswig-Holstein
Gerichte in Schleswig-Holstein mit Entscheidungen zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.
Ordentliche Gerichtsbarkeit
Leitentscheidungen
Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Schleswig-Holstein.
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OLG Schleswig, 30.01.2014 – 6 U 15/13
Urteil
Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Schleswig, 27.05.2008 – 6 W 9/08
Beschluss
Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Schleswig, 05.06.2025 – 6 U 3/25
Urteil
Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Schleswig, 03.08.2023 – 6 U 64/22
Urteil
Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Schleswig, 30.06.2022 – 6 U 46/21
Urteil
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Schleswig, 19.03.2014 – 6 U 31/13
Urteil
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
-
LG Kiel, 13.12.2013 – 16 O 26/13
Urteil
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
-
LG Kiel, 07.12.2012 – 14 O 47/12
Urteil
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
Neueste Entscheidungen
- OLG Schleswig, 11.03.2026 – 6 U 1/26 Beschluss
- OLG Schleswig, 04.03.2026 – 6 U 33/25 Urteil
- OLG Schleswig, 18.02.2026 – 6 U 34/25 Urteil
- LG Kiel, 28.10.2025 – 15 O 28/24 Urteil
-
LG Itzehoe, 08.10.2025 – 5 O 14/24
Urteil
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
- OLG Schleswig, 30.09.2025 – 6 UKl 2/25 Urteil
-
OLG Schleswig, 05.06.2025 – 6 U 3/25
Urteil
Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Schleswig, 05.06.2025 – 6 U 1/25
Urteil
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
-
LG Itzehoe, 17.12.2024 – 5 O 36/24
Urteil
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
- LG Itzehoe, 24.09.2024 – 8 HKO 7/24, 8 HK O 7/24 Urteil
Neueste Gesetzgebung
Beobachtete Änderungen der letzten zwölf Monate an den Gesetzen und Verordnungen zum Thema. Datum ist der Tag der Beobachtung in der amtlichen Dokumentation, nicht zwingend das Inkrafttreten.
19.06.2026
30.05.2026
21.01.2026
16.01.2026
01.01.2026
Aktuelle Meldungen
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