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Gewerblicher Rechtsschutz Schleswig-Holstein

75 Entscheidungen der Gerichte aus Schleswig-Holstein

Nach Rechtsordnung

Deutschland (Bund) 30.111 Schleswig-Holstein 75 Nordrhein-Westfalen 6.541 Hessen 993 Baden-Württemberg 412 Hamburg 390 Bayern 328 Berlin 284 Niedersachsen 206 Rheinland-Pfalz 142 Brandenburg 108Sachsen-Anhalt (noch keine Inhalte)Mecklenburg-Vorpommern (noch keine Inhalte)Thüringen (noch keine Inhalte)Saarland (noch keine Inhalte)Bremen (noch keine Inhalte)Sachsen (noch keine Inhalte)EU / International (noch keine Inhalte)

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Durchsucht Entscheidungen zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz aus Schleswig-Holstein.

Zentrale Normen

Ausgewählte Vorschriften, die dieses Thema tragen. Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Schleswig-Holstein. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.

Gesetze und Verordnungen zum Thema

Die Landesgesetze Schleswig-Holsteins sind hier noch nicht im Volltext verfügbar; die Rechtsprechung der Gerichte Schleswig-Holsteins ist es bereits. Landesrechtliche Vorschriften zu diesem Thema stehen deshalb nicht unter den Normen dieser Seite.

Gerichte in Schleswig-Holstein

Gerichte in Schleswig-Holstein mit Entscheidungen zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.

Ordentliche Gerichtsbarkeit

Leitentscheidungen

Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Schleswig-Holstein.

  1. OLG Schleswig, 30.01.2014 – 6 U 15/13 Urteil

    Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand

  2. OLG Schleswig, 03.08.2023 – 6 U 64/22 Urteil

    Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

  3. OLG Schleswig, 27.05.2008 – 6 W 9/08 Beschluss

    Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

  4. OLG Schleswig, 05.06.2025 – 6 U 3/25 Urteil

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  5. OLG Schleswig, 30.06.2022 – 6 U 46/21 Urteil

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  6. OLG Schleswig, 19.03.2014 – 6 U 31/13 Urteil

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  7. LG Kiel, 13.12.2013 – 16 O 26/13 Urteil

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  8. LG Kiel, 07.12.2012 – 14 O 47/12 Urteil

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

Neueste Entscheidungen

  1. OLG Schleswig, 16.09.2026 – 6 U 49/25 Urteil

    Spirituosenrecht: Voraussetzungen einer unzulässigen Anspielung auf eine geschützte Kategoriebezeichnung bei veganen Alternativen Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  2. OLG Schleswig, 11.03.2026 – 6 U 1/26 Beschluss
  3. OLG Schleswig, 04.03.2026 – 6 U 33/25 Urteil
  4. OLG Schleswig, 18.02.2026 – 6 U 34/25 Urteil
  5. LG Kiel, 28.10.2025 – 15 O 28/24 Urteil

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  6. OLG Schleswig, 05.06.2025 – 6 U 3/25 Urteil

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  7. OLG Schleswig, 05.06.2025 – 6 U 1/25 Urteil

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  8. LG Itzehoe, 17.12.2024 – 5 O 36/24 Urteil

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  9. LG Itzehoe, 24.09.2024 – 8 HKO 7/24, 8 HK O 7/24 Urteil
  10. LG Flensburg, 06.09.2024 – 8 O 117/24 Urteil

Neueste Gesetzgebung

Beobachtete Änderungen der letzten zwölf Monate an den Gesetzen und Verordnungen zum Thema. Datum ist der Tag der Beobachtung in der amtlichen Dokumentation, nicht zwingend das Inkrafttreten.

01.10.2026

27.09.2026

19.06.2026

30.05.2026

21.01.2026

Aktuelle Meldungen

Keine Meldungen zu Gewerblicher Rechtsschutz Schleswig-Holstein.

Gesammelt werden Meldungen ausgewählter juristischer Quellen über deren offene Feeds. Für diesen Hub liegt derzeit keine aktuelle Meldung vor.

Gesetzesänderungen · Neu im Bestand

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