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Gewerblicher Rechtsschutz Schleswig-Holstein

109 Entscheidungen der Gerichte aus Schleswig-Holstein

Nach Rechtsordnung

Deutschland (Bund) 30.567 Schleswig-Holstein 109 Nordrhein-Westfalen 6.911 Hessen 1.353 Hamburg 1.132 Baden-Württemberg 534 Berlin 375 Bayern 325 Niedersachsen 169 Rheinland-Pfalz 162 Brandenburg 116 Sachsen-Anhalt 69 Mecklenburg-Vorpommern 47 Saarland 46Thüringen (noch keine Inhalte)Bremen (noch keine Inhalte)Sachsen (noch keine Inhalte)EU / International (noch keine Inhalte)Ausgegraute Rechtsordnungen haben zu diesem Thema noch zu wenig Bestand für eine eigene Seite.

Zentrale Normen

Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Schleswig-Holstein. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.

Gesetze und Verordnungen zum Thema

Die Landesgesetze Schleswig-Holsteins sind hier noch nicht im Volltext verfügbar. Landesrechtliche Vorschriften zu diesem Thema stehen deshalb nicht unter den Normen dieser Seite.

Gerichte in Schleswig-Holstein

Gerichte in Schleswig-Holstein mit Entscheidungen zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.

Ordentliche Gerichtsbarkeit

Leitentscheidungen

Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Schleswig-Holstein.

  1. OLG Schleswig, 03.08.2023 – 6 U 64/22 Urteil

    Leitsatz Alle Produkte, deren Absatz sich möglicherweise beeinflussen kann, werden auf einem gemeinsamen Markt gehandelt. Dies trifft für allgemeine Tierfuttermittel einerseits und Futterergänzungsmittel andererseits zu, weil bei…

    Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

  2. OLG Schleswig, 10.03.2016 – 2 U 7/15 Urteil

    Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

  3. OLG Schleswig, 11.09.2014 – 6 U 74/10 Urteil

    Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

  4. OLG Schleswig, 05.06.2025 – 6 U 3/25 Urteil

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  5. LG Kiel, 19.06.2015 – 17 O 48/15 Urteil

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  6. OLG Schleswig, 06.06.2006 – 6 U 19/06 Urteil

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  7. LG Kiel, 31.05.2006 – 14 O 25/06 Urteil

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  8. OLG Schleswig, 05.06.2025 – 6 U 1/25 Urteil

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

Neueste Entscheidungen

  1. OLG Schleswig, 16.09.2026 – 6 U 49/25 Urteil

    Spirituosenrecht: Voraussetzungen einer unzulässigen Anspielung auf eine geschützte Kategoriebezeichnung bei veganen Alternativen Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

    Leitsatz 1. Es stellt keine unlautere Anspielung auf eine rechtlich vorgeschriebene Kategoriebezeichnung von Spirituosen – hier „Eierlikör“ – im Sinne von Art. 10 der Verordnung (EU) 2019/787 dar, wenn eine Bezugnahme auf die Bez…

  2. OLG Schleswig, 22.05.2026 – 6 U 4/26 Beschluss

    Leitsatz Es stellt keinen bestimmungsgemäßen oder vorhersehbaren Gebrauch eines Produkts im Sinne von § 3 Abs. 2 Nr. 1 ProdSG dar, wenn es zunächst vom Verbraucher erheblich beschädigt und dann zum bestimmungsgemäßen Zweck verwen…

  3. LG Flensburg, 30.03.2026 – 6 O 80/14 Beschluss

    Leitsatz Wirbt ein Händler für Gebrauchtfahrzeuge entgegen der gerichtlichen Untersagung im geschäftlichen Verkehr ohne Angabe seiner Identität und Anschrift, so ist gegen diesen ein Ordnungsmittel zu verhängen.

  4. OLG Schleswig, 11.03.2026 – 6 U 1/26 Beschluss
  5. OLG Schleswig, 04.03.2026 – 6 U 33/25 Urteil
  6. OLG Schleswig, 18.02.2026 – 6 U 34/25 Urteil
  7. LG Kiel, 28.10.2025 – 15 O 28/24 Urteil

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  8. OLG Schleswig, 05.06.2025 – 6 U 3/25 Urteil

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  9. OLG Schleswig, 05.06.2025 – 6 U 1/25 Urteil

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  10. LG Itzehoe, 30.05.2025 – 6 O 255/24 Urteil

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Neueste Gesetzgebung

Änderungen der letzten zwölf Monate. Das Datum zeigt, wann wir die Änderung gesehen haben; das Inkrafttreten kann abweichen.

28.10.2026

01.10.2026

27.09.2026

19.06.2026

30.05.2026

Aktuelle Meldungen

Keine Meldungen zu Gewerblicher Rechtsschutz Schleswig-Holstein.

Gesammelt werden Meldungen ausgewählter juristischer Quellen über deren offene Feeds. Für diesen Hub liegt derzeit keine aktuelle Meldung vor.

Gesetzesänderungen · Neu im Bestand

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