Themen / Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Hamburg
1.133 Entscheidungen der Gerichte aus Hamburg
Nach Rechtsordnung
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Durchsucht Entscheidungen zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz aus Hamburg.
Zentrale Normen
- § 14 MarkenGAusschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch
- § 9 MarkenGAngemeldete oder eingetragene Marken als relative Schutzhindernisse
- § 26 MarkenGBenutzung der Marke
- § 2 UrhGGeschützte Werke
- § 97 UrhGAnspruch auf Unterlassung und Schadensersatz
- § 3 UWGVerbot unlauterer geschäftlicher Handlungen
- § 5 UWGIrreführende geschäftliche Handlungen
- § 8 UWGBeseitigung und Unterlassung
- § 38 DesignGRechte aus dem eingetragenen Design und Schutzumfang
Ausgewählte Vorschriften, die dieses Thema tragen. Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Hamburg. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.
Gesetze und Verordnungen zum Thema
- Gesetz gegen den unlauteren WettbewerbUWG
- MarkengesetzMarkenG
- UrheberrechtsgesetzUrhG
- PatentgesetzPatG
- DesigngesetzDesignG
- KunsturheberrechtsgesetzKunstUrhG
- GeschmacksmustergesetzDesignG
Die Landesgesetze Hamburgs sind hier noch nicht im Volltext verfügbar; die Rechtsprechung der Gerichte Hamburgs ist es bereits. Landesrechtliche Vorschriften zu diesem Thema stehen deshalb nicht unter den Normen dieser Seite.
Gerichte in Hamburg
Gerichte in Hamburg mit Entscheidungen zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.
Ordentliche Gerichtsbarkeit
Leitentscheidungen
Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Hamburg.
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OLG Hamburg, 05.11.2020 – 5 U 175/19
Urteil
Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Hamburg, 12.10.2023 – 3 U 60/22
Urteil
Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Hamburg, 07.09.2023 – 5 U 65/22
Urteil
Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Hamburg, 12.12.2022 – 3 W 38/22
Beschluss
Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand
-
OLG Hamburg, 02.07.2020 – 15 U 142/19
Urteil
Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand
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OLG Hamburg, 08.05.2025 – 5 U 98/24
Urteil
Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand
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LG Hamburg, 27.09.2024 – 310 O 227/23
Urteil
Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand
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LG Hamburg, 15.06.2023 – 327 O 230/21
Urteil
Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand
Neueste Entscheidungen
-
LG Hamburg, 17.09.2026 – 310 O 162/24
Urteil
Urheberrecht: Voraussetzungen einer öffentlichen Wiedergabe durch Verlinkung auf Pinterest bei Handeln mit Gewinnerzielungsabsicht; Anforderungen an die Haftung des Geschäftsführers Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
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LG Hamburg, 08.09.2026 – 327 O 290/26
Beschluss
Markenrecht: Unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft einer bekannten Marke durch Benutzung eines stilisierten Bildzeichens für Finanzdienstleistungen Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
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LG Hamburg, 06.08.2026 – 310 O 136/26
Urteil
Urheberrecht: Urheberrechtswidrige Nutzung einer journalistischen Urteilsbesprechung durch wiedererkennbare Übernahme ihrer kreativen Elemente in einen anderen Zeitungsartikel Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- OLG Hamburg, 15.07.2026 – 3 W 31/26 Beschluss
- OLG Hamburg, 02.07.2026 – 5 U 105/24 Urteil
- OLG Hamburg, 02.07.2026 – 5 U 25/25 Urteil
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LG Hamburg, 23.06.2026 – 406 HKO 120/24
Urteil
Leitsatz Die Auslobung eines Rabattgutscheins mit einem festen Gutscheinbetrag durch eine Online-Versandapotheke verstößt dann gegen das Zuwendungsverbot nach § 7 Abs. 1 HWG, wenn ein nach Abzug einer Zuzahlung für ein verschreib…
- LG Hamburg, 08.06.2026 – 416 HKO 71/26 Beschluss
- OLG Hamburg, 02.06.2026 – 10 UKl 3/24 Urteil
- LG Hamburg, 29.05.2026 – 310 O 190/23 Teilurteil
Neueste Gesetzgebung
Beobachtete Änderungen der letzten zwölf Monate an den Gesetzen und Verordnungen zum Thema. Datum ist der Tag der Beobachtung in der amtlichen Dokumentation, nicht zwingend das Inkrafttreten.
28.10.2026
01.10.2026
27.09.2026
19.06.2026
30.05.2026
Aktuelle Meldungen
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