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Gewerblicher Rechtsschutz Hamburg

1.133 Entscheidungen der Gerichte aus Hamburg

Nach Rechtsordnung

Deutschland (Bund) 30.568 Hamburg 1.133 Nordrhein-Westfalen 7.011 Hessen 1.407 Baden-Württemberg 532 Berlin 375 Bayern 326 Niedersachsen 169 Rheinland-Pfalz 162 Brandenburg 114 Schleswig-Holstein 110 Sachsen-Anhalt 66 Mecklenburg-Vorpommern 47 Saarland 46Thüringen (noch keine Inhalte)Sachsen (noch keine Inhalte)Bremen (noch keine Inhalte)EU / International (noch keine Inhalte)

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Durchsucht Entscheidungen zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz aus Hamburg.

Zentrale Normen

Ausgewählte Vorschriften, die dieses Thema tragen. Bezeichnung und Überschrift stammen aus der geltenden Fassung im Bestand. Sie sind Bundesrecht und gelten auch in Hamburg. Kuratierte Auswahl, zuletzt geprüft am 07.08.2026.

Gesetze und Verordnungen zum Thema

Die Landesgesetze Hamburgs sind hier noch nicht im Volltext verfügbar; die Rechtsprechung der Gerichte Hamburgs ist es bereits. Landesrechtliche Vorschriften zu diesem Thema stehen deshalb nicht unter den Normen dieser Seite.

Gerichte in Hamburg

Gerichte in Hamburg mit Entscheidungen zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz; die Zahl nennt die Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema. Jedes Gericht führt zu seinem vollständigen Bestand.

Ordentliche Gerichtsbarkeit

Leitentscheidungen

Die im Bestand meistzitierten Entscheidungen zum Thema aus Hamburg.

  1. OLG Hamburg, 05.11.2020 – 5 U 175/19 Urteil

    Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand

  2. OLG Hamburg, 12.10.2023 – 3 U 60/22 Urteil

    Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

  3. OLG Hamburg, 07.09.2023 – 5 U 65/22 Urteil

    Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

  4. OLG Hamburg, 12.12.2022 – 3 W 38/22 Beschluss

    Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

  5. OLG Hamburg, 02.07.2020 – 15 U 142/19 Urteil

    Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

  6. OLG Hamburg, 08.05.2025 – 5 U 98/24 Urteil

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  7. LG Hamburg, 27.09.2024 – 310 O 227/23 Urteil

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  8. LG Hamburg, 15.06.2023 – 327 O 230/21 Urteil

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

Neueste Entscheidungen

  1. LG Hamburg, 17.09.2026 – 310 O 162/24 Urteil

    Urheberrecht: Voraussetzungen einer öffentlichen Wiedergabe durch Verlinkung auf Pinterest bei Handeln mit Gewinnerzielungsabsicht; Anforderungen an die Haftung des Geschäftsführers Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  2. LG Hamburg, 08.09.2026 – 327 O 290/26 Beschluss

    Markenrecht: Unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft einer bekannten Marke durch Benutzung eines stilisierten Bildzeichens für Finanzdienstleistungen Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  3. LG Hamburg, 06.08.2026 – 310 O 136/26 Urteil

    Urheberrecht: Urheberrechtswidrige Nutzung einer journalistischen Urteilsbesprechung durch wiedererkennbare Übernahme ihrer kreativen Elemente in einen anderen Zeitungsartikel Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

  4. OLG Hamburg, 15.07.2026 – 3 W 31/26 Beschluss
  5. OLG Hamburg, 02.07.2026 – 5 U 105/24 Urteil
  6. OLG Hamburg, 02.07.2026 – 5 U 25/25 Urteil
  7. LG Hamburg, 23.06.2026 – 406 HKO 120/24 Urteil

    Leitsatz Die Auslobung eines Rabattgutscheins mit einem festen Gutscheinbetrag durch eine Online-Versandapotheke verstößt dann gegen das Zuwendungsverbot nach § 7 Abs. 1 HWG, wenn ein nach Abzug einer Zuzahlung für ein verschreib…

  8. LG Hamburg, 08.06.2026 – 416 HKO 71/26 Beschluss
  9. OLG Hamburg, 02.06.2026 – 10 UKl 3/24 Urteil
  10. LG Hamburg, 29.05.2026 – 310 O 190/23 Teilurteil

Neueste Gesetzgebung

Beobachtete Änderungen der letzten zwölf Monate an den Gesetzen und Verordnungen zum Thema. Datum ist der Tag der Beobachtung in der amtlichen Dokumentation, nicht zwingend das Inkrafttreten.

28.10.2026

01.10.2026

27.09.2026

19.06.2026

30.05.2026

Aktuelle Meldungen

Keine Meldungen zu Gewerblicher Rechtsschutz Hamburg.

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Gesetzesänderungen · Neu im Bestand

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