Gesetze / Markenverordnung

MarkenV

§ 6 Angaben zur Markenform

Stand: 10.06.2019

Bund17 Entscheidungen

In der Anmeldung ist anzugeben, ob die Marke als

1.
Wortmarke (§ 7),
2.
Bildmarke (§ 8),
3.
dreidimensionale Marke (§ 9),
4.
Farbmarke (§ 10),
5.
Klangmarke (§ 11),
6.
Positionsmarke, Kennfadenmarke, Mustermarke, Bewegungsmarke, Multimediamarke, Hologrammmarke (§ 12) oder
7.
sonstige Marke (§ 12a)

in das Register eingetragen werden soll.

Wird zitiert von 17 Entscheidungen zu § 6 MarkenV →

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. BPatG, 14.03.2019 – 28 W (pat) 6/18Markenbeschwerdeverfahren – "stilisiertes ꞌYꞌ auf Außenkontur eines Mähdreschers (Positionsmarke)" – hinreichende Bestimmtheit – klar umrissenes Zeichen mit konkreter Anordnung auf der Ware – zu den Kriterien bei der Beurteilung von Unterscheidungskraft von Positionszeichen - fehlende UnterscheidungskraftZitiert von 3
  2. BPatG, 14.03.2019 – 28 W (pat) 4/18Markenbeschwerdeverfahren – "stilisiertes ꞌYꞌ auf Außenkontur eines Feldhäckslers (Positionsmarke)" – hinreichende Bestimmtheit – klar umrissenes Zeichen mit konkreter Anordnung auf der Ware – zu den Kriterien bei der Beurteilung von Unterscheidungskraft von Positionszeichen - fehlende UnterscheidungskraftZitiert von 3
  3. BPatG, 14.03.2019 – 28 W (pat) 5/18Markenbeschwerdeverfahren – "stilisiertes ꞌYꞌ auf Außenkontur eines Mähdreschers (Positionsmarke)" – hinreichende Bestimmtheit – klar umrissenes Zeichen mit konkreter Anordnung auf der Ware – zu den Kriterien bei der Beurteilung von Unterscheidungskraft von Positionszeichen - fehlende UnterscheidungskraftZitiert von 3
  4. BPatG, 14.03.2019 – 28 W (pat) 3/18Markenbeschwerdeverfahren – "stilisiertes ꞌYꞌ auf Außenkontur eines Ackerschleppers oder Traktors (Positionsmarke)" – hinreichende Bestimmtheit – klar umrissenes Zeichen mit konkreter Anordnung auf der Ware – zu den Kriterien bei der Beurteilung von Unterscheidungskraft von Positionszeichen - fehlende UnterscheidungskraftZitiert von 4
  5. BGH, 12.08.2004 – I ZB 19/01Zitiert von 2
  6. BGH, 12.08.2004 – I ZB 20/01

Zuletzt entschieden

  1. BPatG, 13.01.2026 – 28 W(pat) 540/21
  2. BPatG, 26.02.2020 – 29 W (pat) 24/17Markenbeschwerdeverfahren – "Farbmarke Orange" – Vorliegen von Anzeichen, dass eine Farbmarke auch ohne demoskopisches Gutachten zutreffend aufgrund von Verkehrsdurchsetzung eingetragen worden war – Verkehrsdurchsetzung kann im Löschungsverfahren nicht zweifelsfrei festgestellt werden – höchstrichterlich noch nicht entschiedene Frage zur Feststellungslast
  3. BPatG, 02.06.2016 – 26 W (pat) 37/14Markenbeschwerdeverfahren – "De-Mail" – ursprünglich als Gemeinschaftsindividualmarke angemeldetes Zeichen – zur Möglichkeit der Umwandlung in eine nationale Individualmarke – zum Grundsatz der Unveränderlichkeit der Marke – keine Möglichkeit der Umwandlung in eine nationale Kollektivmarke – Zulassung der Rechtsbeschwerde

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 6 MarkenV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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