§ 48 Verzicht
Stand: 18.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/MarkenG/48#abs-1 (1) Auf Antrag des Inhabers der Marke wird die Eintragung jederzeit für alle oder für einen Teil der Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, im Register gelöscht.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/MarkenG/48#abs-2 (2) Ist im Register eine Person als Inhaber eines Rechts an der Marke eingetragen, so wird die Eintragung nur mit Zustimmung dieser Person gelöscht.
Wird zitiert von 102 Entscheidungen zu § 48 MarkenG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BPatG, 30.05.2001 – 26 W (pat) 27/00Zitiert von 1
- BPatG, 14.01.2004 – 25 W (pat) 1/03Zitiert von 3
- BGH, 08.11.2018 – I ZR 126/15Nachträgliche Feststellung der Ungültigkeit einer nationalen Marke wegen Verfalls nach Löschung wegen Verzichts; Inanspruchnahme des Zeitrangs einer gelöschten nationalen Marke für eine Unionsmarke - PUC IIZitiert von 3
- BPatG, 14.01.2004 – 25 W (pat) 125/03
- BPatG, 06.11.2003 – 25 W (pat) 125/03
- BGH, 09.09.2010 – I ZB 81/09Markenrechtliches Löschungsverfahren: Bedingt erklärter Teilverzicht; Verletzung des rechtlichen Gehörs durch nicht hinreichend klar erteilten gerichtlichen Hinweis – Yoghurt-GumsZitiert von 6
Zuletzt entschieden
- BPatG, 21.10.2025 – 26 W (pat) 48/22Zitiert von 2
- BPatG, 03.04.2025 – 25 W (pat) 75/23
- BPatG, 11.03.2025 – 25 W (pat) 29/22
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 48 MarkenG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.