§ 39 Zurücknahme, Einschränkung und Berichtigung der Anmeldung

Wird zitiert von 116

Nach Gewicht

1. BGH, 05.10.2006 – I ZB 86/05Zitiert von 10
2. BPatG, 05.07.2012 – 25 W (pat) 36/12Markenbeschwerdeverfahren – "print24" – Einreichung eines komplett neues Warenverzeichnis - Aufhebung der angefochtenen Beschlüsse - Zurückverweisung an das DPMA zur Entscheidung über die Anmeldung mit dem zuletzt geänderten Warenverzeichnis - sollte die Markenstelle zu dem Ergebnis kommen, dass das aktuelle Warenverzeichnis das ursprünglich angemeldete ganz oder teilweise zulässigerweise beschränkt: keine Unterscheidungskraft
3. BPatG, 22.05.2001 – 33 W (pat) 119/01
4. BPatG, 02.06.2016 – 26 W (pat) 37/14Markenbeschwerdeverfahren – "De-Mail" – ursprünglich als Gemeinschaftsindividualmarke angemeldetes Zeichen – zur Möglichkeit der Umwandlung in eine nationale Individualmarke – zum Grundsatz der Unveränderlichkeit der Marke – keine Möglichkeit der Umwandlung in eine nationale Kollektivmarke – Zulassung der Rechtsbeschwerde
5. BPatG, 17.04.2007 – 33 W (pat) 59/06Zitiert von 1
6. BPatG, 24.10.2006 – 27 W (pat) 325/03Zitiert von 3

Zuletzt entschieden

1. BPatG, 15.12.2025 – 28 W (pat) 51/22
2. BPatG, 27.11.2025 – 25 W (pat) 524/23
3. BPatG, 19.02.2024 – 29 W (pat) 567/20Markenbeschwerdeverfahren – „Schloss Morsbroich“ – kein Freihaltebedürfnis – UnterscheidungskraftZitiert von 1

116 Entscheidungen zu § 39 MarkenG →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 39 MarkenG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.