Gesetze / Soldatengesetz

SG

§ 3 Ernennungs- und Verwendungsgrundsätze

Stand: 01.01.2025

Bund2 Fassungen461 Entscheidungen

Wird zitiert von 461

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. BVerwG, 29.01.2013 – 1 WB 60/11Konkurrentenstreit; Auswahlentscheidung; Grundsatz der Bestenauslese; "im Wesentlichen gleiche" Leistungsbewertungen; EntwicklungsprognoseZitiert von 138
  2. BVerwG, 25.03.2010 – 1 WB 37/09Dienstpostenbesetzung; Grundsatz der Bestenauslese; Organisationsgrundentscheidung; Einbeziehung von Versetzungs- und Förderungsbewerbern; NachweisZitiert von 44
  3. BVerwG, 25.05.2023 – 1 WB 25/22Konkurrentenstreit; "wünschenswerte" Anforderungskriterien; Förderung von SoldatinnenZitiert von 10
  4. BVerwG, 25.09.2012 – 1 WB 41/11Zitiert von 5
  5. BVerwG, 25.09.2012 – 1 WB 44/11Konkurrentenstreit; Auswahlentscheidung; gerichtliche Kontrolle; Statuszuschlag; PromotionZitiert von 60
  6. BVerwG, 27.05.2014 – 1 WB 55/13Vorübergehende Übertragung von Aufgaben eines höherwertigen Dienstpostens; nicht-dienstpostengerechte Verwendung; Zustimmung der zuständigen personalbearbeitenden Stelle; Auswahlentscheidung; Grundsatz der Bestenauslese; BewerbungsverfahrensanspruchZitiert von 25

Zuletzt entschieden

  1. BVerwG, 21.05.2026 – 1 WB 56.25Bildung einer Referenzgruppe für einen Zeitsoldaten
  2. BVerwG, 21.05.2026 – 1 WB 52.25
  3. VG Münster, 11.05.2026 – 5 K 394/24Zitiert von 1

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 3 SG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

461 Entscheidungen zu § 3 SG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SG/3#abs-1 (1) Der Soldat ist nach Eignung, Befähigung und Leistung ohne Rücksicht auf Geschlecht, sexuelle Identität, Abstammung, Rasse, Glauben, Weltanschauung, religiöse oder politische Anschauungen, Heimat, ethnische oder sonstige Herkunft zu ernennen und zu verwenden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SG/3#abs-2 (2) Bei der Feststellung der Dienstfähigkeit sowie bei Ernennungs- und Verwendungsentscheidungen kann ein geringeres Maß der körperlichen Eignung verlangt werden, soweit die Einschränkung der körperlichen Eignung zurückzuführen ist auf

1.
eine Wehrdienstbeschädigung im Sinne des § 3 Absatz 1 des Soldatenentschädigungsgesetzes oder
2.
einen Einsatzunfall im Sinne des § 87 Absatz 2 des Soldatenversorgungsgesetzes.

Satz 1 gilt nicht, wenn der Soldat die Schädigung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat, es sei denn, dass der Ausschluss eine unbillige Härte bedeuten würde.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SG/3#abs-3 (3) Absatz 2 gilt entsprechend für die Wiedereinstellung früherer Soldaten, denen kein Anspruch nach dem Einsatz-Weiterverwendungsgesetz zusteht.

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