Volltext

Vom 21. Januar 2025

Aufgrund der §§ 47 Absatz 1 und 4, 56 Absatz 1 und 73 Absatz 2 des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. Mai 2020 (BGBl. I S. 920), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 246) geändert worden ist, in Verbindung mit § 6 Absatz 1 Nummer 5 der Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Berufsbildungsgesetz und die Angelegenheiten der Berufsbildung im Rahmen der Handwerksordnung sowie die Zuständigkeiten nach dem Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz (BBiGZustVO) vom 5. September 2006 (GV. NRW. S. 446), zuletzt geändert durch Verordnung vom 25. Juni 2024 (GV. NRW. S. 408), erlässt der Landesbetrieb Straßenbau NRW als zuständige Stelle die folgende am 22. Mai 2024 vom Berufsbildungsausschuss nach § 79 Absatz 4 Satz 1 Berufsbildungsgesetz beschlossene Prüfungsordnung.

Die Prüfungsordnung ist für die Durchführung von Prüfungen nach den aufgrund des § 30 Absatz 5 Berufsbildungsgesetz erlassenen Rechtsverordnungen über den Nachweis über den Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten entsprechend anzuwenden.

Inhaltsverzeichnis

Erster Abschnitt: Prüfungsausschüsse

§ 1 Errichtung

§ 2 Zusammensetzung und Berufung von Prüfungsausschüssen

§ 3 Ausschluss von der Mitwirkung

§ 4 Vorsitz, Beschlussfähigkeit, Abstimmung

§ 5 Geschäftsführung

§ 6 Verschwiegenheit

Zweiter Abschnitt: Vorbereitung der Fortbildungsprüfung

§ 7 Prüfungstermine

§ 8 Zulassung zur Fortbildungsprüfung

§ 8a Nachweis der Ausbildereignung

§ 9 Befreiung von vergleichbaren Prüfungsbestandteilen

§ 10 Entscheidung über die Zulassung und über Befreiungsanträge

§ 11 Prüfungsgebühr

Dritter Abschnitt: Durchführung der Fortbildungsprüfung

§ 12 Prüfungsgegenstand, Prüfungssprache

§ 13 Gliederung der Prüfung

§ 14 Prüfungsaufgaben

§ 15 Nachteilsausgleich für behinderte Menschen

§ 16 Nichtöffentlichkeit

§ 17 Leitung, Aufsicht und Niederschrift

§ 18 Ausweispflicht und Belehrung

§ 19 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße

§ 20 Rücktritt, Nichtteilnahme

Vierter Abschnitt: Bewertung, Feststellung und Beurkundung des Prüfungsergebnisses

§ 21 Bewertungsschlüssel

§ 22 Bewertungsverfahren, Feststellung der Prüfungsergebnisse

§ 23 Ergebnisniederschrift, Mitteilung über Bestehen oder Nichtbestehen

§ 24 Prüfungszeugnis

§ 25 Bescheid über nicht bestandene Prüfung

Fünfter Abschnitt: Wiederholungsprüfung

§ 26 Wiederholungsprüfung

Sechster Abschnitt: Schlussbestimmungen

§ 27 Rechtsbehelfsbelehrung

§ 28 Prüfungsunterlagen

§ 29 Genehmigung, Inkrafttreten, Übergangsvorschriften

Erster Abschnitt:

Prüfungsausschüsse