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Gesetze / Markengesetz

MarkenG

§ 41 Eintragung, Veröffentlichung und Markeninformation

Stand: 10.06.2019

Gewerblicher RechtsschutzBund376 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/MarkenG/41#abs-1 (1) Entspricht die Anmeldung den Anmeldungserfordernissen und wird sie nicht gemäß § 37 zurückgewiesen, so wird die angemeldete Marke in das Register eingetragen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/MarkenG/41#abs-2 (2) Die Eintragung wird veröffentlicht. Die Veröffentlichung kann in elektronischer Form erfolgen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/MarkenG/41#abs-3 (3) Zur weiteren Verarbeitung oder Nutzung zu Zwecken der Markeninformation kann das Deutsche Patent- und Markenamt die in das Register eingetragenen Angaben an Dritte in elektronischer Form übermitteln. Die Übermittlung erfolgt nicht, soweit die Einsicht nach § 62 Absatz 4 ausgeschlossen ist.

Wird zitiert von 376 Entscheidungen zu § 41 MarkenG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. BGH, 18.04.2013 – I ZB 71/12Markeneintragung: Beurteilungszeitpunkt für die Prüfung der Unterscheidungskraft - Aus Akten werden FaktenZitiert von 25
  2. BPatG, 10.11.2006 – 24 W (pat) 37/05
  3. BGH, 26.11.2020 – I ZB 6/20Markenschutz: Zulässigkeit des Widerspruchsverfahrens bei Rechtskraft einer im Eintragungsverfahren ergangenen Entscheidung; Schutz für olympische Bezeichnungen nach dem Markengesetz; unlautere Ausnutzung der Wertschätzung - RETROLYMPICSZitiert von 9
  4. BPatG, 10.01.2017 – 29 W (pat) 21/14Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Lit.Eifel" – Eintragung bzw. Löschung trotz fehlender Markenrechtsfähigkeit des Anmelders
  5. BPatG, 23.07.2014 – 26 W (pat) 20/14Markenbeschwerdeverfahren – "Beeronade/BIONADE (Gemeinschaftsmarke)" – zur Warenidentität und -ähnlichkeit – rechtserhaltende Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Ausscheiden des Sonderschutzes bekannter Marken
  6. BPatG, 09.04.2014 – 26 W (pat) 48/13Markenbeschwerdeverfahren – "LIBERTE/La LIBERTAD (Wortmarke)/La LIBERTAD (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Zeichenserie - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Zuletzt entschieden

  1. BPatG, 04.06.2025 – 29 W (pat) 25/17Markenbeschwerdesache - Löschungs- bzw. Nichtigkeitsverfahren - Farbmarke ROT - unzulässige Ablehnungsanträge - zur Partei-/Prozessfähigkeit bzw. zur wirksamen anwaltlichen Vertretung der Beschwerdegegnerin - keine Markenfähigkeit aufgrund fehlender BestimmtheitZitiert von 3
  2. BPatG, 15.01.2025 – 29 W (pat) 14/21Markenbeschwerdesache - Löschungsverfahren - „Testa Rossa“ - Wortmarke - keine bösgläubige Markenanmeldung
  3. BPatG, 19.06.2024 – 29 W (pat) 24/17Markenbeschwerdesache - Löschungsverfahren – „NJW-Orange“ – Farbmarke – zur VerkehrsdurchsetzungZitiert von 1

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 41 MarkenG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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