§ 41 Eintragung, Veröffentlichung und Markeninformation
Stand: 20.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/MarkenG/41#abs-1 (1) Entspricht die Anmeldung den Anmeldungserfordernissen und wird sie nicht gemäß § 37 zurückgewiesen, so wird die angemeldete Marke in das Register eingetragen.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/MarkenG/41#abs-2 (2) Die Eintragung wird veröffentlicht. Die Veröffentlichung kann in elektronischer Form erfolgen.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/MarkenG/41#abs-3 (3) Zur weiteren Verarbeitung oder Nutzung zu Zwecken der Markeninformation kann das Deutsche Patent- und Markenamt die in das Register eingetragenen Angaben an Dritte in elektronischer Form übermitteln. Die Übermittlung erfolgt nicht, soweit die Einsicht nach § 62 Absatz 4 ausgeschlossen ist.
Wird zitiert von 383 Entscheidungen zu § 41 MarkenG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BGH, 18.04.2013 – I ZB 71/12Markeneintragung: Beurteilungszeitpunkt für die Prüfung der Unterscheidungskraft - Aus Akten werden FaktenZitiert von 29
- BGH, 18.04.2013 – I ZB 72/12Zitiert von 1
- BPatG, 10.11.2006 – 24 W (pat) 37/05
- BGH, 26.11.2020 – I ZB 6/20Markenschutz: Zulässigkeit des Widerspruchsverfahrens bei Rechtskraft einer im Eintragungsverfahren ergangenen Entscheidung; Schutz für olympische Bezeichnungen nach dem Markengesetz; unlautere Ausnutzung der Wertschätzung - RETROLYMPICSZitiert von 7
- BPatG, 10.01.2017 – 29 W (pat) 21/14Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Lit.Eifel" – Eintragung bzw. Löschung trotz fehlender Markenrechtsfähigkeit des AnmeldersZitiert von 1
- BPatG, 23.07.2014 – 26 W (pat) 20/14Markenbeschwerdeverfahren – "Beeronade/BIONADE (Gemeinschaftsmarke)" – zur Warenidentität und -ähnlichkeit – rechtserhaltende Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Ausscheiden des Sonderschutzes bekannter Marken
Zuletzt entschieden
- BPatG, 09.10.2026 – 28 W (pat) 50/18Markenrecht: Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung zur missbräuchlichen Verlängerung ausgelaufenen Patentschutzes Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- BPatG, 09.10.2026 – 28 W (pat) 51/18Markenrecht: Löschung einer abstrakten Farbmarke wegen bösgläubiger Anmeldung zur Verlängerung eines abgelaufenen Patentschutzes Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- BPatG, 09.10.2026 – 28 W (pat) 52/18Markenrecht: Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung nach Ablauf des Patentschutzes zur Verlängerung einer Monopolstellung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 41 MarkenG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
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Änderungsverlauf
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04.04.2016 Ausfertigung
§ 41 geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 4. April 2016 (BGBl. I 558)
BGBl. 2016 I S. 558
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.