Gesetze / Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz

KWKG 2025

§ 5 Anspruch auf Zuschlagzahlung für KWK-Anlagen und Förderung innovativer KWK-Systeme

Stand: 01.01.2023

Bund5 Fassungen30 Entscheidungen

Wird zitiert von 30

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. BGH, 22.02.2006 – VIII ZR 91/05Zitiert von 2
  2. VG Frankfurt am Main, 31.03.2010 – 1 K 3375/09.F
  3. OLG Hamm, 12.03.2004 – 29 U 67/02
  4. BGH, 10.03.2004 – VIII ZR 213/02Zitiert von 15
  5. OLG Koblenz, 25.01.2007 – 2 U 1194/05Zitiert von 1
  6. OLG Hamm, 12.03.2004 – 29 U 68/02

Zuletzt entschieden

  1. VG Frankfurt am Main, 01.04.2025 – 5 K 801/21.F
  2. VG Frankfurt am Main, 12.02.2024 – 5 K 2396/21.FZitiert von 2
  3. VG Frankfurt am Main, 16.11.2021 – 5 K 1391/19.FZitiert von 1

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 5 KWKG 2025 zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

30 Entscheidungen zu § 5 KWKG 2025 →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/KWKG%202016/5#abs-1 (1) Der Anspruch auf Zuschlagzahlung besteht

1.
nach den §§ 6 bis 8 für KWK-Strom aus
a)
neuen KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung bis einschließlich 500 Kilowatt oder mehr als 50 Megawatt,
b)
modernisierten KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung bis einschließlich 500 Kilowatt oder mehr als 50 Megawatt oder
c)
nachgerüsteten KWK-Anlagen,
2.
nach den §§ 7a bis 7c und 8a in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 33a für KWK-Strom aus
a)
neuen KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung von mehr als 500 Kilowatt bis einschließlich 50 Megawatt oder
b)
modernisierten KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung von mehr als 500 Kilowatt bis einschließlich 50 Megawatt, wenn
aa)
die Kosten der Modernisierung mindestens 50 Prozent der Kosten betragen, welche die Neuerrichtung einer KWK-Anlage mit gleicher Leistung nach aktuellem Stand der Technik gekostet hätte, und
bb)
die Modernisierung frühestens zehn Jahre nach der erstmaligen Aufnahme des Dauerbetriebs der KWK-Anlage oder nach der Wiederaufnahme des Dauerbetriebs einer bereits modernisierten KWK-Anlage erfolgt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/KWKG%202016/5#abs-2 (2) Innovative KWK-Systeme mit einer elektrischen Leistung von mehr als 500 Kilowatt bis einschließlich 10 Megawatt haben Anspruch auf eine finanzielle Förderung nach den §§ 7c und 8b in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 33b. Innovative KWK-Systeme mit einer elektrischen Leistung von mehr als 10 Megawatt haben unbeschadet eines Anspruchs auf Zuschlagszahlung nach Absatz 1 Anspruch auf eine finanzielle Förderung nach den §§ 7a und 7b.

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