UKlaG

§ 2b Unterlassungsanspruch nach dem Urheberrechtsgesetz

Stand: 14.10.2023

Bund 3 Fassungen 12 Entscheidungen

Wer gegen § 95b Absatz 1 Satz 1 des Urheberrechtsgesetzes verstößt, kann auf Unterlassung in Anspruch genommen werden.

Wird zitiert von 12 Entscheidungen zu § 2b UKlaG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

OLG Düsseldorf, 09.06.2022 – 20 U 91/21Zitiert von 1
LG Düsseldorf, 28.04.2021 – 12 O 188/18Zitiert von 2
OLG Brandenburg, 03.02.2021 – 7 U 125/19
BGH, 09.05.2019 – I ZR 205/17Zulässigkeit einer prozessfinanzierten Gewinnabschöpfungsklage eines VerbraucherverbandsZitiert von 19
BGH, 13.09.2018 – I ZR 26/17Wettbewerbsverstoß: Zulässigkeit einer von einem gewerblichen Prozessfinanzierer finanzierten Gewinnabschöpfungsklage eines Verbraucherverbands - ProzessfinanziererZitiert von 48
KG, 05.11.2024 – 5 UKl 5/24Zitiert von 4

Zuletzt entschieden

OLG Brandenburg, 26.08.2022 – 7 W 82/18Zitiert von 1
OLG Düsseldorf, 04.07.2019 – 2 U 46/18Zitiert von 3
OLG Frankfurt am Main, 14.03.2019 – 6 U 134/15Zitiert von 1

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 2b UKlaG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

08.10.2023 Ausfertigung

§ 2b umnummeriert und geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 8. Oktober 2023 (BGBl. I Nr. 272)

BGBl. 2023 I Nr. 272

Quelle (BGBl.)
26.11.2020 Ausfertigung

§ 2b eingefügt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26. November 2020 (BGBl. I 2568)

BGBl. 2020 I S. 2568

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.