Gesetze / Strafgesetzbuch

StGB

§ 40 Verhängung in Tagessätzen

Stand: 01.10.2023

StrafrechtBund2 Fassungen530 Entscheidungen

Wird zitiert von 530

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. BGH, 05.12.1956 – 4 StR 406/56Zitiert von 3
  2. BGH, 28.09.1971 – 1 StR 261/71Zitiert von 2
  3. BGH, 08.12.2016 – I ZB 118/15Zwangsvollstreckung: Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei Festsetzung eines Ordnungsgeldes zur Erzwingung von UnterlassungenZitiert von 31
  4. BGH, 22.02.1978 – 3 StR 10/78 SZitiert von 2
  5. AG Köln, 24.11.2017 – 716 Ds 171/17Zitiert von 1
  6. OLG Thüringen, 27.10.2017 – 1 OLG 161 Ss 53/17

Zuletzt entschieden

  1. OLG Brandenburg, 22.04.2026 – 2 ORs 11/26
  2. BGH, 22.04.2026 – 5 StR 102/26Sexueller Übergriff: Anforderungen an die Kundgabe des entgegenstehenden Willens im Sinne des § 177 Abs. 1 StGB KI-generierter Titel
  3. AG Aschersleben, 24.03.2026 – 2 Ds 233 Js 49715/23 (125/24)

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 40 StGB zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

530 Entscheidungen zu § 40 StGB →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StGB/40#abs-1 (1) Die Geldstrafe wird in Tagessätzen verhängt. Sie beträgt mindestens fünf und, wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt, höchstens dreihundertsechzig volle Tagessätze.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StGB/40#abs-2 (2) Die Höhe eines Tagessatzes bestimmt das Gericht unter Berücksichtigung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters. Dabei geht es in der Regel von dem Nettoeinkommen aus, das der Täter durchschnittlich an einem Tag hat oder haben könnte. Es achtet dabei ferner darauf, dass dem Täter mindestens das zum Leben unerlässliche Minimum seines Einkommens verbleibt. Ein Tagessatz wird auf mindestens einen und höchstens dreißigtausend Euro festgesetzt.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StGB/40#abs-3 (3) Die Einkünfte des Täters, sein Vermögen und andere Grundlagen für die Bemessung eines Tagessatzes können geschätzt werden.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/StGB/40#abs-4 (4) In der Entscheidung werden Zahl und Höhe der Tagessätze angegeben.

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