Gesetze / Sozialgerichtsgesetz
SGG§ 156
Stand: 10.06.2019
Wird zitiert von 99
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Nach Gewicht
- LSG Baden-Württemberg, 19.04.2018 – L 7 AY 4220/17Zitiert von 2
- LSG Baden-Württemberg, 16.11.2023 – L 10 R 2512/23Zitiert von 1
- LSG Niedersachsen-Bremen, 14.03.2023 – L 7 AS 77/23
- LSG Niedersachsen-Bremen, 04.03.2023 – L 7 AS 76/23
- LSG Hessen, 15.05.2024 – L 6 AS 58/24Zitiert von 1
- BSG, 12.12.2024 – B 12 KR 39/23 BSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Berufungsrücknahmefiktion - unzureichende Betreibensaufforderung - Wegfall des RechtsschutzinteressesZitiert von 1
Zuletzt entschieden
- LSG NRW, 30.10.2025 – L 7 AS 928/22
- LSG NRW, 13.06.2025 – L 13 VG 17/23
- LSG Hessen, 24.02.2025 – L 5 R 215/23Zitiert von 1
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 156 SGG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGG/156#abs-1 (1) Die Berufung kann bis zur Rechtskraft des Urteils oder des nach § 153 Abs. 4 oder § 158 Satz 2 ergangenen Beschlusses zurückgenommen werden. Die Zurücknahme nach Schluss der mündlichen Verhandlung setzt die Einwilligung des Berufungsbeklagten voraus.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGG/156#abs-2 (2) Die Berufung gilt als zurückgenommen, wenn der Berufungskläger das Verfahren trotz Aufforderung des Gerichts länger als drei Monate nicht betreibt. Der Berufungskläger ist in der Aufforderung auf die Rechtsfolgen hinzuweisen, die sich aus Satz 1 und gegebenenfalls aus § 197a Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 155 Absatz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung ergeben. Das Gericht stellt durch Beschluss fest, dass die Berufung als zurückgenommen gilt.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGG/156#abs-3 (3) Die Zurücknahme bewirkt den Verlust des Rechtsmittels. Über die Kosten entscheidet das Gericht auf Antrag durch Beschluß.