Gesetze / Landesrecht Sachsen / SächsRiGWahlVO · SächsGVBl. 2011 Nr. 9, S. 360, Fsn-Nr. 301-1.7/3

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung zu den Wahlen nach dem Richtergesetz des Freistaates Sachsen

20 Normen · Ausgangsfassung vom 16.08.2011 · Änderungen →

Inhaltsübersicht

  1. Eingangsformel
  2. § 1 Anwendungsbereich
  3. § 2 Bekanntmachungen
  4. § 3 Bildung der Wahlvorstände
  5. § 4 Einigung auf den Wahltag
  6. § 5 Erlass der Wahlausschreiben
  7. § 6 Erstellung der Wählerlisten
  8. § 7 Einspruch gegen eine Wählerliste
  9. § 8 Entgegennahme der Wahlvorschläge
  10. § 9 Erstellung des Gesamtwahlvorschlags
  11. § 10 Gestaltung der Stimmzettel
  12. § 11 Stimmabgabe
  13. § 12 Briefwahl
  14. § 12a Sonderregelungen aus Anlass der COVID-19-Pandemie
  15. § 13 Ungültige Stimmen
  16. § 14 Auszählung
  17. § 15 Anfertigung der Wahlniederschriften
  18. § 16 Bekanntmachung des Wahlergebnisses
  19. § 17 Aufbewahrung der Wahlunterlagen
  20. § 18 Außerordentliche Wahlen
  21. § 19 Inkrafttreten und Außerkrafttreten

Änderungsverlauf

  1. Stand der amtlichen Fassung

    25.02.2021 Ausfertigung · Geändert durch die Verordnung vom 25. Februar 2021 (SächsGVBl. S. 286)

Stand der amtlichen Fassung nennt das ändernde Gesetz, durch das die amtliche Fassung nach ihrer eigenen Standangabe zuletzt geändert wurde, im Wortlaut dieser Standangabe.