Gesetze / Erschwerniszulagenverordnung

EZulV

§ 5 Ausschluss der Zulage

Stand: 18.01.2020

Bund2 Fassungen4 Entscheidungen

Wird zitiert von 4

  1. OVG Niedersachsen, 24.01.2008 – 5 LA 406/03
  2. BAG, 20.11.2018 – 6 AZN 569/18 · Erschwerniszulage - LehrkraftZitiert von 6
  3. BAG, 23.08.2017 – 10 AZR 859/16 · Pfändbarkeit von ZulagenZitiert von 28
  4. BFH, 15.02.2017 – VI R 20/16Keine Steuerfreiheit einer Zulage für Dienst zu wechselnden ZeitenZitiert von 1

4 Entscheidungen zu § 5 EZulV →

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Die Zulage wird nicht gewährt

1.
neben Auslandsbesoldung nach Abschnitt 5 des Bundesbesoldungsgesetzes,
2.
in den Fällen des § 30c Absatz 4 des Soldatengesetzes oder
3.
wenn der Dienst zu ungünstigen Zeiten auf andere Weise als abgegolten oder ausgeglichen gilt.
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