§ 4

Stand: 10.06.2019

Die Krankenhäuser werden dadurch wirtschaftlich gesichert, daß

ihre Investitionskosten im Wege öffentlicher Förderung übernommen werden und sie

leistungsgerechte Erlöse aus den Pflegesätzen, die nach Maßgabe dieses Gesetzes auch Investitionskosten enthalten können, sowie Vergütungen für vor- und nachstationäre Behandlung und für ambulantes Operieren erhalten.

Wird zitiert von 43 Entscheidungen zu § 4 KHG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

BGH, 02.12.1982 – 1 StR 476/82Zitiert von 2
OVG Hamburg, 23.01.2025 – 3 Bf 223/23.Z
VGH Baden-Württemberg, 23.04.2013 – 2 S 2287/12Zitiert von 5
OVG NRW, 10.02.2011 – 13 A 648/10Zitiert von 3
OVG NRW, 10.02.2011 – 13 A 652/10Zitiert von 1
VGH Baden-Württemberg, 17.04.2007 – 9 S 1006/06Anforderungen an den Abschluss einer Pflegesatzvereinbarung über die Veränderung von Fallzahlen Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 1

Zuletzt entschieden

BVerwG, 10.04.2025 – 3 C 11.23Vereinbarung des Gesamtbetrags nach § 3 Abs. 3 BPflVZitiert von 1
FG Niedersachsen, 15.01.2025 – 5 K 256/17
BSG, 29.06.2022 – B 6 KA 13/21 RVertragsärztliche Versorgung - psychiatrische Institutsambulanz (PIA) - Ermächtigung zum Betrieb einer räumlich und organisatorisch nicht an ein Krankenhaus angebundenen PIA - Erteilung setzt nicht voraus, dass der Krankenhausplan am geplanten Standort eine stationäre Einrichtung des Krankenhausträgers ausweistZitiert von 5

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 4 KHG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

06.05.2019 Ausfertigung

§ 4 geändert durch Artikel 14 des Gesetzes vom 6. Mai 2019 (BGBl. I 646)

BGBl. 2019 I S. 646

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
22.12.1981 Ausfertigung

§ 4 geändert und eingefügt und umnummeriert durch Artikels 10 durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Dezember 1981 (BGBl. I 1568)

BGBl. 1981 I S. 1568

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.