Gesetze / Krankenhausfinanzierungsgesetz
KHG§ 4
Stand: 19.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Die Krankenhäuser werden dadurch wirtschaftlich gesichert, daß
Wird zitiert von 49 Entscheidungen zu § 4 KHG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BGH, 02.12.1982 – 1 StR 476/82Zitiert von 3
- OVG Hamburg, 23.01.2025 – 3 Bf 223/23.ZZitiert von 1
- OVG NRW, 10.02.2011 – 13 A 648/10Zitiert von 3
- OVG NRW, 10.02.2011 – 13 A 652/10Zitiert von 1
- BGH, 03.05.2011 – VI ZR 61/10Forderungsübergang auf die gesetzliche Krankenkasse: Aufwendungen für den InvestitionszuschlagZitiert von 8
- OLG Stuttgart, 20.11.2014 – 2 U 11/14
Zuletzt entschieden
- BVerwG, 10.04.2025 – 3 C 11.23Vereinbarung des Gesamtbetrags nach § 3 Abs. 3 BPflV
- FG Niedersachsen, 15.01.2025 – 5 K 256/17
- FG München, 18.10.2023 – 3 K 317/18Zitiert von 2
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 4 KHG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
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Änderungsverlauf
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21.12.1992 Ausfertigung
§ 4 geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 21. Dezember 1992 (BGBl. I 2266)
BGBl. I S. 2266
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22.12.1981 Ausfertigung
§ 4 geändert und eingefügt und umnummeriert durch Artikels 10 durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Dezember 1981 (BGBl. I 1568)
BGBl. 1981 I S. 1568
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22.12.1981 Ausfertigung
§ 4 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Dezember 1981 (BGBl. I 1568)
BGBl. I S. 1568
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