Gesetze / Krankenhausfinanzierungsgesetz
KHG§ 5 Nicht förderungsfähige Einrichtungen
Stand: 18.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/KHG/5#abs-1 (1) Nach diesem Gesetz werden nicht gefördert
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/KHG/5#abs-2 (2) Durch Landesrecht kann bestimmt werden, daß die Förderung nach diesem Gesetz auch den in Absatz 1 Nr. 2 bis 8 bezeichneten Krankenhäusern und Einrichtungen gewährt wird.
Wird zitiert von 55 Entscheidungen zu § 5 KHG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- VG Stuttgart, 30.11.2021 – 16 K 5337/21
- OVG Niedersachsen, 20.09.2021 – 11 ME 175/21
- VG Greifswald, 22.03.2018 – 3 A 1307/16 HGW
- LSG Baden-Württemberg, 24.02.2016 – L 5 KA 226/13
- VGH Baden-Württemberg, 16.04.2015 – 10 S 100/13Zitiert von 11
- VGH Baden-Württemberg, 16.04.2015 – 10 S 96/13Zitiert von 15
Zuletzt entschieden
- BSG, 29.10.2025 – B 1 KR 11/24 RKrankenversicherung - Krankenhausvergütung - besondere Einrichtung - Berechtigung und Verpflichtung zur Erbringung aller vom Versorgungsauftrag umfassten Leistungen - EntgeltvereinbarungZitiert von 1
- VGH Baden-Württemberg, 08.10.2025 – 14 S 16/25Zitiert von 8
- VG Gelsenkirchen, 18.03.2025 – 18 L 178/25Zitiert von 3
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 5 KHG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
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Änderungsverlauf
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05.09.2006 Ausfertigung
§ 5 geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 5. September 2006 (BGBl. I 2098)
BGBl. 2006 I S. 2098
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23.04.2002 Ausfertigung
§ 5 geändert durch Artikel 2 und 3 des Gesetzes vom 23. April 2002 (BGBl. I 1412)
BGBl. 2002 I S. 1412
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23.04.2002 Ausfertigung
§ 5 geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 23. April 2002 (BGBl. I 1412)
BGBl. I S. 1412
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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.