Änderungen: ImSchZV
Neue Textfassungen seit Juni 2019, neueste zuerst. Daten beruhen auf dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation. Alle Gesetzesänderungen.
21.08.2026
§ 1 Grundsatzzuständigkeit des Landesamtes für Umwelt · § 2 Übertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen · § 3 Zuständigkeit des für Immissionsschutz zuständigen Mitgliedes der Landesregierung · § 4 Zuständigkeit des für Verbraucherschutz zuständigen Ministeriums · § 5 Zuständigkeit der Enteignungsbehörde · § 6 Zuständigkeit des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit · § 7 Zuständigkeit der örtlichen Ordnungsbehörden · § 8 Zuständigkeit der Polizeibehörden · § 9 Zuständigkeit der unteren Bauaufsichtsbehörden · § 10 Zuständigkeit der unteren Katastrophenschutzbehörden · § 11 Zuständigkeit der Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik · § 12 Zuständigkeit der Straßenverkehrsbehörden · § 13 Zuständigkeit der Landkreise, kreisfreien Städte und Großen kreisangehörigen Städte · § 14 Zuständigkeit der amtsfreien Gemeinden und der Ämter · § 15 Allgemeine Überwachungszuständigkeit · § 15a Übergangsregelung, Ermächtigung · § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten