Gesetze / Erneuerbare-Energien-Gesetz

EEG 2023

§ 51 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei negativen Preisen

Stand: 13.04.2025

Bund6 Fassungen10 Entscheidungen

Wird zitiert von 10

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. BGH, 28.06.2022 – XIII ZR 4/21Entschädigungsanspruch des direkt vermarktenden Betreibers einer Erneuerbare-Energien-Anlage bei Einspeisereduzierung wegen eines Netzengpasses: Ersatz der aufgrund eines Direktvermarktungsvertrags entgangenen Vergütung; Ersatz für Einspeisemanagementmaßnahmen bei Reduktion des anzulegenden Wertes auf null in langanhaltenden Phasen negativer Börsenstrompreise - Windpark HögelZitiert von 7
  2. OLG Brandenburg, 08.04.2025 – 6 U 70/23
  3. OLG Brandenburg, 27.10.2020 – 6 U 20/19Zitiert von 4
  4. OLG Brandenburg, 08.04.2025 – 6 U 56/24
  5. BGH, 14.07.2020 – XIII ZR 12/19Voraussetzungen eines Windparks i.S.d. Erneuerbare-Energien-Gesetz - Windpark NatelnZitiert von 4
  6. OLG Düsseldorf, 09.07.2025 – 3 Kart 933/24

Zuletzt entschieden

  1. OLG Düsseldorf, 29.10.2025 – 3 Kart 935/24
  2. OLG Frankfurt am Main, 12.08.2022 – 19 U 196/18
  3. VGH Hessen, 16.09.2021 – 6 A 260/19Zitiert von 2

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 51 EEG 2023 zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

10 Entscheidungen zu § 51 EEG 2023 →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EEG%202014/51#abs-1 (1) Für Zeiträume, in denen der Spotmarktpreis negativ ist, verringert sich der anzulegende Wert auf null.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EEG%202014/51#abs-2 (2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden auf

1.
Anlagen mit einer installierten Leistung von weniger als 100 Kilowatt für Zeiträume vor dem Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Anlage mit einem intelligenten Messsystem ausgestattet wird, und
2.
Anlagen mit einer installierten Leistung von weniger als 2 Kilowatt für Zeiträume vor dem Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Bundesnetzagentur die Festlegung nach § 85 Absatz 2 Nummer 12 getroffen hat.

Zur Ermittlung der Anlagengröße nach Satz 1 ist § 24 entsprechend anzuwenden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EEG%202014/51#abs-3 (3) Wenn der Strom in einem Kalendermonat, in dem die Voraussetzungen nach Absatz 1 mindestens einmal erfüllt sind, in der Ausfallvergütung veräußert wird, muss der Anlagenbetreiber dem Netzbetreiber bei der Datenübermittlung nach § 71 Absatz 1 Nummer 1 die Strommenge mitteilen, die er in dem Zeitraum eingespeist hat, in dem der Spotmarktpreis ohne Unterbrechung negativ gewesen ist; anderenfalls verringert sich der Anspruch in diesem Kalendermonat um 5 Prozent pro Kalendertag, in dem dieser Zeitraum ganz oder teilweise liegt.

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