Verordnung über die Erfassung und Übermittlung von Daten für die Träger der Sozialversicherung

Inhaltsübersicht

1. Erster Abschnitt · Allgemeines
2. § 1Grundsatz
3. § 2Meldepflichtige
4. § 3Zu meldender Personenkreis
5. § 4(weggefallen)
6. § 5Allgemeine Vorschriften
7. Zweiter Abschnitt · Allgemeine Vorschriften für Meldungen der Arbeitgeber
8. Erster Unterabschnitt · Meldungen
9. § 6Anmeldung
10. § 7Sofortmeldung
11. § 8Abmeldung
12. § 8aMeldung bei Eintritt eines Insolvenzereignisses
13. § 9Unterbrechungsmeldung
14. § 10Jahresmeldung
15. § 11Meldung von einmalig gezahltem Arbeitsentgelt
16. § 11aMeldungen von Arbeitsentgelt bei flexiblen Arbeitszeitregelungen
17. § 11bMeldung von Arbeitsentgelten bei Mehrfachbeschäftigung auf Anforderung der Einzugsstelle
18. § 12Sonstige Meldungen
19. § 13Meldungen für geringfügig Beschäftigte
20. Zweiter Unterabschnitt · Korrektur von Meldungen
21. § 14Stornierung
22. § 15Korrektur von Meldungen durch die Einzugsstellen
23. Dritter Abschnitt · Meldungen der Arbeitgeber durch Datenübertragung
24. Erster Unterabschnitt · Allgemeines
25. § 16Technische Standards für die Meldeverfahren
26. § 17Datenübertragungsverfahren
27. Zweiter Unterabschnitt · Systemprüfung
28. § 18(weggefallen)
29. § 19Antrag
30. § 20Systemprüfung
31. § 21Zulassungsbescheid
32. § 22Gemeinsame Grundsätze
33. § 22aTestverfahren
34. Dritter Unterabschnitt · Durchführung der Datenübertragung
35. § 23Annahmestelle, Zeitpunkt
36. § 24(weggefallen)
37. § 25(weggefallen)
38. Vierter Abschnitt · Beitragsnachweisverfahren
39. § 26Beitragsnachweise
40. (XXXX) §§ 27 und 28(weggefallen)
41. Fünfter Abschnitt · Sonderregelungen
42. (XXXX) §§ 29 und 30(weggefallen)
43. § 31Sonderregelungen
44. Sechster Abschnitt · Übernahme und Weiterleitung der Meldungen durch die Sozialversicherungsträger
45. § 32(weggefallen)
46. § 33Übernahme und Prüfung der Daten durch die Einzugsstellen
47. § 34(weggefallen)
48. § 35(weggefallen)
49. § 36Aufgaben der Datenstelle der Rentenversicherung
50. § 37(weggefallen)
51. Siebter Abschnitt · Meldung von Entgeltersatzleistungen, Anrechnungszeiten, Zeiten des Wehr- und Zivildienstes, Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung und Zeiten des Bezugs von Übergangsgebührnissen
52. § 38Entgeltersatzleistungen
53. § 39Anrechnungszeiten, Sperrzeiten
54. § 40Zeiten des Wehr- und Zivildienstes
55. § 40aZeiten einer besonderen Auslandsverwendung
56. § 40bZeiten des Bezuges von Übergangsgebührnissen
57. Achter Abschnitt · Ordnungswidrigkeiten
58. § 41(weggefallen)
59. Neunter Abschnitt · Beitragsnachweisverfahren für sonstige Beiträge
60. § 42Beitragsnachweisverfahren für sonstige Beiträge