Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von Biomasse zur Stromerzeugung

Inhaltsübersicht

1. Amtliche Inhaltsübersicht
2. Teil 1 · Allgemeine Bestimmungen
3. § 1Anwendungsbereich
4. § 2Begriffsbestimmungen
5. Teil 2 · Nachhaltigkeitsanforderungen
6. § 3Anforderungen für die Vergütung
7. § 4Anforderungen an landwirtschaftliche Biomasse
8. § 5Anforderungen an forstwirtschaftliche Biomasse
9. § 6Treibhausgaseinsparung
10. Teil 3 · Nachweis
11. Abschnitt 1 · Allgemeine Bestimmungen
12. § 7Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen für die Vergütung
13. § 8Weitere Nachweise
14. § 9Übermittlung der Nachweise an die zuständige Behörde
15. Abschnitt 2 · Nachhaltigkeitsnachweise
16. § 10Anerkannte Nachweise
17. § 11Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen
18. § 12Ausstellung auf Grund von Massenbilanzsystemen
19. § 13Lieferung auf Grund von Massenbilanzsystemen
20. § 14Inhalt und Form der Nachhaltigkeitsnachweise
21. § 15Folgen fehlender oder nicht ausreichender Angaben
22. § 16Anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
23. § 17Weitere anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise
24. § 18Nachhaltigkeits-Teilnachweise
25. § 19Unwirksamkeit von Nachhaltigkeitsnachweisen
26. Abschnitt 3 · Zertifikate für Schnittstellen und Lieferanten
27. § 20Anerkannte Zertifikate
28. § 21Ausstellung von Zertifikaten
29. § 22Inhalt der Zertifikate
30. § 23Folgen fehlender Angaben
31. § 24Gültigkeit der Zertifikate
32. § 25Anerkannte Zertifikate auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
33. § 26Weitere anerkannte Zertifikate
34. Abschnitt 4 · Zertifizierungsstellen
35. Unterabschnitt 1 · Anerkennung von Zertifizierungsstellen
36. § 27Anerkannte Zertifizierungsstellen
37. § 28Anerkennung von Zertifizierungsstellen
38. § 29Verfahren zur Anerkennung von Zertifizierungsstellen
39. § 30Inhalt der Anerkennung
40. § 31Erlöschen der Anerkennung
41. § 32Widerruf der Anerkennung
42. Unterabschnitt 2 · Aufgaben der Zertifizierungsstellen
43. § 33Führen von Verzeichnissen
44. § 34Kontrolle der Schnittstellen und Lieferanten
45. § 35Kontrolle des Anbaus
46. § 36Kontrolle der Entstehungsbetriebe von Abfällen und Reststoffen
47. § 37Mitteilungen und Berichte über Kontrollen
48. § 38Weitere Berichte und Mitteilungen
49. § 39Aufbewahrung, Umgang mit Informationen
50. Unterabschnitt 3 · Überwachung von Zertifizierungsstellen
51. § 40Kontrollen und Maßnahmen
52. Unterabschnitt 4 · Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen
53. § 41Anerkannte Zertifizierungsstellen auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
54. § 42Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen
55. Unterabschnitt 5 · Vorläufige Anerkennung
56. § 43Vorläufige Anerkennung von Zertifizierungsstellen
57. Teil 4 · Zentrales Register
58. § 44Register Biostrom
59. § 45Datenabgleich
60. § 46Maßnahmen der zuständigen Behörde
61. Teil 5 · Datenverarbeitung, Berichtspflichten, behördliches Verfahren
62. § 47Auskunftsrecht der zuständigen Behörde
63. § 48Berichtspflicht der zuständigen Behörde
64. § 49Datenübermittlung
65. § 50Zuständigkeit
66. § 51Verfahren vor der zuständigen Behörde
67. § 52Muster und Vordrucke
68. § 53Informationsaustausch
69. Teil 6 · Ordnungswidrigkeiten
70. § 54Ordnungswidrigkeiten
71. Teil 7 · Übergangs- und Schlussbestimmungen
72. § 55Übergangsbestimmung