§ 794 Weitere Vollstreckungstitel
Stand: 20.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · diese Fassung beobachtet seit 08.01.2026
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ZPO/794#abs-1 (1) Die Zwangsvollstreckung findet ferner statt:
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ZPO/794#abs-2 (2) Soweit nach den Vorschriften der §§ 737, 743, des § 745 Abs. 2 und des § 748 Abs. 2 die Verurteilung eines Beteiligten zur Duldung der Zwangsvollstreckung erforderlich ist, wird sie dadurch ersetzt, dass der Beteiligte in einer nach Absatz 1 Nr. 5 aufgenommenen Urkunde die sofortige Zwangsvollstreckung in die seinem Recht unterworfenen Gegenstände bewilligt.
Wird zitiert von 1.186 Entscheidungen zu § 794 ZPO →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OLG Frankfurt am Main, 18.08.2020 – 20 W 197/20Zitiert von 1
- LAG Hessen, 17.02.2012 – 3 Sa 1788/10
- VG Gelsenkirchen, 10.11.2021 – 1 K 426/20Zitiert von 3
- VG Karlsruhe, 13.07.2021 – 12 K 5170/20Zitiert von 3
- ArbG Koblenz, 28.11.2016 – 4 Ca 192/16Zitiert von 2
- OLG Hamm, 13.01.2012 – I-9 U 45/11
Zuletzt entschieden
- LAG Hamm, 17.09.2026 – 9 Ta 209/26Zwangsvollstreckung - Zeugniserteilung - Vergleich über Zeugnisinhalt - Festsetzung von Zwangsgeld Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- BVerfG, 02.09.2026 – 1 BvR 521/25Ablehnung der Auslagenerstattung im Verfassungsbeschwerdeverfahren nach Erledigterklärung - keine Billigkeit der Auslagenerstattung iSd § 34a Abs 3 BVerfGG bei ursprünglicher Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde
- OLG Brandenburg, 27.08.2026 – 6 W 66/26Einstweiliger Rechtsschutz: Fehlen des Rechtsschutzbedürfnisses für Unterlassungsansprüche gegen Äußerungen in einer Rechtsaufsichtsbeschwerde Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 794 ZPO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.