§ 793 Sofortige Beschwerde
Stand: 10.06.2019
Gegen Entscheidungen, die im Zwangsvollstreckungsverfahren ohne mündliche Verhandlung ergehen können, findet sofortige Beschwerde statt.
Wird zitiert von 1.015 Entscheidungen zu § 793 ZPO →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BGH, 08.11.2001 – IX ZB 44/01Zitiert von 5
- OLG Hamm, 24.02.2005 – 27 W 58/04Zitiert von 3
- OLG Hamm, 15.02.2005 – 27 W 7/05Zitiert von 1
- OLG Hamm, 12.12.1983 – 14 W 208/83
- BVerfG, 16.07.2015 – 1 BvR 625/15Stattgebender Kammerbeschluss: Zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes bzgl der Anordnung einer Wohnungsdurchsuchung gem §§ 287 AO, 758a ZPO - Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 GG) durch Behandlung sowohl der Erinnerung (§ 766 ZPO) als auch der sofortigen Beschwerde (§ 793 ZPO) als unstatthaft - zudem Fortbestand des Rechtsschutzinteresses - GegenstandswertfestsetzungZitiert von 10
- BGH, 21.04.2004 – XII ZB 279/03Einstellung der Zwangsvollstreckung: Unstatthaftigkeit der sofortigen Beschwerde und der außerordentlichen Beschwerde gegen eine einstweilige Anordnung nach § 769 Abs. 1 ZPO Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 44
Zuletzt entschieden
- OLG Brandenburg, 06.07.2026 – 3 W 61/26Pflichtteilsrechtlicher Auskunftsanspruch: Erfüllung der Auskunftspflicht durch Übermittlung des Nachlassverzeichnisses in einem Anwaltsschriftsatz Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- LG Rottweil, 26.06.2026 – 1 T 65/26Zwangsvollstreckung von Rundfunkbeiträgen: Unzulässigkeit bei einfacher Signatur des Vollstreckungsersuchens mit dem Namenszug einer dieses nicht inhaltlich verantwortenden Person Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- BGH, 11.06.2026 – IX ZB 1/25Pfändungsschutz einer Zugewinnausgleichsforderung
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 793 ZPO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.