Gesetze / Strafprozeßordnung

StPO

§ 56 Glaubhaftmachung des Verweigerungsgrundes

Stand: 10.06.2019

StrafrechtBund52 Entscheidungen

Wird zitiert von 52

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. OLG Hamm, 17.08.2017 – 4 Ws 130/17Zitiert von 2
  2. OLG Köln, 14.02.2002 – 2 Ws 61/02
  3. OVG NRW, 24.03.1998 – 5 A 239/95Zitiert von 5
  4. OVG NRW, 24.03.1998 – 5 A 216/95Zitiert von 6
  5. BGH, 12.05.2016 – 4 StR 487/15Strafverfahren wegen Brandstiftung: Konkurrenzverhältnis bei gleichzeitiger versuchter Brandstiftung; "Teilweises Zerstören" bei brandbedingten Deformierungen an Gebäudefenstern und -türen; Begründung der Bewährungsentscheidung bei zweijähriger FreiheitsstrafeZitiert von 12
  6. BGH, 30.05.1972 – 4 StR 180/72Zitiert von 3

Zuletzt entschieden

  1. BGH, 04.08.2026 – StB 47/26
  2. BGH, 26.05.2026 – StB 38/26
  3. LG Itzehoe, 15.04.2025 – 6 Ks 315 Js 22118/24

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 56 StPO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

52 Entscheidungen zu § 56 StPO →

Die Tatsache, auf die der Zeuge die Verweigerung des Zeugnisses in den Fällen der §§ 52, 53 und 55 stützt, ist auf Verlangen glaubhaft zu machen. Es genügt die eidliche Versicherung des Zeugen.

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