Ein Dienst von nu:legal

Gesetze / Sozialgerichtsgesetz

SGG

§ 166 (weggefallen)

Stand: 10.06.2019

SozialrechtBund51 Entscheidungen

-

Wird zitiert von 51 Entscheidungen zu § 166 SGG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. BVerfG, 28.11.1967 – 1 BvR 515/63Pflicht zur Erschöpfung des Rechtswegs bei Versagung des Armenrechts durch Bundessozialgericht. Feststellung der Verfassungswidrigkeit bei Verstoß einer begünstigenden Regelung gegen Art. 3 Abs. 1 GG, wenn Nichtigkeitserklärung nicht möglich ist. Aufhebung der auf der verfassungswidrigen Regelung beruhenden Gerichtsentscheidung und Aussetzung des Verfahrens. Verfassungsmäßigkeit der Gewährung einer Beitragserstattung aus der Angestelltenrentenversicherung nur an die Witwe, nicht an die Waisen eines VersichertenZitiert von 22
  2. BSG, 20.01.2005 – B 3 KR 22/03 RZitiert von 12
  3. BVerfG, 22.01.1959 – 1 BvR 154/55Keine Anwaltsbeiordnung im Sozialgerichtsverfahren; Sozialpflicht des Staates (Art. 20 Abs. 1 GG). - "Herkunft" (Art. 3 Abs. 3 GG)Zitiert von 19
  4. BSG, 10.12.2014 – B 5 R 378/14 BSozialgerichtliches Verfahren - Vertretungszwang vor dem Bundessozialgericht - kein Verstoß gegen Art 6 Europäische Menschenrechtskonvention - VerfassungsmäßigkeitZitiert von 4
  5. BSG, 03.05.2011 – B 9 SB 21/11 B(Sozialgerichtliches Verfahren - Vertretungszwang vor dem Bundessozialgericht - Verfassungsmäßigkeit - kein Verstoß gegen Art 6 MRK)Zitiert von 1
  6. BSG, 17.03.2009 – B 14 AS 34/07 RZitiert von 12

Zuletzt entschieden

  1. LSG Bayern, 24.01.2025 – L 2 U 178/24
  2. LSG Hessen, 20.06.2024 – L 1 VE 12/23Zitiert von 1
  3. LSG Hessen, 28.04.2011 – L 8 KR 313/08Gesetzliche Krankenversicherung - Kostenerstattung - Neue Behandlungsmethode - Ambulante transarterielle Chemoperfusion - Ermächtigter Krankenhausarzt - Privatärztliche Honorarvereinbarung - Vertragsärztliche Aufklärungspflichten - Schutzwürdiges Vertrauen des Versicherten - Voraussetzungen eines Systemversagens Redaktioneller Titel von nu:legalZitiert von 1

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 166 SGG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

←§ 165 →§ 167