Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)

SGB VI

§ 21 Höhe und Berechnung

Stand: 01.07.2023

SozialrechtBund4 Fassungen58 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%206/21#abs-1 (1) Höhe und Berechnung des Übergangsgeldes bestimmen sich nach Teil 1 Kapitel 11 des Neunten Buches, soweit die Absätze 2 bis 4 nichts Abweichendes bestimmen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%206/21#abs-2 (2) Die Berechnungsgrundlage für das Übergangsgeld wird für Versicherte, die Arbeitseinkommen erzielt haben, und für freiwillig Versicherte, die Arbeitsentgelt erzielt haben, aus 80 vom Hundert des Einkommens ermittelt, das den vor Beginn der Leistungen für das letzte Kalenderjahr (Bemessungszeitraum) gezahlten Beiträgen zugrunde liegt.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%206/21#abs-3 (3) § 69 des Neunten Buches wird mit der Maßgabe angewendet, dass Versicherte unmittelbar vor dem Bezug der dort genannten Leistungen Pflichtbeiträge geleistet haben.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%206/21#abs-4 (4) Versicherte, die unmittelbar vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder, wenn sie nicht arbeitsunfähig sind, unmittelbar vor Beginn der medizinischen Leistungen Arbeitslosengeld bezogen und die zuvor Pflichtbeiträge gezahlt haben, erhalten Übergangsgeld bei medizinischen Leistungen in Höhe des bei Krankheit zu erbringenden Krankengeldes (§ 47b Fünftes Buch).

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%206/21#abs-5 (5) Für Versicherte, die im Bemessungszeitraum eine Bergmannsprämie bezogen haben, wird die Berechnungsgrundlage um einen Betrag in Höhe der gezahlten Bergmannsprämie erhöht.

Wird zitiert von 58 Entscheidungen zu § 21 SGB VI →

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Nach Gewicht

  1. BSG, 31.10.2012 – B 13 R 10/12 RÜbergangsgeldberechnung - mehrere Rehabilitationsmaßnahmen - Kontinuität der BemessungsgrundlageZitiert von 6
  2. LSG Hessen, 27.09.2024 – L 9 AS 380/22
  3. BSG, 07.04.2022 – B 5 R 17/21 RErstattungsanspruch eines Trägers der Grundsicherung für Arbeitsuchende gegen einen Rentenversicherungsträger wegen während einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation weitergezahlter "aufstockender" Grundsicherungsleistungen bei Anspruch des Versicherten auf Übergangsgeld - Rechtslage bis 17.2.2021Zitiert von 4
  4. LSG Niedersachsen-Bremen, 06.03.2024 – L 2 R 197/22
  5. LSG Hessen, 24.08.2018 – L 5 R 256/17Zitiert von 2
  6. LSG Sachsen-Anhalt, 07.12.2016 – L 5 R 290/16

Zuletzt entschieden

  1. LSG Baden-Württemberg, 17.12.2025 – L 3 AL 1911/25
  2. LSG Niedersachsen-Bremen, 03.12.2025 – L 2 R 186/25
  3. BSG, 18.09.2025 – B 3 KR 7/24 RZitiert von 2

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 21 SGB VI zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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