Gesetze / Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch
LFGB§ 2 Begriffsbestimmungen
Stand: 18.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · diese Fassung beobachtet seit 26.05.2022
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/LFGB/2#abs-1 (1) Erzeugnisse sind Lebensmittel, einschließlich Lebensmittelzusatzstoffen, Futtermittel, Mittel zum Tätowieren, kosmetische Mittel und Bedarfsgegenstände.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/LFGB/2#abs-2 (2) (weggefallen)
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/LFGB/2#abs-3 (3) (weggefallen)
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/LFGB/2#abs-4 (4) (weggefallen)
Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/LFGB/2#abs-5 (5) (weggefallen)
Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/LFGB/2#abs-6 (6) Bedarfsgegenstände sind
Bedarfsgegenstände sind nicht
Wird zitiert von 144 Entscheidungen zu § 2 LFGB →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- VG Hamburg, 19.01.2010 – 4 K 2003/08Zitiert von 5
- BVerwG, 01.03.2012 – 3 C 15.11Zitiert von 25
- OVG NRW, 22.01.2008 – 13 A 3308/03Zitiert von 13
- OVG NRW, 17.03.2006 – 13 A 2095/02Verkehrsfähigkeit eines Nahrungsergänzungsmittels mit Traubenkernextrakt nach § 54 Abs. 1 Satz 1 LFGB Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 11
- BVerfG, 15.12.2016 – 2 BvR 222/11Stattgebender Kammerbeschluss: Parallelentscheidung
- BVerfG, 15.12.2016 – 2 BvR 221/11Stattgebender Kammerbeschluss: Unterlassen einer Vorlage an den EuGH nach Art 267 Abs 3 AEUV verletzt bei unvertretbarer Annahme eines "acte clair" die Garantie des gesetzlichen Richters (Art 101 Abs 1 S 2 GG) - hier: zur Auslegung des Art 14 Abs 9 EGV 178/2002 mit Blick auf innerstaatliche Vorschriften über die Genehmigungspflicht bzgl des Inverkehrbringens von LebensmittelnZitiert von 3
Zuletzt entschieden
- OLG Koblenz, 17.03.2026 – 9 U 1155/25Zitiert von 1
- LG Flensburg, 08.01.2026 – 8 O 91/24Zitiert von 1
- LG München II, 14.02.2025 – 2 HK O 2557/24
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 2 LFGB zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
Jüngster Eintrag dieser Liste: 27.09.2021. Danach hat sich der Text dieser Vorschrift noch geändert; die neueste Fassung führen wir seit dem 26.05.2022 (siehe Fassungen).
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27.09.2021 Ausfertigung
§ 2 geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 27. September 2021 (BGBl. I 4530; 2022 I 1385)
BGBl. 2021 I S. 4530
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.