Gesetze / Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch
LFGB§ 6 (weggefallen)
Für § 6 LFGB liegt kein Text vor.
Die Nummer ist im Gesetz nur noch als Platzhalter verzeichnet; einen Text dazu gibt es nicht.
Wird zitiert von 30 Entscheidungen zu § 6 LFGB →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OVG NRW, 29.01.2014 – 13 A 1901/11Zitiert von 6
- LG Hamburg, 16.03.2010 – 312 O 300/09Zitiert von 2
- OVG Sachsen-Anhalt, 30.11.2010 – 3 M 434/10Zitiert von 2
- OLG Hamm, 05.06.2008 – 4 U 1/08Zitiert von 1
- OVG NRW, 17.03.2006 – 13 A 1977/02Abgrenzung von Nahrungsergänzungsmittel und Arzneimittel; Beurteilung der Verkehrsfähigkeit eines probiotischen Präparats Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 20
- EuGH, 19.01.2017 – C-282/15Zitiert von 16
Zuletzt entschieden
- OVG Rheinland-Pfalz, 15.10.2019 – 6 A 11429/18
- BVerfG, 15.12.2016 – 2 BvR 222/11Stattgebender Kammerbeschluss: Parallelentscheidung
- BVerfG, 15.12.2016 – 2 BvR 221/11Stattgebender Kammerbeschluss: Unterlassen einer Vorlage an den EuGH nach Art 267 Abs 3 AEUV verletzt bei unvertretbarer Annahme eines "acte clair" die Garantie des gesetzlichen Richters (Art 101 Abs 1 S 2 GG) - hier: zur Auslegung des Art 14 Abs 9 EGV 178/2002 mit Blick auf innerstaatliche Vorschriften über die Genehmigungspflicht bzgl des Inverkehrbringens von LebensmittelnZitiert von 3
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 6 LFGB zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.