Gesetze / Energiefinanzierungsgesetz

EnFG

Inhaltsübersicht

Stand: 19.03.2026

Bund3 Fassungen

Teil 1Allgemeine Bestimmungen
§  1Zweck des Gesetzes
§  2Begriffsbestimmungen
§  3Sorgfaltsmaßstab
Teil 2Ermittlung der Finanzierungsbedarfe
§  4Ermittlung und Mitteilung der Finanzierungsbedarfe
§  5Beweislast
Teil 3Ausgleich durch Zahlungen des Bundes
§  6Ausgleichsanspruch
§  7Abschlagszahlungen
§  8Ausgleich der Anschlussförderung der Güllekleinanlagen
§  9Öffentlich-rechtliche Verträge
Teil 4Ausgleich durch Erhebung von
Umlagen und weiterer AusgleichsmechanismusAbschnitt 1Ermittlung und Erhebung
von Umlagen, Ausgleichsmechanismus
§ 10Ermittlung von Umlagen
§ 11Veröffentlichung von Umlagen
§ 12Erhebung von Umlagen
§ 13Ausgleich von Finanzierungsbedarfen zwischen Verteilernetzbetreibern und Übertragungsnetzbetreibern
§ 14Ausgleich zwischen Übertragungsnetzbetreibern und Verteilernetzbetreibern
§ 15Ausgleich zwischen Übertragungsnetzbetreibern
§ 16Abschlagszahlungen
§ 17Forderungseinwände und Aufrechnung
§ 18Rückforderung, Verzugszinsen
§ 19Jahresendabrechnung
§ 20Nachträgliche Korrekturen
Abschnitt 2Erhebung von Umlagen in Sonderfällen
§ 21Umlageerhebung bei Stromspeichern und Verlustenergie
§ 22Umlageerhebung bei elektrisch angetriebenen Wärmepumpen
§ 23Umlageerhebung bei Anlagen zur Verstromung von Kuppelgasen
§ 24(weggefallen)
Abschnitt 3Herstellung von Grünem Wasserstoff
§ 25Umlagebefreiung bei der Herstellung von Grünem Wasserstoff
§ 26Anforderungen an Grünen Wasserstoff
§ 27(weggefallen)
Abschnitt 4Besondere AusgleichsregelungUnterabschnitt 1Allgemeine Bestimmungen
§ 28Zweck des Abschnitts
§ 29Antrag
Unterabschnitt 2Stromkostenintensive Unternehmen
§ 30Voraussetzungen der Begrenzung
§ 31Umfang der Begrenzung
§ 32Nachweisführung
§ 33Nachweisführung auf Basis eines gewillkürten Rumpfgeschäftsjahres
§ 34Selbständige Teile eines Unternehmens
§ 35Begriffsbestimmungen des Unterabschnitts, Branchenzuordnung
Unterabschnitt 3Herstellung von Wasserstoff
§ 36Herstellung von Wasserstoff in stromkostenintensiven Unternehmen
Unterabschnitt 4Verkehr
§ 37Schienenbahnen
§ 38Verkehrsunternehmen mit elektrisch betriebenen Bussen im Linienverkehr
§ 39Landstromanlagen
Unterabschnitt 5Verfahren
§ 40Antragstellung und Entscheidungswirkung
§ 41Übertragung von Begrenzungsbescheiden
§ 42Rücknahme der Entscheidung
§ 43Auskunfts- und Betretungsrecht, Datenabgleich
§ 44Evaluierung, Weitergabe von Daten
Abschnitt 5Abgrenzung, Messung
und Schätzung von Strommengen
§ 45Geringfügige Stromverbräuche Dritter
§ 46Messung und Schätzung
Teil 5Kontoführungs-, Mitteilungs-
und VeröffentlichungspflichtenAbschnitt 1Kontoführung und
gesonderte Buchführung
§ 47Kontoführung und gesonderte Buchführung der Übertragungsnetzbetreiber
§ 48Kontoführung und gesonderte Buchführung der Verteilernetzbetreiber
Abschnitt 2Mitteilungs- und
Veröffentlichungspflichten
§ 49Grundsatz
§ 50Verteilernetzbetreiber
§ 51Übertragungsnetzbetreiber
§ 52Netznutzer
§ 53Verstoß gegen Mitteilungspflichten
§ 54Elektronische Übermittlung
§ 55Testierung
§ 56Beihilfetransparenzpflichten
§ 57Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
§ 58Behörden der Zollverwaltung
§ 59Information der Bundesnetzagentur
§ 60Vorausschau des EEG-Finanzierungsbedarfs
§ 61Schätzungsbefugnis
Teil 6Rechtsschutz und behördliches Verfahren
§ 62Aufsicht durch die Bundesnetzagentur
§ 62aBenachrichtigung und Beteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
§ 63Bußgeldvorschriften
Teil 7Verordnungsermächtigungen, Schlussbestimmungen
§ 64Verordnungsermächtigung zur Ermittlung des Finanzierungsbedarfs
§ 65Verordnungsermächtigung zur Besonderen Ausgleichsregelung
§ 66Allgemeine Übergangsbestimmungen
§ 67Übergangs- und Härtefallbestimmungen zur Besonderen Ausgleichsregelung
Anlage 1Ermittlung des EEG-Finanzierungsbedarfs und des KWKG-Finanzierungsbedarfs
Anlage 2Stromkosten- oder handelsintensive Branchen
→§ 1