§ 23 Umlageerhebung bei Anlagen zur Verstromung von Kuppelgasen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EnFG/23#abs-1 Kopieren ⧉(1) Der Anspruch auf Zahlung der Umlagen verringert sich auf 15 Prozent für Unternehmen oder selbständige Teile eines Unternehmens für den selbst verbrauchten Stromanteil über 1 Gigawattstunde, der in einer Anlage erzeugt wird, die ausschließlich Strom mit Gichtgas, Konvertergas oder Kokereigas (Kuppelgase) erzeugt, wenn das Unternehmen

Ausschließlich für die Zwecke des Satzes 1 ist Erdgas in dem Umfang als Kuppelgas anzusehen, in dem es zur Anfahr-, Zünd- und Stützfeuerung erforderlich ist.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EnFG/23#abs-2 Kopieren ⧉(2) Im Rahmen der Mitteilung nach § 52 Absatz 2 ist zusätzlich die in der Anlage nach Absatz 1 im vorangegangenen Kalenderjahr erzeugte Strommenge mitzuteilen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EnFG/23#abs-3 Kopieren ⧉(3) Absatz 1 ist nicht anzuwenden auf Netzentnahmen zum Verbrauch durch Letztverbraucher,